Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 66

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 66 (NW ZK SED DDR 1980, S. 66); Gemeinsam klug rationalisiert brachte Mehrertrag im Stall und auf dem Feld Die Kreisleitung Bautzen der SED und ihr Sekretariat unternehmen große Anstrengungen, um der politischen Verantwortung bei der planmäßigen Entwicklung der Landwirtschaft gerecht zu werden. Der Kampf um hohe und stabile Erträge auf der Grundlage einer guten Bodenfruchtbarkeit, die Sicherung der vorhandenen Viehbestände und ihre qualitative Entwicklung sowie der steigende Ausstattungsgrad mit modernen Maschinen und Ausrüstungen stellt immer wieder neu die Frage nach der Ausschöpfung im Territorium vorhandener Reserven. Einen unserer wichtigsten Hebel gerade auch in der Landwirtschaft sehen wir in der sozialistischen Rationalisierung der vorhandenen Produktionsanlagen. Die 11. Tagung des Zentralkomitees der SED hat ihre Vorrangstellung bei dem zu erreichenden Leistungsanstieg in der Volkswirtschaft mit aller Deutlichkeit unterstrichen, in dem betont wurde, in kurzer Frist einen volkswirtschaftlich spürbaren „Rationalisierungsschub“ zu verwirklichen. Hieraus leiten wir die Aufgabe ab, all die guten Erfahrungen und Methoden, die uns zu guten Ergebnissen bei der bisherigen Umsetzung unserer langfristigen Rationalisierungskonzeption für die Jahre 1976 bis 1980 verhalfen, in einem neuen Rationalisierungsprogramm zu berücksichtigen. Um welche Erfahrungen geht es, welche Ergebnisse sind erreicht? Die Kreisleitung und das Sekretariat haben an den Anfang gestellt, daß eine langfristige Rationalisierungskonzeption von einer gründlichen wissenschaftlichen Analyse über den Zustand der vorhandenen Prpduktionsanlagen ausgehen, auf der schöpferischen Mitarbeit der Genossenschaftsbauern und Arbeiter beruhen muß. Unser erster Schritt war, die vorhandenen Grundfonds in der Pflanzen- und Tierproduktion und ihre rationellste Auslastung zu prüfen. Dazu zählte auch, daß eine exakte Bauzustandsanalyse der Altställe vorgenommen wurde. Sie machte sichtbar, daß der überwiegende Teil der Viehbestände in Ställen untergebracht ist, die ohne Rationalisierungsmaßnahmen der Produktionssteigerung Grenzen setzen und auch keine Möglichkeiten für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Viehpfleger bieten. Diese Untersuchungen, die auf Vorschlag des Sekretariats von einer vom Rat des Kreises, berufenen Arbeitsgruppe angestellt wurden, folgten ganz exakte Maßnahmen zur Rationalisierung der einzelnen Objekte. Sie wurden nicht ohne die Beurteilung, die Gedanken und die Vorschläge der LPG-Vor stände, der Genossenschaftsbauern und Arbeiter in das Konzept aufgenommen. Bei jedem Objekt wurde sorgfältig geprüft, wie hoch der Leistungsanstieg nach der Rationalisierung sein wird, in welchem Maße sich die Arbeitsbedingungen verbessern. Diese Auswahl und auch Beurteilung ging nicht immer ohne Widerstreit aus. Es galt, sich mit einer Reihe von Wunschvorstellungen, die angemeldet wurden, auseinanderzusetzen, und es durfte auch nicht der Standpunkt akzeptiert werden: Jeder sehe zu, daß er der erste sei. Der größte Betrieb unserer Stadt ist der VEB Elektronik Gera. Auch ich arbeite dort. Wie viele Werktätige des VEB Elektronik wohne ich im Neubaugebiet Gera-Lusan. Diese Konzentration unserer Werktätigen brachte es mit sich, daß unser Betrieb für das gesellschaftliche Leben in acht Wohnbezirken dieses Gebietes verantwortlich ist. Das macht eine gezielte Unterstützung unserer Parteiorganisation für die politische Arbeit in diesen Territorien erforderlich. Unser WB A im Wohnbezirk 120 wurde in Vorbereitung auf die Kommunal wählen - im Februar 1979 gegründet. Ich erhielt von unserer Grundorganisation den Auftrag, diesen neuen WB A zu leiten. Er arbeitet von Anfang an eng mit der WPO zusammen. Diese Zusammenarbeit ist bis heute Grundlage unserer Arbeit. Aus der Wahlvorbereitung ging unser WBA gestärkt hervor, weil wir in diesem Prozeß eine wirksame politisch-ideologische Arbeit leisteten. Ein Agitatorenkollektiv nahm seine Arbeit auf. Auch Straßen-, Block- und Hausverantwortliche unterstützen uns seitdem, Beschlüsse zu verwirklichen, Diskussionen mit den Bürgern zu führen und sie für Aktivitäten im W ohn- bezirk zu gewinnen. So konnten wir im ,,Mach mit! “-Wettbewerb gemeinsam mit der Leitung der WPO, dem Parteiaktiv im Wohnbezirk und den Leitungen der Massenorganisationen eine Reihe von Aufgaben mit Hilfe vieler Bürger in Angriff nehmen. Das festigte das Zusammengehörigkeitsgefühl weiter. Das Parteiaktiv des Wohnbezirkes begann im Mai 1979 seine Arbeit. Es nimmt Einfluß auf die Mitarbeit der Genossen in den Häusern, in denen sie wohnen. Es koordiniert aber auch die Tätigkeit der Genossen in den Massenorganisationen und die gesellschaftliche Arbeit der Schule. 66 NW 2/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel Bestandteil operativer Spiele. Dazu können alle operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit , Potenzen anderer staatlicher Organe und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen genutzt werden.