Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 680

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 680 (NW ZK SED DDR 1980, S. 680); Die Wahlversammlung in der Parteigruppe Die Parteigruppe ist das kleinste, durch ihre Stellung in der sozialistischen Produktion unmittelbar und am engsten mit den Werktätigen verbundene Parteikollektiv. Sie trägt eine große Verantwortung dafür, daß die Beschlüsse des Zentralkomitees und die von ihnen abgeleiteten Festlegungen der Grundorganisation gemeinsam mit dem Arbeitskollektiv verwirklicht werden. Entsprechend dem in der Wahldirektive formulierten Grundanliegen der Parteiwahlen, alle Genossen politisch-ideologisch auf die Erfordernisse der achtziger Jahre einzustellen und die Vorbereitung des X. Parteitages der SED zu einem Zeitabschnitt der großen Initiative und des Massenkampfes für den volkswirtschaftlichen Leistungsanstieg zu gestalten, soll die Rechenschaftslegung und Neuwahl des Gruppenorganisators und seines Stellvertreters dazu beitragen, die mobilisierende Rolle der Parteigruppe und die Aktivität ihrer Mitglieder zu erhöhen, ihre vertrauensvollen Beziehungen zu den Arbeitskollegen zu vertiefen und dadurch die Kampfkraft der Grundorganisation zu stärken. Was ist bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlung einer Parteigruppe zu beachten? Ein Genosse der Parteigruppe leitet die Versammlung, zu der die Mitglieder und Kandidaten rechtzeitig eingeladen wurden. Der Versammlungsraum ist würdig auszugestalten. Den Bericht über die Tätigkeit der Parteigruppe erstattet der Gruppenorganisator. Er sollte unter Mitwirkung erfahrener Genossen, des Gewerkschaftsvertrauensmannes, des FDJ-Gruppensekre-tärs, des Meisters, Brigadiers oder Bereichsleiters kollektiv erarbeitet werden. Der Bericht schätzt ein, wie die Parteigruppe zur Verwirklichung der Beschlüsse der Grundorganisation, insbesondere ihres Kampfprogramms, beiträgt. Er stützt sich auf die von der 11. und 12. Tagung des ZK sowie der Beratung des Sekretariats des ZK mit den 1. Kreissekretären und in der Wahldirektive gegebene Orientierung. Vor allem ist im Rechenschaftsbericht zu werten, wie die Parteigruppe politisch-ideologisch als aktiver Kern im Arbeitskollektiv gewachsen ist; wie sie schnell auf aktuelle politische Ereignisse reagiert und mit einem einheitlichen parteilichen Standpunkt das politische Gespräch und das Klima im Arbeitskollektiv bestimmt; wie sie auf der Grundlage von Programm und Statut die gegenseitige Erziehung der Genossen so fördert, daß alle Mitglieder der Parteigruppe Vorbild in der Arbeit, beim Lernen und im persönlichen Leben sind; welchen Einfluß sie auf die klassenmäßige Erziehung der Kollegen nimmt; wie sich die Kommunisten im sozialistischen Wettbewerb für hohe Leistungssteigerung zur allseitigen Stärkuog der DDR an die Spitze stellen. Nach dem Bericht werden politisch-ideologische, ökonomische und organisatorische Maßnahmen zur Diskussion gestellt, mit denen sich die Parteigruppe auf den X. Parteitag vorbereiten und zur Verwirklichung des Kampfprogramms der Grundorganisation beitragen will. Dabei werden die Ergebnisse der Plandiskussion berücksichtigt. In der anschließenden Diskussion, für die ausreichend Zeit zur Verfügung stehen sollte, unterbreiten die Genossen Vorschläge, wie sie gemeinsam mit ihren Kollegen durch wissenschaftlich-technische Neuerungen, Qualitätsarbeit, Einsparung von Arbeitszeit und Material, Erschließung aller Reserven und Nutzung der besten Erfahrungen für einen steilen Regelmäßig und kurzfristig informiert Die ökonomische Agitation und Propaganda zu verbessern, die Parteigruppenorganisatoren zu befähigen, noch qualifizierter zu argumentieren, und sie stärker in die Führungstätigkeit der Parteileitung einzubeziehen ist eine Aufgabe, die im Kampfprogramm der Grundorganisation im VEB Polyplast Halberstadt enthalten ist. Wie sie verwirklicht wird, möchte ich kurz darstellen. Regelmäßig Freitag morgen um 7.Ö0 Uhr treffen sich alle. Parteigrup- penorganisatoren zur wöchentlichen Anleitung durch den Parteisekretär. Dabei werden wir schnell und direkt über alle wichtigen Probleme und Ereignisse informiert. Neben dieser Information wird der Treff gleichzeitig zum Erfahrungsaustausch der Parteigruppen untereinander genutzt. Wir informieren auch den Parteisekretär über das Leben in den Parteigruppen. Diese wöchentliche Sitzung muß nicht lange dauern. Eine knappe Stunde reicht dafür meistens. Bei besonders wichtigen Anlässen, wie bei Tagungen des ZK, wird sofort am folgenden Tag eine Anleitung durchgeführt. Darüber hinaus erfolgt monatlich eine Anleitung in einem größeren Rahmen. Dazu werden die Parteigruppenorganisatoren und alle Parteileitungsmitglieder eingeladen. Durch die kurzfristige und aktuelle Information sind wir in der Lage, die Parteigruppen und Arbeitskollektive schnell zu informieren und zu unterrichten. Horst Günther Parteigruppenorganis ator im VEB Polyplast Halberstadt 680 NW 17/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen belegen, daß es durch die ziel-gerichtete Einschränkung der Wirksamkeit Ausräumung von Faktoren und Wirkungszusamnvenhängen vielfach möglich ist, den.