Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 60

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 60 (NW ZK SED DDR 1980, S. 60); Parteileitung, ihre kollektive Arbeitsweise, an das Verantwortungsbewußtsein der Leitungsmitglieder. Wie seid ihr darauf eingestellt? Werner Hötzel: Unser Kampfprogramm wird Ende Januar beschlossen werden. Bis dahin ist noch viel zu tun. An erster Stelle steht, die Dokumente der 11. ZK-Tagung gründlich auszuwerten, die richtigen Schlußfolgerungen daraus für uns zu ziehen. Die Eckpunkte unseres Kampfprogramms werden also sein: hohe ökonomische Ziele, feste ideologische Positionen, enge Verbindung zu den Werktätigen, Förderung der Wettbewerbsinitiativen, wachsende Kampfkraft, niveauvolles Parteileben. Hans-Joachim Straube: Hinter diesen Eckpunkten steckt natürlich einiges. Das Kampfprogramm entsteht nicht aus der hohlen Hand. Wir stützen uns auf die politischen Erfahrungen der Vorbereitung des 30. Jahrestages der DDR. Die wichtigste davon lautet: Wer von der Richtigkeit unseres Weges überzeugt ist, bringt auch die Bereitschaft zu größeren Leistungen auf. Mit den Vorhaben wachsen auch die Kräfte. Frank Putze: Was 1980 zu bewältigen ist, hat eine Parteiaktivtagung unseres Kombinates erörtert. Diese Aufgaben sind ebenso bestimmend für unser Kampfprogramm wie die zahlreichen Vorschläge der Werktätigen, die bei der Planausarbeitung unterbreitet worden sind. Oder die vielen Erkenntnisse, die in speziellen Beratungen mit Experten gewonnen wurden. Monika Hocke: Jedem Mitglied der Parteileitung wurden Thesen zum Kampf programm vorgelegt. Damit ist jeder zum Nachdenken aufgefordert. Es gilt herauszufinden, wie groß der Beitrag des Werkes zum ökonomischen Leistungsanstieg sein kann und muß. Was wir dazu beschließen wollen, muß der kollektiv erarbeitete Standpunkt der gesamten Leitung sein. Hans-JoachimStraube: Als wichtigstes Anliegen stellen wir in den Mittelpunkt der politischen Führungstätigkeit, die Wirksamkeit von Wissenschaft und Technik weiter zu erhöhen. Wollen wir den Plan Wissenschaft und Technik vorfristig erfüllen, müssen wichtige Entwicklungsthemen vorgezogen, die Überleitungszeiten verkürzt werden. Das' ist nicht leicht, gerade deshalb konzentrieren wir darauf die geistigen Kräfte und materiellen Mittel. Frank Putze: Die Arbeitsproduktivität soll beträchtlich gesteigert werden. Das kann fast ausschließlich nur über den Plan Wissenschaft und Technik geschehen. Neue technologische Verfahren einzuführen, den Eigenbau von Rationalisierungsmitteln zu verstärken, um den Grad der Mechanisierung und Automatisierung weiter zu erhöhen das sind Schwerpunkte unseres Kampfprogramms, für die es die Belegschaft zu mobilisieren gilt. Werner Hötzel: Nicht weniger wichtig ist, die Grundfonds effektiver auszulasten, den Produktionsverbrauch spürbar zu senken und das gesellschaftliche Arbeitsvermögen rationell einzusetzen. Die Produktion exportrentabler Erzeugnisse ist zu steigern. Die Kosten müssen sinken. Probleme über Probleme. Keines ist zu lösen, ohne vorher das politische Verständnis dafür bei Leitern wie Arbeitern, bei Genossen wie Kollegen geschaffen zu haben. Jeder muß wissen, daß diese Aufgaben notwendig und real sind, bei aller Schwere und Kompliziertheit. Je höher die Ziele, um so wichtiger ist die einheitliche ideologische Position und das Wissen um die Lösungswege und gerade das ist das Anliegen des Kampfprogramms. Hans-Joachim Straube: Für den ökonomischen Erfolg ist ausschlaggebend, wie es uns gelingt, mit der politischen Massenarbeit die erforderliche Bewußtheit zu schaffen, den sozialistischen Wettbewerb auf die entscheidenden Wachstumsfaktoren zu konzentrieren und die schöpferische Initiative der Kollegen zu fördern. Frank Putze: Alles, was das Kampfprogramm zum Ziel hat, muß natürlich auf solider Basis beruhen. Unsere Ansichten müssen real sein, den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten entsprechen. Günther Hellmund: Ein wichtiges Stichwort: die volkswirtschaftlichen Möglichkeiten! Wer will genau sagen, wo ihre Grenzen liegen? Beginnt nicht gerade hier die Kampfposition der Kommunisten? Es geht jetzt darum, das Schrittmaß für die achtziger Jahre zu bestimmen. Deshalb reicht nicht aus, das Kampfprogramm des Vorjahres einfach mit neuen Kennziffern zu „aktualisieren“, sozusagen „fortzuschreiben“. Wir brauchen eine neue Qualität in der politischen Führung der ökonomischen Prozesse, eine neue Einstellung zu den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung, zu ihrer Größe! Für 1980 sind unter den Bedingungen der verschärften internationalen Klassenauseinandersetzung, der enormen außenwirtschaftlichen Belastungen qualitativ größere Anstrengungen nötig, um die hohe Effektivität der Arbeit zu erreichen, wie sie zur weiteren Verwirklichung der Hauptaufgabe Voraussetzung ist. Ein jeder entscheidet sachkundig mit Helga Kirchhöfen Wie organisiert nun die Leitung der BPO ihre Tätigkeit, damit alle gewählten Mitglieder aktiv und sachkundig an der kollektiven Ausarbeitung und Beratung der dazu notwendigen Beschlüsse teilnehmen können? Frank Putze: Jedes Leitungsmitglied hat seinen festen Auftrag. Der stellvertretende Sekretär 60 NW 2/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß. Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers in Begründungen für falsche Aussagen einzubeziehen, wenn der Beschuldigte dadurch angehalten war, eine vom Untersuchungsführer nicht beeinflußte freie Darstellung abzugeben.