Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 628

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 628 (NW ZK SED DDR 1980, S. 628); Eigenbau wort Ratkmalisierungsmitteln schafft einen raschen Leistungsanstieg In Versammlungen der Abteilungsparteiorganisationen und Parteigruppen der Betriebsparteiorganisation im VEB Fahlberg-List Magdeburg diskutieren die Genossen immer wieder darüber, wie die materiell-technische Basis des Betriebes weiter gestärkt und technisch verbessert werden kann. Sie gehen dabei von der Überlegung aus, daß erstens der volkswirtschaftliche Bedarf an agrochemischen und pharmazeutischen Produkten aus unserem Betrieb sehr schnell wächst und daß zweitens sich höhere Anforderungen aus dem Export ergeben. Der Standpunkt der Parteiorganisation Bei den Diskussionen zu diesem Thema in den Arbeitskollektiven kristallisierten sich verschiedene Meinungen heraus. Einige sagten: „Wir brauchen mehr Investitionen für Ausrüstungen und für den Bau, denn der Ausbau der materiell-technischen Basis des Betriebes ist Sache des Chemieanlagen- und des Maschinenbaus.“ Andere meinten: „Wir müssen mehr komplette, hochproduktive Technologien und Anlagen importieren, denn für deren Eigenbau haben wir keine Kapazität, weder in der Projektierung noch in der Fertigung.“ Die Diskussion über die weitere Entwicklung der materiell-technischen Basis unseres Betriebes wurde in der Vergangenheit besonders dann mit großer Leidenschaft geführt, wenn es um die Ausarbeitung der Rationalisierungskonzeptionen in den einzelnen Bereichen ging. Einige Leserbriefe - ,,, ; dieser Konzeptionen glichen daher auch mehr einem Wunsch- bzw. Forderungsprogramm. Sie entstanden meist dort, wo die Werktätigen ungenügend in die Erarbeitung der Rationalisierungskonzeptionen einbezogen wurden. Häufiger als sonst wurde deshalb das Thema Rationalisierung in den Mitgliederversammlungen der APO und bei den Zusammenkünften der Parteigruppen auf die Tagesordnung gesetzt. Bei der Diskussion darüber wurde immer wieder betont, daß wir am meisten dabei gewinnen, wenn wir selbst die Rationalisierungsmittel bauen. Alle erforderlichen Maschinen und Anlagen können aus der Kenntnis des betrieblichen Fertigungsablaufes mit höchster Effektivität und Produktivität hergestellt werden. So ist es möglich, „maßgeschneiderte“, zweckmäßige und daher produktive Technologien einzusetzen. Der Maschinenbau, der eine breite Palette spezifischer Rationalisierungsmittel herstellt, ist kaum in der Lage, solche maßgeschneiderten Technologien zu fertigen. Ähnliches gilt auch für den Import. Schließlich beruht die Forderung nach einem eigenen Rationalisierungsmittelbau nicht zuletzt auf der hohen Verantwortung des gesamten Betriebskollektivs, die Produktionsbedingungen unter Ausnutzung aller inneren Potenzen und Ressourcen ständig weiterzuentwickeln und zu modernisieren. In Gewerkschaftsversammlungen, in unserer Betriebszeitung, an Wandzeitungen und Schautafeln legte die Parteiorganisation ihren Standpunkt zum Eigenbau von Rationalisierungsmit- Im Kampfprogramm der Betriebsparteiorganisation ist festgelegt, wie alle Formen der politischen Massenarbeit zu nutzen sind, um die Größe der Aufgaben sichtbar zu machen. Besonders persönliche Gespräche nutzen wir, um alle Kommunisten in die Lage zu versetzen, in ihren Kollektiven als Schrittmacher wirksam zu werden. Aber auch monatliche differenzierte Aussprachen mit Frauen, Jugendlichen, Meistern, Abgeordneten und anderen Werktätigen sind ständiger Bestandteil der politischen Massenarbeit. In den Leitungssitzungen der Betriebspartei- organisation und der Abteilungsparteiorganisationen wird regelmäßig kontrolliert, wieweit das Kampfprogramm erfüllt ist. Besonders aber prüfen wir in den Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisationen, was wir erreicht haben, und stellen uns neue, höhere Aufgaben. So verpflichtete sich zum Beispiel die Jugendbrigade „25. Jahrestag der DDR“ der Nähwirkvliesabteilung, ihren Plan um mehrere Tagesproduktionen überzuerfüllen. Diese Verpflichtung ist besonders wertvoll, weil in diesem Bereich neben der Erfüllung der Planaufgaben auch Forschungsvorlauf für den erweiterten Einsatz von Nähwirkvlies für Arbeits- und Berufsbekleidung in der Zeit von 1981 bis 1985 zu schaffen ist. Jetzt geht es der Parteiorganisation darum, zu sichern, daß in allen Kollektiven noch gründlicher der Ideengehalt der Parteibeschlüsse durchdacht wird. Noch genauer sollen der Anteil jedes Genossen und des Arbeitskollektivs abgesteckt, noch verbindlicher gute Erfahrungen anderer verallgemeinert werden. TT . A . Heinz Bartels Parteisekretär im VEB COTTANA Mühlhausen 628 NW 16/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gewinnen wollten. Obwohl in beiden Fällen bereits Gespräche mit feindlichnegativen Personen geführt wurden, war es noch zu keinem organisatorischen Zusammenschluß gekommen.