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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 475

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 475 (NW ZK SED DDR 1980, S. 475); Antwort auf aktuelle Fr; W! msmmтшякавт Sicherung des Friedens durch Kampf um Abrüstung 35 Jahre Frieden in Europa -das ist das Ergebnis des unermüdlichen Wirkens der Kräfte des Friedens. Vor allem die Sowjetunion und ihre Verbündeten haben mit der sich auf ihrer sozial-ökonomischen Gesellschaftsstruktur gründenden Politik des Friedens, der Entspannung und der Abrüstung den Kräften des Krieges in der imperialistischen Welt Zügel angelegt. Sie haben, gestützt auf ihre wachsende ökonomische Stärke, ein annäherndes militärisches Gleichgewicht mit den NATO-Mächten erzwungen, das letztlich eine der materiellen Grundlagen des Entspannungsprozesses bildete. Der tragische Zyklus, in dem der Frieden nur eine Atempause zwischen Weltkriegen war, konnte durchbrochen werden. Mitte Mai wandten sich die Warschauer Vertragsstaaten aus der polnischen Hauptstadt mit einer neuen Initiative an die Weltöffentlichkeit. Genosse Erich Honecker kennzeichnete die Deklaration von Warschau auf der 12. Tagung des ZK unserer Partei als ein Aktionsprogramm, das geeignet ist, dem Kampf für die Fortsetzung der Entspannung, für den Stopp des Wettrüstens und effektive Maßnahmen zur Abrüstung, für eine Zukunft der Menschheit ohne die Gefahr eines nuklearen Weltkrieges großen Auftrieb zu geben. In einer ernsten und komplizierten internationalen Situation antworten die sozialisti- schen Staaten auf die Politik imperialistischer Kriegsabenteuer und des fieberhaften Wettrüstens besonnen und entschlossen mit Vorschlägen der Vernunft und des ‘Friedens, deren Verwirklichung für alle Völker ein Gewinn wäre. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages haben sich die Aufgabe gestellt, das beginnende neue Jahrzehnt zu einem Jahrzehnt der Abrüstung zu machen. Sie treten dafür ein, daß das militärische Gleichgewicht auf einem immer niedrigeren Niveau gewährleistet wird. Aber dieses Gleichgewicht ist den Imperialisten, die den Sozialismus und die nationale und soziale Befreiungsbewegung Es werden nicht nur immer höhere Waffenberge auf getürmt, sondern immer neue und immer gefährlichere Waffensysteme mit immer gewaltigerer Zerstörungskraft entwickelt. Dabei lagern in den Kernwaffenarsenalen schon heute Waffen, mit denen alles Leben auf der Erde 15mal vernichtet werden kann. Angesichts der langfristig vorbereiteten Konfrontationspolitik und ihrer weiteren Aktivierung stellte die 12. Tagung des ZK der SED fest: „Und es wäre nicht das erste Mal, daß der Imperialismus den Ausweg aus der Krise seines Systems in kriegerischen Abenteuern sucht.“ „eindämmen“ möchten, schon lange ein Dorn im Auge. Sie gieren nach mehr Macht, trachten danach, verlorene Positionen zurückzuerobern, drehen immer wieder an der ihnen zugleich Maximalprofit verheißenden Schraube des Wettrüstens, vergeuden Milliarden, um militärische Überlegenheit zu erringen. So verdoppelten die USA ihre Rüstungsausgaben allein im letzten Jahrzehnt auf über 160 Milliarden Dollar. Die BRD hat eine noch höhere Steigerungsrate: Von 25,8 Milliarden DM im Jahre 1970 auf rund 60 Milliarden DM im Jahre 1980. Und gemeinsam drängen die USA und die BRD die anderen NATO-Partner, auch im nächsten eineinhalb Jahrzehnt den Rüstungshaushalt Jahr für Jahr real um mindestens drei bis vier Prozent in die Höhe zu schrauben. In der Tat, die Gefahren für den Frieden wachsen um so mehr, als die amerikanische Regierungspolitik zunehmend unberechenbarer wird, Abenteuerlichkeit und Skrupellosigkeit im Weißen Haus und im Pentagon um sich greifen. Dafür spricht die bewaffnete Intervention der USA gegen das Territorium Irans. Dafür spricht der Terminus „europäischer Kriegsschauplatz“, der in NATO-Materialien und der westlichen Presse auftaucht. Dafür spricht die Erklärung des Sprechers des amerikanischen Kriegsministeriums, Ross, vom Februar 1980, wonach die USA den Gebrauch der Atomwaffen im Prinzip nicht ausschließen, Abenteuerliche Politik gefährdet die Menschheit NW 12/80 475;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 475 (NW ZK SED DDR 1980, S. 475) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 475 (NW ZK SED DDR 1980, S. 475)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.

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