Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 658

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 658 (NW ZK SED DDR 1980, S. 658); Werktätigen auf die kompromißlose Erfüllung der Parteibeschlüsse zu orientieren, die solchen Steigerungsraten zugrunde liegen. Frage: In Gera wurde dazu gesagt, alles werde durch die Menschen entschieden, durch ihr Denken und Handeln, und es gehe deshalb darum, die Durchführung der ökonomischen Aufgaben politisch zu leiten. Was werdet ihr dazu in eurem Rechenschaftsbericht zu sagen haben? Antwort: Wir haben dafür in Mitgliederversammlungen und auch auf einer Funktionärskonferenz im Kombinatsmaßstab, an der die Mitglieder des Rates der Parteisekretäre, die FDJ-Sekretäre aus den Kombinatsbetrieben, alle BGL-Vorsitzenden sowie staatliche Leiter teil-nahmen, die grundlegende Orientierung gegeben. Ich muß dazu sagen: Wir haben im Kombinat im Ergebnis der politisch-ideologischen Arbeit mit den Mitarbeitern der wissenschaftlich-technischen Bereiche bereits gewisse Voraussetzungen für hohen Leistungszuwachs geschaffen und versucht, bestimmte feste Grundsätze im täglichen Leben durchzusetzen. Ein solcher Grundsatz besteht darin, daß jedes neuentwickelte Erzeugnis das internationale Niveau mitbestimmen, nach Möglichkeit sogar alleine bestimmen muß. Das ist eines der objektiven Erfordernisse, die sich aus dem Zusammenhang von Innen- und Außenpolitik ergeben. Sie gelten in besonderem Maße für einen Betrieb, der hohe und höchste Anforderungen seiner RGW-Partner zu erfüllen und gleichzeitig bei härtester Konkurrenz auf dem kapitalistischen Weltmarkt zu bestehen hat. Ein weiterer Grundsatz, eng mit dem ersten verbunden, besteht darin, daß es bei uns keine Neuentwicklung geben darf, bei der nicht mit Aufnahme der Serienproduktion das Gütezeichen „Q“ erreicht wird. Dieses „Q“ ist auf dem Weltmarkt Verkaufs- und damit Kraftgewinn und hilft uns in der internationalen Auseinandersetzung weiter. Aber solche Fragen müssen immer wieder neu unter den jeweils aktuellen Aspekten geklärt werden. Frage: Das vollzieht sich sicher nicht widerspruchslos. Schafft eure Partéiorganisation ein Klima, in dem keiner riachgibt, auch wenn auf diesem Wege Schwierigkeiten auf treten? Antwort: Das ist überhaupt ein entscheidender Ansatzpunkt für unsere politische Arbeit! Und im Rechenschaftsbericht sowie in den Diskussionen, die es in den Berichts Wahlversammlungen geben wird, werden wir Überlegungen darüber anzustellen haben, wie uns gerade das gelungen und was weiter zu tun ist, um eine derartige Bereitschaft, solche Haltungen, zu erzeugen. Es kann durchaus passieren, und es ist auch passiert, daß ein risikovoller Weg, den zu gehen wir als Parteiorganisation von unseren Konstrukteuren und Technologen verlangen, nicht gleich zum gewünschten Erfolg führt. Der Stammbetrieb ist zum Beispiel in eine internationale Bedarfslücke gestoßen, hat große Aufträge übernommen, deren technische Anforderungen erheblich über dem liegen, was bisher auf diesem Gebiet DDR-Spitze war. Jetzt gab es an einem dieser neuentwickelten Aggregate Ungenauigkeiten von einem zehntausendstel Millimeter, deren Ursache die Techniker nicht gleich erkannt haben. Diese Maschine konnte daher nicht zum Termin geliefert werden. Sie fehlte uns zum 30. Juni an der Erfüllung des Exportplanes und an der Vertragserfüllung. Der Kampf geht deshalb darum, sich von momentanen Schwierigkeiten nicht schrecken zu lassen und den Erfolg dennoch schnell zu sichern. Eine solche Einstellung zu erreichen ist Sache der politisch-ideologischen Arbeit, ohne die wir unsere Ziele, auch die zwei zusätzlichen Tagesproduktionen, nicht erreichen würden. tat durch den Automatendreher Reinhard Körber aus dem VE В Rotasym Pößneck. Er löste im Bezirk Gera die Initiative „Gut genutzte Arbeitszeit - dafür täglich tatbereit“ aus. Die Verpflichtung des Kollegen Woosmann lautet, Warte- und Stillstandszeiten den Kampf anzusagen, täglich 20 Minuten Zeitgewinn zu erreichen und die Arbeitsproduktivität zum Plan um sieben Prozent zu steigern. Die Technologen unseres Betriebes stellten sich in Auswertung der 12. Tagung das Ziel, 1000 Norm stunden einzusparen. Jeder Technologe stellte sich dieser Aufgabe, und so entwickelte sich unter unserem ingenieurtechnischen Personal eine Initiative, der sich auch die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie Hauptmechanik anschlossen. Diese und weitere Initiativen ermöglichen es der Parteiorganisation, das Betriebskollektiv auf die Erfüllung größerer Aufgaben über den Volkswirtschaftsplan 1980 hinaus zu orientieren. Bewährt hat sich im Leben unserer Parteiorganisation, daß ein kompromißloser Kampf gegen alte Gewohnheiten, Vorurteile und falsche Auffassungen geführt wird. Der Einsatz von zeitweiligen Arbeits- gruppen ist dabei der Parteileitung eine besondere Hilfe. Geholfen hat uns in diesem Prozeß die konsequente Auseinandersetzung mit den Leitern, deren Maßstäbe noch Mittelmaß sind, und die regelmäßige Analyse der Faktoren der Intensivierung. Die Rechenschaftslegungen der Leiter in den Abteilungen und des Betriebsdirektors vor dem Betriebskollektiv unterstützen die politische Arbeit genauso wie das Wirken der Massenorganisationen. Heinz Winkler Parteisekretär im VEB Stahlgießerei Elstertal Silbitz 658 NW 17/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.