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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 6

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 6 (NW ZK SED DDR 1980, S. 6); Wirtschaftlicher Einsatz von Investitionen Eigene Rohstoffe noch stärker nutzen erfolgen. Aus einem Bericht über die Entwicklung des Masse-Leistungs-Ver-hältnisses ausgewählter Erzeugnisse, den das Sekretariat des ZK behandelte, ergibt sich, daß die Hälfte der Produkte noch zu schwer ist. Es wurde festgelegt, vom internationalen Vergleich ausgehend, den Materialverbrauch zu senken. Vom Politbüro wurden Maßnahmen zur entschiedenen Senkung des Energieverbrauchs und zur Überwindung jeglicher Verschwendung auf diesem Gebiet beschlossen. Die strengen Anforderungen müssen über neue Normative für die Planung der Bilanzen wirksam werden. Der Eigeninitiative der Kombinate und Betriebe und anderen Einrichtungen, der Städte und Gemeinden, der ganzen Bevölkerung kommt beim sparsamen Umgang mit Energie größte Bedeutung zu. Sie ist weiter zu fördern. Eine Schlüsselfrage unserer ökonomischen Politik ist der wirtschaftliche Einsatz der Investitionen. Ihren Umfang können wir nur in bestimmtem Maße steigern. Die weitaus größeren Reserven liegen auf dem Gebiet ihrer Effektivität. Den Leistungszuwachs, der mit jeder investierten Mark erzielt wird, zu erhöhen, ist folglich das Wichtigste. Die Effektivität der Akkumulation, die auf den volkswirtschaftlichen Leistungszuwachs abzielt, ist zu erhöhen. Eine volkswirtschaftlich begründete Rang- und Reihenfolge der Objekte wird festgelegt. Sie muß gewährleisten, daß Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts vorrangig materiell abzusichern sind. Hohe wissenschaftliche Leistungen sind unverzüglich in die Produktion zu überführen. Die festgelegte Rangfolge soll zugleich die Konzentration der Investitionen fördern. Die Bauzeiten sind um ein Drittel bis um die Hälfte zu verkürzen. Die Einheitlichkeit der Leitung und Planung der Investitionen muß gewährleistet werden. Als ausschlaggebend für eine bessere Effektivität auf diesem Gebiet betrachten wir, daß der Anteil der Rationalisierungsinvestitionen wesentlich vergrößert wird. Von 1976 bis 1978 wurden bei uns im Zusammenhang mit Investitionen über 30 000 neue Arbeitsplätze geschaffen, aber nur 7700 eingespart. Dieses Verhältnis müssen wir umkehren, auch im Interesse der Ausschöpfung der beträchtlichen Reserven bei der Auslastung der Grundfonds. Größere Konsequenz bei der Einstellung der Investitionspolitik auf die Erfordernisse der Intensivierung führt natürlich zu weiteren Schlußfolgerungen. Sie verlangen ein überdurchschnittliches Leistungswachstum im Maschinenbau, insbesondere bei der Herstellung von Werkzeugmaschinen. Gleichzeitig muß die Eigenproduktion von Rationalisierungsmitteln weiter erhöht werden. Genosse Honecker unterstrich, daß die Stärkung der Energie-Rohstoffbasis unseres Landes eine Grundfrage unserer ökonomischen Strategie ist. Es gilt vor allem, mehr Braunkohle abzubauen, aber auch die Förderung von Kali, von Buntmetallerzen, von Kaolin und anderen einheimischen Rohstoffen weiter zu erhöhen. Das verlangt immer umfangreichere volkswirtschaftliche Aufwendungen. Wir orientieren darauf, im nächsten Jahrzehnt ein Förderniveau von 300 Millionen Tonnen Braunkohle pro Jahr zu erreichen. Eine bedeutende Steigerung ist unerläßlich, um die planmäßige Energieversorgung unter allen Bedingungen zu gewährleisten. Entsprechend dem vorliegenden Plan werden wir 1980 über eine installierte Kraftwerksleistung von 20 000 MW verfügen. Den Bau von Wärmekraftwerken auf der Basis von Braunkohle führen wir zielstrebig fort. Für uns ist das die rationellste Lösung. Gleichzeitig erweitern wir in Zusammenarbeit mit der Sowjetunion Schritt für Schritt den Anteil der Kernenergie. Der Generalsekretär des ZK, Genosse Erich Honecker, stellte fest, daß das neue Jahr sowohl auf innenpolitischem als auch auf außenpolitischem Gebiet hohe Anforderungen an uns, an unsere gesamte Partei stellen wird. Zielstrebig gilt es, die Beschlüsse des IX. Parteitages zum Wohle unseres Volkes zu verwirklichen und gleichzeitig eine gründliche Vorbereitung des X. Parteitages unserer Partei zu gewährleisten. 6 NW 1/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 6 (NW ZK SED DDR 1980, S. 6) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 6 (NW ZK SED DDR 1980, S. 6)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.

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