Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 522

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 522 (NW ZK SED DDR 1980, S. 522); Tatsachen zum Imperialismus \ттшиі МИМ Л1 ¥WI 1МИ Uli ГГ i ІГЧГГЧП ~ П Ulf ГМПНГГГ ГВЧГГ ЧИ ГГПТПГНІІПЯПГИІГГІІГГГ-ІІГТШТ 1 г-И Faustdicke Lügen sollen NATO-Rüstung tarnen Die NATO-Zentrale und westliche Massenmedien überschlugen sich geradezu bei ihren Forderungen nach Durchsetzung des Brüsseler NATO-Raketen-beschlusses mit dem Argument, die „Nachrüstung" sei durch das Auftauchen einer „großen Anzahl" neuer sowjetischer Raketen vom Typ „SS-20" und das Entstehen einer „Raketenlücke" der NATO erforderlich geworden. Dies war eine glatte Lüge. Denn: Die nukleare „Nachrüstung" der NATO wurde zu einem Zeitpunkt geplant und eingeleitet, als es die „SS-20" noch gar nicht gab. Hier einige Etappen der Vorbereitung des NATO-Raketenbeschlusses vom Dezember 1979: Bereits 1970 stand die Entwicklung der neuen nuklearen US-Mittelstreckenraketen und damit die Absicht einer grundlegenden Veränderung der strategischen Situation in Europa auf der Tagesordnung der NATO. Damals forderte dieser aggressive Militärpakt die Entwicklung der Pershing II; seit 1974 experimentierten die US-Seestreitkräfte mit Cruise Missiles, und seit demselben Jahr läuft die Entwicklung der Pershing II; 1975 wurde mit der detaillierten Ausarbeitung der Programme für die „Modernisierung" der amerikanischen „Mittelstrecken"-Waffen in ihrer heutigen Fassung begonnen; 1976 dienten sechzehn unterirdische Kernwaffenversuche, die die USA durchführten, der Erprobung neuer Nuklearwaffen-Systeme; Einsatzprinzipien und Umrüstungsprogrammeder taktischen Kernwaffen wurden im Juni und im November 1976 auf der 19. und 20. Tagung der „Nuklearen Planungsgruppe" der NATO behandelt; auf der NATO-Tagung in Washington am 31. Mai 1978 wurde eine Grundsatzentscheidung getroffen. Im Rahmen eines auf fünfzehn Jahre angelegten „Lanfristigen Verteidigungsprogramms" (Long Term Defense Programm/LTDP) stimmten die Staats- und Regierungschefs der NATO auch der „Modernisierung der nuklearen Bewaffnung" in Europa zu. Das hieß: Stationierung neuer nuklearer US-Mittelstreckenraketen vom Typ Cruise Missile und Pershing II Stationierung der Neutronenwaffe. Um die Raketenlückenlüge wurde ein regelrechtes Verwirrspiel mit erfundenen Zählen über sowjetische Raketen getrieben: Während BRD-Politiker und Militärexperten behaupteten, die Sowjetunion stelle jede Woche eine neue „SS-20"-Rakete in Dienst, offerierte das Springer-Blatt „Die Welt" am 12. Oktober 1979: „Kreml hat jeden zweiten Tag neue SS-20"; während das Hamburger Blatt „Die Zeit" am 9. Februar 1979 „etwa 135 neue SS-20" festgestellt haben wollte, waren nach der BRD-Illustrierten „Stern" vom 31. Oktober 1979 also acht Monate später - „etwa 70 SS-20 abschußbereit". So wird in friedensverachtender Weise die Bevölkerung manipuliert. So versucht man sich gegenseitig mit frei erfundenen Zahlen zu übertreffen, ln einem Presseinterview gestand der stellvertretende NATO-Oberbefehlshaber, Bundeswehrgeneral Schmückle: „Einmal im Jahr kommen die Experten aus den fünfzehn Mitgliedsstaaten zusammen und bestimmen, was die richtigen Zahlen sein können. Wie alle menschlichen ist auch dieses Mittel wahrscheinlich letzten Endes unzulänglich." Man bestimmt also, mit welchen manipulierten Fakten die Bedrohungslüge gefüttert wird. Ein teuflisches, gefährliches Spiel! (NW) m Für Töpaganaa imö Wandzeitung vielfältig gestaltet Der Verlag für Agitations- und Anschauungsmittel gibt in nächster Zeit folgende weitere Sichtagitationsmittel heraus. Im Schrittmaß der 80er Jahre - ist der Titel eines Gestaltungsmaterials für Wandzeitungen, das die öffentliche Führung des sozialistischen Wettbewerbs unterstützt. Es behandelt Fragen der Materialökonomie, der Rationalisierung und der Qualitätsarbeit, enthält Farbfotos, Grafiken, Losungen, Karikaturen sowie Signets. 8 Blätter - Format: P3, vierfarbig, EVP: 1,90 M; Bestell-Nr.: 161430 0 Qualitätsarbeit geht jeden an - ist ebenfalls ein Gestaltungsmaterial für Wandzeitungen mit Beispielen aus Industrie und Wissenschaft, mit Plakaten, Karikaturen und gestalteten Schlagzeilen. 8 Blätter - Format: 28,7 x40,6 cm, EVP: 1,90 M; Bestell-Nr.: 161305 0 Qualitätsarbeit - ist auch das Thema des Faltblattes „Wie gestalten?" Es gibt methodische Ratschläge für die Sichtagitation zur Qualitätsarbeit und enthält einen Ausschneidebogen mit Plakaten, Symbolen, Schlagzeilen und anderen Gestaltungsmitteln. 4 Blätter - Format: 40,6 x 57,6 cm, EVP: 1,30 M; Bestell-Nr.: 1614110 Rohstoffe aus zweiter Hand, Rohstoffe erster Klasse - ist eine Bogenwandzeitung, die die Themen Schrott, Abwärme und Verpackung behandelt. Format der Bogen: 57,4x81,2cm, EVP: 2Д0М; Bestell-Nr.: 1613290 Diese Mittel können bei den DEWAG-Betrieben und -Verkaufseinrichtungen bestellt werden. 522 NW 13/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.