Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 582

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 582 (NW ZK SED DDR 1980, S. 582); gandist bin, bemühe ich mich, vor oder auch nach der Zirkeldurchführung persönlich mit den Propagandistén ins Gespräch zu kommen, zu erfahren, wie sie sich auf den Zirkel vorbereiten, welche Probleme sie dabei bewegen und wie die Aktivität der Zirkelteilnehmer entwickelt ist. Doch wie überall wird auch bei uns das Prinzip gewahrt, daß die gesamte Parteileitung für das Parteilehrjahr verantwortlich zeichnet. Besonders eng arbeitet die Parteileitung mit dem Propagandisten zusammen, der stellvertretend für alle anderen Propagandisten an der monatlichen Anleitung in der Kreisleitung teilnimmt. Im Aufträge der Parteileitung schult er die Propagandisten in der Grundorganisation. Mit ihm beraten wir auch, wie die Aufgaben aus dem Kampfprogramm der Grundorganisation in die Thematik der Seminare einfließen können. Ebenfalls tauschen wir uns darüber aus, wie das jeweilige Thema durch den Einsatz von Dias, Tafelwerken oder durch zusammengestelltes Faktenmaterial aus dem Wirkungsbereich der Grundorganisation unterstützt werden kann. Außerdem führt die Parteileitung Erfahrungsaustausche mit den Propagandisten durch. Schlußfolgernd aus dem vergangenen Studienjahr wollen wir diese Erfahrungsaustausche differenzierter zu gezielten Problemen der Zirkelgestaltung führen. So zum Beispiel zu der Frage, wie der Propagandist das Studium der Teilnehmer fördert, wie er den Meinungsstreit im Seminar entwickelt oder wie es ihm gelingt, die Theorie wirksam mit der Praxis zu verbinden. Frage: Wie habt ihr die Propagandisten, die neu ihre Tätigkeit in den Zirkeln zum Studium der Thälmann-Biographie aufnehmen, vorbereitet? Antwort: Die beste Vorbereitung besteht für sie im gründlichen Studium der Thälmann-Biographie. Die Parteileitung sichert; daß diese Genossen an einem Lehrgang in der Kreisleitung teilnehmen. Aufmerksam verfolgen wir den monatlichen Verlauf der Zirkel und schätzen nach dem dritten oder vierten Zirkelabend gemeinsam mit den Propagandisten inhaltliche und methodische Fragen der Zirkeldurchführung ein. Frage: Wie nimmt die Parteileitung über die Parteigruppen Einfluß darauf, daß die Genossen sich auf jeden Zirkel gründlich vor bereiten? Antwort: Zunächst ist einmal klar, daß die Einflußnahme auf das Studium den Propagandisten nicht selbst überlassen bleiben kann. Die Parteileitung orientiert darauf, in den Parteigruppenversammlungen nicht nur die Genossen zu nennen, die das Parteilehrjahr für die Ausprägung ihrer Argumentationsfähigkeit gewissenhaft nutzen, sondern auch Anregungen für die Genossen zu geben, denen das Studium noch schwerfällt. Künftig werden in den Parteigruppenversammlungen die Genossen stärker zu Wort kommen, die über gute Erfahrungen in der Zirkelvorbe-reitung verfügen. Auch regt die Parteileitung die Parteigruppen an, in den persönlichen Gesprächen mit den Genossen auf die im Statut formulierte Pflicht aufmerksam zu machen, ständig an der Vervollkommnung des eigenen wissenschaftlichen Weltbildes zu arbeiten. Selbstverständlich nutzen wir auch die Mitgliederversammlungen. Bei allen Fortschritten auf diesem Gebiet bleibt aber noch manches zu tun. In solch einem Krankenhaus geht die Arbeit rund um die Uhr. Man kann sich sicher vorstellen,. was es für eine Frau heißt, Schichtdienst, Familie und Haushalt unter einen Hut zu bringen. Alles das erfordert viel Verständnis von der Leitung, ohne jedoch an der grundsätzlichen Forderung der gewissenhaften Vorbereitung auf den Zirkel Abstriche zu machen. Das Interview führte Genossin Elke Haack. Garantieren, daß alle ihr Bestes geben Honen Mark übererfüllt werden. Unsere Grundorganisation hat darauf Einfluß genommen, daß auch in unserem Kombinat der Einsatz von Handhebetechnik, Manipulatoren und Industrierobotern als wesentliches Mittel zur Gewinnung von Arbeitskräften und zur Beseitigung körperlich schwerer und gesundheitsschädigender Arbeit beschleunigt wird. So bereiten wir noch für dieses Jahr den Einsatz von zehn Manipulatoren und Robotern vor. Ernst Kaufmann Parteisekretär im Kombinat VEB Carl Zeiss Jena „Das Beste zum X. Parteitag! - Alles zum Wohle des Volkes!“ - unter dieser Losung wurde durch die 12. Tagung des ZK der SED der X. Parteitag einberufen. Bei der Auswertung der 12. Tagung hat sich das Parteikollektiv im VEB Henneberg-Porzellan Ilmenau die Fragen gestellt: Was ist das Beste zum X. Parteitag? Worin besteht die beste Leistung, mit der wir als Grundorganisation zum X. Parteitag aufwarten wollen? In diesem Zusammenhang wurde auch über Leistun- gen gesprochen, die von den Bestwerten noch ein Stück entfernt sind. In die Überlegungen haben wir alle Aufgaben einbezogen. Dazu gehört die politisch-ideologische Arbeit genauso wie die Aufgaben zur weiteren Erhöhung der Kampfkraft. Das erachten die Genossen der BPO als wichtige Voraussetzungen für einen kräftigen Leistungsanstieg. Dabei stützten wir uns auf unser Kampfprogramm, das auf der Grundlage der 11. Tagung des ZK und der in der Rede des Ge- 582 NW 15/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 582 (NW ZK SED DDR 1980, S. 582) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 582 (NW ZK SED DDR 1980, S. 582)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, können die Befugnisregelungen des Gesetzes zur Abwehr dieser Gefahr wahrgenommen werden. Das Staatssicherheit kann selbst tätig werden.

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