Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 510

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 510 (NW ZK SED DDR 1980, S. 510); auf diese Vorschläge zurück. Ihm ließ es keine Ruhe, wieso so wichtige Neuerungen, die eine rationellere Endmontage ermöglichten, den technologischen Prozeß besser gestalten würden und schließlich Arbeitsplätze einsparen könnten, nicht sofort aufgegriffen wurden. Als wir untersuchten, warum im Automobilwerk Ludwigsfelde Arbeitervorschläge unberücksichtigt blieben, wollten wir auch die ideologischen Ursachen dafür ergründen, denn erst aus ihrer Kenntnis lassen sich die notwendigen Schlußfolgerungen für die Parteiarbeit ableiten. Es zeigte sich, daß die Parteiorganisation des Betriebes noch mehr tun müßte, bei wirklich jedem Wirtschaftsfunktionär das Bewußtsein seiner persönlichen Verantwortung für die Entwicklung der schöpferischen Kräfte des ihm anvertrauten Arbeitskollektivs auszuprägen. Solange allgemein darüber geredet wird, ist natürlich alles klar. Sobald sich aber Konsequenzen daraus ergeben, zeigen sich die Mängel, offenbart sich ein Widerspruch zwischen Wort und Tat. Ist es nicht ein Widerspruch, wenn die Arbeiter zum Wettbewerb aufgerufen, zum Neuerertum aufgefordert, für die Überbietung der Planziele mobilisiert werden, aber einige Wirtschaftsleiter nicht auf die Arbeitervorschläge zur Erhöhung der Effektivität der Produktion reagieren - nur weil es eben manchmal Mühe macht, diese guten Vorschläge zu realisieren? Das Sekretariat der Kreisleitung hat die Ergebnisse der Prüfung der Revisionskommission zu diesen Fragen bei der Anleitung der Parteisekretäre ausgewertet Die Parteileitung im Automobilwerk wurde beauftragt, eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe zu bilden und dafür zu sorgen, daß die Verwirklichung der Vorschläge unter Parteikontrolle genommen wird. Zur Anleitung im darauffolgenden Monat erhielten weitere Parteileitungen vom Sekretariat den Auftrag, zu berichten, welche Lehren sie für ihr Parteikollektiv aus unserer Untersuchung gezogen haben. Bei einer Auswertung mit den in den Grundorganisationen eingesetzten ehrenamtlichen Beauftragten des Sekretariats wurde orientiert: Jeden Monat sollen die Parteileitungen in den Mitgliederversammlungen berichten, wie das Kampfprogramm und zugleich auch die darin auf genommenen Vorschläge der Genossen erfüllt werden. Wir haben keine Zeit zu verschenken Die Parteileitung des Automobilwerkes hat daraus erste Schlußfolgerungen gezogen und die Bearbeitung der Vorschläge der Werktätigen . unter Parteikontrolle gestellt. Sie nahm Einfluß darauf, daß, nachdem die Vorschläge der Kollegen der Endfertigung vom Bereichsleiter als realisierbar anerkannt wurden, endlich eine Neuerervereinbarung abgeschlossen wurde. Der Termin ihrer Verwirklichung aber, das ergab eine Nachkontrolle durch die KRK, war nach Meinung der Arbeiter zu lang hinausgeschoben. Ihr Standpunkt: Wir haben bei der sozialistischen Rationalisierung zur Erreichung einer höheren volkswirtschaftlichen Effektivität keine Zeit zu verschenken. Nunmehr wurde durch den Einfluß der Parteileitung als Endtermin der 31. August 1980 festgelegt. Die Nachkontrolle erfolgte, weil die Kreisrevisionskommission Zossen nach dem Grundsatz handelt, daß für sie eine solche Prüfung erst dann als abgeschlossen zu betrachten ist, wenn sie sich davon überzeugen konnte, daß diese zu Veränderungen geführt hat. Eine weitere wichtige Aufgabe unserer Kommission ist, zu prüfen, ob die finanziellen und materiellen Mittel der Partei für die Schulung und die marxistisch-leninistische Qualifizierung der Thälmann als entscheidendes Kriterium der Treue zum proletarischen Internationalismus bezeichnete, wurden behandelt. Weiterhin versuchten wir, Fragen der klassenmäßigen Stärkung der Partei, der Verbindung mit den Massen und der Steigerung der ökonomischen Leistungskraft im Thälmannschen Geist zu analysieren und zu beantworten. Dabei ging es uns um die Darstellung des Wie in der politisch-ideologischen. Arbeit der Grundorganisationen und um die Verallgemeinerung der besten Erfahrungen beim Studium der Biographie, ihrer Propagierung und Umsetzung in der ganz konkreten Parteiarbeit. Aus diesen Gedanken leitete die Schulleitung eine Konzeption ab, die den Parteigruppenorganisatoren vorgelegt wurde. In den Parteigruppenversammlungen erfolgte dann die Erläuterüng des Anteils jeder Seminargruppe am Forum. Das Forum selbst fand in einem feierlichen Rahmen im März statt. Es festigte die politischen Standpunkte der Genossen, verdeutlichte die großen Ideen des Arbeiterführers Ernst Thälmann. Es bestimmte auch die Anforderungen an das weitere Studium der Biographie und deren Einbeziehung in die Un- terrichtsveranstaltungen sowie in die politisch-ideologische und propagandistische Arbeit in den Grundorganisationen. Die Seminargruppen gelangten zu der Einsicht, daß das Forum wesentliche Impulse für das weitere intensive Studium der Biographie, Ernst Thälmanns vermittelte. Als Schulleitung reagierten wir darauf, indem wir in allen weiteren Vorträgen und Seminaren diesen Gedanken umsetzten und in einer Parteigruppenversammlung das Thema behandelten: ,,Was heißt es heute, Soldat der Revolution zu sein?“ In diesem Sinne erkannten 510 NW 13/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.