Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 687

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 687 (NW ZK SED DDR 1980, S. 687); men über Westberlin gelegt worden waren. Seit Helsinki ist eine in der Geschichte kurze Zeitspanne vergangen. Aber sie ist dennoch ausreichend, um die nachhaltigen Wirkungen ermessen und ablesen zu können, die von ihr für die weitere Normalisierung und friedliche Zusammenarbeit zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten in Europa und darüber hinaus ausgegangen sind. Ebenso wie die DDR, die seit 1975 mit westlichen Teilnehmerstaaten der KSZE über 140 Verträge und Abkommen abgeschlossen hat, setzten sich die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft für den Ausbau und die Vertiefung der politischen, ökonomischen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Beziehungen zu diesen Staaten ein. Die Früchte dieser Zusammenarbeit gereichen allen Beteiligten zum Vorteil. Sie sind ein recht solides und stabiles Fundament europäischer Sicherheit, das nicht so ohne weiteres von entspannungsfeindlichen Diesen Grundsatz mit Konsequenz durchzusetzen, der ebenso wie andere Völkerrechtsprinzipien in der Schlußakte von Helsinki fest verankert ist, erfordert, die Mittel der Gewaltanwendung und -an-drohung einzuschränken und letztlich ganz und gar zu beseitigen. Der radikalste Weg dahin, das sicherste Mittel, künftig Kriege auszuschließen, wäre die allgemeine und vollständige Abrüstung. Diesbezügliche Vorschläge der sozialistischen Staaten scheiterten am Widerstand derjenigen Kräfte imperialistischer Staaten, die im militärisch-industriellen Komplex zusammengeschlossen sind. Mehrfach erklärten die sozialistischen Staaten, daß die politi- Kräften unterhöhlt und gar beseitigt werden kann, wenn auch ihre Versuche nicht nach-lassen, sondern jüngst sogar zunehmen, um das Gebäude der Entspannung zum Einstürzen zu bringen. Den Fortschritten und für jeden sichtbaren Ergebnissen des europäischen Entspannungsprozesses steht entgegen, daß manches noch nicht erreicht wurde, worauf hinzuwirken sich die Teilnehmerstaaten der KSZE geeinigt hatten. Das betrifft vor allem den Bereich der militärischen Entspannung. Hier ist es nicht gelungen, wirksame Maßnahmen zu erreichen und durchzusetzen, obwohl von den sozialistischen Staaten nicht wenig getan wurde, um diesem Ziel einen Schritt näherzukommen. Es ist der unabdingbare Standpunkt der sozialistischen Staaten: Um den Frieden in der Welt zur natürlichen Lebensform werden zu lassen, bedarf es vor allem des Verzichts der Anwendung und Androhung von Gewalt in den zwischenstaatlichen Beziehungen. sehe Entspannung, soll sie dauerhaft sein und unumkehrbar gemacht werden, der Ergänzung durch die militärische bedarf. Insbesondere in der für das Schicksal der Menschheit so wichtigen Frage wie der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung offenbart sich in aller Deutlichkeit und Klarheit die prinzipienfeste und konstruktive Haltung und Friedenspolitik der sozialistischen Gemeinschaft. Immer wieder zeigte sie ihre Bereitschaft zu Verhandlungen über die Begrenzung und Reduzierung jeder beliebigen Waffenart, mit der einzigen Bedingung, daß das Prinzip der Gleichheit und gleichen Sicherheit gewahrt und strikt eingehalten wird. Sie unterbreitete den Entwurf eines Nicht angriffs Vertrages zwischen den Ländern der NATO und des Warschauer Vertrages, der die Anwendung nuklearer und konventioneller Waffen verbieten würde. Die Sowjetunion ging im Einvernehmen mit ihren Verbündeten sogar so weit, ohne dazu verpflichtet zu sein oder eine entsprechende Gegenleistung zu fordern, den Abzug von 20000 Mann ihrer Streitkräfte, 1000 Panzern und anderem militärischem Gerät vom Territorium der DDR zu verkünden und schrittweise in die Tat umzusetzen. Seit 1975 wurden von der Sowjetunion und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages über 20 Vorschläge unterbreitet, die auf die Beschränkung und Reduzierung der materiellen Mittel der Kriegführung und die Festigung der internationalen Sicherheit gerichtet sind. Hinzu kommen die Angebote und Initiativen, die geeignet waren und sind, bei den Wiener Verhandlungen über eine Reduzierung von Streitkräften und Rüstungen in Mitteleuropa erste Ergebnisse zu erzielen. Wenn bisher keiner dieser Vorschläge verwirklicht werden konnte, wenn im Gegenteil sogar der Prozeß der weiteren Anhäufung von Waffen bisher unbekannte Ausmaße angenommen hat und immer weiter vorangetrieben wird, dann gibt es dafür einen einzigen Grund. Er liegt in dem unverantwortlichen Handeln derjenigen imperialistischen Kreise, die mittels forcierter Hochrüstung und insbesondere mit dem NATO-Raketenbeschluß vom Dezember militärische Überlegenheit über den Sozialismus anstreben und dem militärischen Faktor noch immer eine alles überragende Bedeutung bei der Durchsetzung ihrer außenpolitischen Ziele beimessen. Eine solche Politik hat sich in der Vergangenheit als nicht trag- Für Einstellung des Wettrüstens und Abrüstung NW 17/80 687;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit den anderen in der Richtlinie herausgfcarbeiteten Abschlußakten kombiniert wurde. Das betrifft aupjfydia positiven Erfahrungen der erfolgreichen Anwendung deTstrafprozessualen Regelungen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens bei der Realisierung der in den rechtlichen Grundlagen zum Vollzug der Untersuchungshaft und in dieser Dienstanweisung gestellten Aufgaben, einschließlich der Mitwirkung bei der Untersuchung und Aufklärung operativ bedeutsamer Vorkommnisse in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.