Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 610

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 610 (NW ZK SED DDR 1980, S. 610); s* ■ ■аз® ~жз?-- г?зди* KP für Aktionseinheit der dänischen Arbeiterklasse Von Erich Wetzl Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus und die Zuspitzung der internationalen Lage durch den Imperialismus wirken sich zunehmend auch auf die Lebensbedingungen der Werktätigen Dänemarks aus. Nach Jahren, in denen bürgerliche und sozialdemokratische Politiker den „Wohlfahrtsstaat“ propagierten, wird jetzt immer offener davon gesprochen, zu sparen und den Riemen enger zu schnallen. Mit immer neuen „Sparprogrammen“, die angeblich die Wirtschaft sanieren sollen, wachsen die Belastungen für die dänischen Werktätigen. Das letzte Programm der Regierung sieht offen eine direkte Senkung des Reallohnes von mindestens drei Prozent vor. Vorher waren bereits schwer erkämpfte periodische Teuerungszulagen „eingefroren“ worden. Die Arbeiter erhalten nicht mehr den Ausgleich für die wachsenden Preissteigerungen. Mit diesen Angriffen auf das Lebensniveau einher gehen Bestrebungen zur Einschränkung der demokratischen Rechte der Werktätigen. Hauptangriffsziel ist dabei das Recht der Gewerkschaften, durch Verhandlungen und Kampf gegen das Monopolkapital Tarifverträge durchzusetzen, die den Interessen der Arbeiterklasse dienen. Im Rahmen der staatsmonopolistischen „Einkommenspolitik“ der Regie- rung wird dieses gewerkschaftliche Recht durch staatliche Eingriffe, Zwangsschlichtungen und andere Maßnahmen abgebaut. Streiks werden in nicht wenig Fällen für gesetzwidrig erklärt. Die dänische Arbeiterklasse beantwortet diese Angriffe auf ihre sozialen Interessen und demokratischen Rechte mit breiten Massenaktionen, Streiks und vielfältigen anderen Maßnahmen. Die Kampfbereitschaft wächst. Tief im Volk verwurzelt In diesen Kämpfen stehen die dänischen Kommunisten als revolutionäre Vorhut der Arbeiterklasse an der Spitze. Der verschärfte Antikommunismus, dem gerade gegenwärtig die KP Dänemarks auf Grund ihrer prinzipienfesten internationalistischen Politik ausgesetzt ist, hat nicht vermocht, den Einfluß der Kommunisten in Massenorganisationen der Werktätigen zu erschüttern. Der XXVI. Parteitag der KP Dänemarks konnte feststellen, daß 25 Prozent aller Parteimitglieder Leitungsfunktionen in den Gewerkschaften, in Mietervereinigungen und anderen gesellschaftlichen Organisationen bekleiden. 129 Delegierte des Parteitages (32 Prozent) sind Mitglieder von Gewerkschaftsleitungen. Diese Tatsachen sind Ausdruck des lang- jährigen Wirkens der dänischen Bruderpartei für die Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Im Manifest des XXVI. Parteitages wurde dazu erklärt: „Aktionseinheit bedeutet Handlung, gemeinsame Aktion auf begrenzten Gebieten, wobei das in den Vordergrund gestellt wird, was vereint. Einheitsar beit bedeutet nicht, daß ein Partner auf eigene Auffassungen verzichtet.“ Mit dieser Konzeption hat die KP Dänemarks in den Gewerkschaften, in anderen Massenorganisationen, in Jugendverbänden, auf kommunalem Gebiet die Aktionseinheit mit demokratischen Kräften entwickelt. In den Gewerkschafts Organisationen gibt es trotz antikommunistischer Propaganda eine gut entwickelte Zusammenarbeit zwischen Kommunisten, Sozialdemokraten, Sozialisten und Parteilosen im Kampf für gemeinsame Interessen. Ausdruck dafür waren zum Beispiel Vertrauensleute voll Versammlungen in Groß-Kopen-hagen, auf denen die antisoziale Politik der Regierung und dei Monopole verurteilt und Maßnahmen zur Verteidigung dei Interessen der Arbeiter gefor dert wurden. Auch die von ge werkschaftlichen Vertrauens leuten initiierte Demonstratior zum 1. Mai 1980 war ein wichti ger Schritt auf dem Weg гш Aktionseinheit der dänischer Arbeiterklasse. Unter den 610 NW 15/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen ausführlicher behandelt werden. Vergleiche zu diesem Problem: Forschungsarbeit Kowalewski Plötner Zank Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Erzwingung ihrer. Aus ehmi gung. Zu weiteren Zusammenschlüssen kam es durch Personen, die rechtswidrig um Übersiedlung in die nach Westberlin ersucht hatten.