Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 678

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 678 (NW ZK SED DDR 1980, S. 678); Tagesordnung der Versammlungen so, daß den Genossen genügend Zeit bleibt, ihre Probleme zur Sprache zu bringen. Sie treten nicht mehr so oft mit vorbereitetem Manuskript auf, sondern äußern sich freimütig zu den aufgeworfenen Fragen. Die Aussprache wird lebhafter, polemischer. Die Genossen erarbeiten sich im wahrsten Sinne des Wortes einen einheitlichen parteilichen Standpunkt. Von erzieherischem Wert ist es, daß Genossen der Fachorgane in den Mitgliederversammlungen über ihren Anteil an der Durchführung der Politik des IX. Parteitages berichten. Häufig bringen sie das, was sie darlegen wollen, zuvor erst in der Parteigruppe zur Sprache, holen sich dort Rat. Auf diese Weise nimmt die Grundorganisation zugleich verstärkt ihr Kontrollrecht wahr. Die staatlichen Aufgaben für den Wohnungsbau und die Wohnungspolitik nahm sie direkt unter Parteikontrolle. Genossen des Bauamtes haben mehrmals vor der Parteileitung und in der Mitgliederversammlung dargelegt, wie sie die Beschlüsse der Partei auf diesem Gebiet verwirklichen. Der Wohnungsbau geht alle an Gewichtiger Inhalt unserer Mitgliederversammlungen ist oft die Wohnraumwerterhaltung, ein volkswirtschaftlicher Schwerpunkt in Gotha. Die Rekonstruktion des Stadtkerns ist in einer mittleren Stadt wie der unseren, die in 1200 Jahren historisch gewachsen ist, eine bedeutsame Frage. Zu Recht orientiert unsere Partei darauf, daß man sich in den 80er Jahren stärker den Innenstädten zuwenden, Wertvolles erhalten muß und nicht bedenkenlos auf grünem Feld bauen darf. So ist das auch bei uns. Doch hier und dort ist es unumgänglich, Baufälliges durch Neues zu ersetzen. Das Bauamt hat hierbei, wie man so sagt, den Hut auf. Doch diese wichtige Aufgabe ist nur im Komplex zu packen. Darum auch hatte Stadtbaudirektor, Genosse Egon Rey, in dem mit ihm geführten persönlichen Gespräch die Meinung vertreten: „Der komplexe Wohnungsbau kann nicht nur Sache des Bauwesens sein. Jeder Genosse, jeder Mitarbeiter beim Rat der Stadt trägt für ein so umfassendes Vorhaben wie die Rekonstruktion der Altstadt Verantwortung.“ In einer Mitgliederversammlung konnte Genosse Rey darlegen, wie Ressortdenken überwunden wurde, wie alle Mitarbeiter des Staatsapparates mehr und mehr ihre Mitverantwortung für die Verwirklichung des Wohnungsprogramms wahrnehmen. In vielen Aussprachen wurde Hauseigentümern und Mietern im Altbaugebiet Notwendigkeit und Richtigkeit der Rekonstruktionsmaßnahmen durch Abgeordnete und Genossen des Staatsapparates gemeinsam erklärt. Mitarbeiter der Abteilungen Handel und Örtliche Versorgungswirtschaft mußten mit Gewerbetreibenden und Handwerkern wegen der Verlagerung ihrer Betriebe verhandeln. Immerhin waren 113 Gewerberäume zu beschaffen. Das ist ohne Ersatzneubau zuwege gebracht worden. Die meisten Bürger haben sich gefreut, daß sie eine Neubauwohnung erhielten. Doch manchem älteren Bürger bereitete der bevorstehende Umzug Sorgen. Mitarbeiter des Gesundheits-und Sozialwesens halfen ihnen, mit diesen Problemen fertig zu werden. Daraus ist ersichtlich, daß die Parteiorganisation ihren Einfluß darauf verstärkt, alles mit den Bürgern und zu ihrem Wohle zu entscheiden und dadurch die sozialistische Demokratie zu vertiefen. Umsichtiges Reagieren auf Forderungen der Bürger wird in der Mitgliederversammlung gewürdigt. Andererseits duldet unsere Grund- ihrem Wirkungsbereich. Der in dieser Beratung erarbeitete Standpunkt wird in den einzelnen Kollektiven erläutert. Dabei haben die Agitatoren das Ziel, auf jede Frage der Werktätigen eine vom Klassenstandpunkt ausgehende Antwort zu geben. Voraussetzung für eine solche Arbeit ist, daß die Genossen über eine gute Kenntnis der marxistisch-leninistischen Theorie verfügen, auf jede politische Tagesfrage schnell und sicher reagieren können, täglich mit den Werktätigen das persönliche politische Gespräch führen und auf alle Fragen und Probleme der Kollegen antworten. Einen hohen Wirkungsgrad in der politischen Massenarbeit hat die Grundorganisation dadurch erreicht, daß die Agitations ar beit durch die Parteileitung straff geplant und geleitet wird, im Mittelpunkt der politischen Arbeit der APO und Parteigruppen steht und nicht als Ressortangelegenheit betrachtet wird. Als gut erwies sich auch, daß der Parteisekretär die Agitatoren persönlich anleitet. In die Agitationsarbeit werden außer den Agitatoren der Partei auch die staatlichen Leiter und wissenschaftlich-technischen Kader sowie die Agitatoren der Massenorganisatio- nen einbezogen. Diese Methoden zahlten sich aus, weil dadurch lebensverbunden, differenziert und in ansprechender Form argumentiert wird, weil es gelingt, jeden einzelnen anzusprechen und in die Gespräche einzubeziehen. Das Ergebnis drückt sich in unserem Betrieb am deutlichsten im persönlichen Bekenntnis jedes Werktätigen zur Lösung der ökonomischen Aufgaben in Vorbereitung des X. Parteitages aus. Die Parteileitung betrachtet den täglichen Dialog mit den Werktätigen als ständige Aufgabe. Die Parteimitglieder, FDJler und alle Werktätigen des Betriebes sollen schnell 678 NW 17/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Linie in Jeder Situation mit der Möglichkeit derartiger Angriffe rechnen müssen. Die Notwendigkeit ist aus zwei wesentlichen -Gründen von entscheidender Bedeutung: Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie als auch der Linie. Die teilweise vorhandenen Unterschiede bei der Gewährleistung von Vergünstigungen an Verhaftete sowie in der Versorgung zwischen den Untersuchungshaftanstalten.