Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 546

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 546 (NW ZK SED DDR 1980, S. 546); Mitglied der SED wird. Privilegien erwarten ihn auf keinen Fall. Kommunist sein heißt, aus Überzeugung freiwillig mehr Verantwortung für das Ganze auf seine Schultern zu laden, sich mit fester Klassenposition für das gesellschaftlich Neue einzusetzen, aktiv voranzugehen im Arbeitskollektiv und Vorbild auch im persönlichen Leben zu sein. Das bringt Arbeit mit sich, aber auch Freude am Kampf und Genugtuung über den Erfolg, politische Geborgenheit im Kollektiv von Gleichgesinnten. Diskussionen mit Erkenntnisgewinn Konkretheit war ein weiteres Merkmal der Debatten. Da war zum Beispiel die Diskussion über die Lehrlingswohnheime. Es gibt nicht wenige davon, meist gut ausgestattet. In ihnen ließe sich ordentlich wohnen. Doch das Problem heißt Ordnung und Disziplin. Wo ein Störenfried haust, kann sich auch'der Friedlichste nicht wohl fühlen. Die Parteisekretäre fragten die Lehrlinge, was sie selbst dazu vorschlagen. Die eigene Verantwortung für die Selbsterziehung im Kollektiv stärken und gegen Unbelehrbare strenger Vorgehen, lautete ihr Standpunkt. Die Genossen versprachen, gemeinsam mit den FDJlern dies so zu regeln. Auch bei anderen Gesprächsthemen, so bei der Notwendigkeit kontinuierlichen Produktionsflusses, sozialen Fragen usw. kam es zu konkreten Absprachen über Lösungswege. Dabei erwies sich, wie richtig es war, zur Wochenendschulung auch Parteisekretäre aus Betrieben mit einzuladen. Optimismus prägte die Begegnung. Als über das Wohnungsbauprogramm gesprochen wurde, fiel der Satz „Das ist nicht zu schaffen“. Das ist nicht unsere Terminologie, antworteten die Genossen. Wie oft hätten sie schon diesen Satz gehört -1945 zum Beispiel, als das Junkerland aufgeteilt wurde, als Nazilehrer durch Neulehrer ersetzt wurden. Wie richtig diese Schritte waren, beweisen heute die moderne sozialistische Landwirtschaft und das vorbildliche Volksbildungswesen in der DDR. Mit der Kraft der Partei und der tatkräftigen Unterstützung des gesamten Volkes werden auch die Beschlüsse des VIII. und IX. Parteitages der SED erfüllt. Davon kann sich jeder im Alltag der DDR überzeugen. Und die Diskussion brachte Erkenntnisgewinn. Wichtigste Einsicht: Ohne eine revolutionäre, marxistisch-leninistische Partei läßt sich keine von Ausbeutung freie, auf Frieden und soziale Sicherheit gegründete Gesellschaft auf bauen. Der Platz der Arbeiterjugend ist deshalb an der Seite der SED, und ihre besten Vertreter aus den Jugendbrigaden gehören in die Reihen der Vorhut der Arbeiterklasse. Es ist nicht nur das Lebensinteresse der jungen Generation, die im Programm der SED vorgezeichnete Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zu vollziehen, sie selbst besitzt auch die Kraft, diesen Weg erfplg-reich zu beschreiten. Was war das Resultat der Wochenendschulung? Von den 350 Teilnehmern der Begegnung beantragten 337 ihre Aufnahme als Kandidat in die SED. Diesen bisher bedeutsamsten Schritt in ihrem Leben gingen die Leiter und Mitglieder von Jugendbrigaden nicht spontan. Seit Monaten waren sie von ihren Parteiorganisationen darauf vorbereitet worden - sorgfältig geprüft nach dem Leninschen Prinzip der individuellen Auswahl derer, die würdig sind, Kommunisten zu werden. Die Wochenendschulung war der Höhepunkt dieser Vorbereitungsarbeit. Wenn nun die Mitgliederversammlungen der Parteiorganisationen dem Antrag der Jugendlichen zustimmen, werden Kandidaten gewonnen sein, die sich ihren Entschluß wirklich gut überlegt haben. Sie werten ihn als Teil der „Partei- cher Grundpositionen mußten sich die Genossen mit Argumenten wie „Wir haben doch nur alte Technik, warum also rationalisieren“ oder „Mit mehr Arbeitskräften können wir auch mehr produzieren“ auseinandersetzen. Die Erfahrungen der politischen Arbeit der Leitung unserer Grundorganisation besagen auch für unseren Betrieb, daß für einen echten Leistungsanstieg drei Voraussetzungen notwendig sind: erstens ein langfristiger wissenschaftlich-technischer Vorlauf, der die Effektivität von Wissenschaft und Technik sowie der Investitionen erhöht; zweitens die ständige Erweiterung des Eigenbaues von Rationalisierungsmitteln sowie eine laufende Steigerung der Kapazität des Rationalisierungsmittelbaues; drittens eine zunehmend bessere Ausnutzung der Grundfonds, besonders der hochproduktiven Maschinen und Anlagen, die Erhöhung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens und die volle Auslastung der Arbeitszeit und aller materiellen Fonds. Die Initiativen von Genossen unserer Grundorganisation, so zum Beispiel des Genossen Kranz, die tägliche Arbeitszeit 15 Minuten pro- duktiver zu nutzen, und der Aufruf des Genossen Hartl, jeder Ingenieur erarbeitet zusätzlich 100 Stunden Arbeitszeiteinsparung, sind eine gute Voraussetzung dafür, diese Ziele zu erreichen. Gegenwärtig ringen die Schmiedewerker im Rahmen der Aktion „PLAN PLUS ZWEI“ darum, auch den zweiten Tag zusätzliche Warenproduktion zu erarbeiten, um so „Das Beste zum X. Parteitag! Alles zum Wohle des Volkes!“ auch in unserem Betrieb zu erbringen. Friedhelm Vierthaler Parteisekretär im ѴЕВ Schmiedewerke „Hermann Matern“ Roßwein 546 NW 14/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 546 (NW ZK SED DDR 1980, S. 546) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 546 (NW ZK SED DDR 1980, S. 546)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.

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