Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 470

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 470 (NW ZK SED DDR 1980, S. 470); Mitgliederversammlung zum neuen Schuljahr Die Mitgliederversammlungen der Schulparteiorganisationen im Monat August haben ein ganz spezielles Anliegen. Hier beraten die Kommunisten an den Schulen über die im neuen Schuljahr in der Bildungsund Erziehungsarbeit gestellten Ziele und legen fest, welche Aufgaben das Parteikollektiv und jeder Genosse bei ihrer Realisierung zu erfüllen hat. Bei der Vorbereitung auf die Mitgliederversammlung im August 1980 schenken die Schulparteiorganisationen dabei folgenden Problemen besonderes Augenmerk: Die Mitgliederversammlungen finden wenige Wochen vor den Parteiwahlen statt und leiten die Etappe der unmittelbaren Vorbereitung auf den X. Parteitag der SED ein. Es ist daher der konkrete Beitrag zu beraten, der an der Schule zu Ehren dieses Höhepunktes im Leben unserer Partei und unseres Landes geleistet werden soll. Die Dokumente der 12. Tagung des ZK der SED und des VIII. Pädagogischen Kongresses sowie der Beschluß des Sekretariats des ZK der SED vom 27. Juni 1979 zum Bericht der Kreisleitung Eisenhüttenstadt und die Volksbildungsparteiaktivtagungen geben dazu die Orientierung. Gegenstand der Beratung in der August-Mitgliederversammlung ist, wie im kommenden Schuljahr die politisch-ideologische Arbeit, wie das Nachdenken über die Wirksamkeit der Arbeit jedes einzelnen Genossen, der Schulparteiorganisation und des gesamten Pädagogenkollektivs verstärkt werden kann. Die Leitungen der Schulparteiorganisationen stüt- teiorganisation und für die Verbesserung des Niveaus des innerparteilichen Lebens? Die gründliche Vorbereitung und Führung der persönlichen Gespräche hat in den Ergebnissen seinen Niederschlag gefunden. Viele unserer 189 Genossinnen und Genossen sind bereit, auch weiterhin in Wahlfunktionen oder als Propagandisten und Agitatoren zu wirken. 33 Genossen erklärten sich bereit, zu ihrer politischen Qualifizierung eine Parteischule zu besuchen. Ein Großteil der Genossen unterbreitete persönliche Planangebote. Zum Beispiel die Genossen der Parteigruppe zen sich bei der Vorbereitung und Durchführung dieser Mitgliederversammlung auf die Vorschläge und Hinweise der Genossen aus den persönlichen Gesprächen zur Dokumentenkontrolle. Die Vorbereitung der Mitgliederversammlung im August erfordert eine enge Zusammenarbeit der Leitung der Schulparteiorganisation mit dem Direktor und der Schulgewerkschaftsleitung. Das Ziel dabei ist: Einen einheitlichen Standpunkt über die im vergangenen Schuljahr in Bildung und Erziehung erreichten Ergebnisse zu erarbeiten und die Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit an der Schule einzuschätzen. Über die im neuen Schuljahr geplanten Vorhaben und Maßnahmen zu beraten und das Zusammenwirken bei deren Verwirklichung zu koordinieren. Die für die Arbeit an der Schule entscheidenden Dokumente, den Schuljahresarbeitsplan und den Arbeitsplan der Schulparteiorganisation bereits im Entwurf zu beraten. Die Erfahrungen vieler Schulparteiorganisationen lehren, daß die Diskussion in den Mitgliederversammlungen im August dann zielstrebig und konstruktiv ist, wenn alle Genossen sich bereits vor der Versammlung mit den Entwürfen dieser Pläne vertraut machen konnten. Ihre im Meinungsaustausch in den Mitgliederversammlungen dargelegten Erfahrungen und Hinweise sind wertvoll für die weitere Arbeit an diesen Dokumenten. Die Leitungen der Schulparteiorganisationen sind gut beraten, wenn sie in den Mitgliederversammlungen allen Genossen die in den Volksbildungsaktivtagungen in den Kreisen bzw. Stadtbezirken gegebenen Argumentationen zur Politik der Partei vermitteln und sie damit für die politische Arbeit zu Beginn des neuen Schuljahres rüsten und wenn sie Vorschläge unterbreiten, wie die Genossen in den folgenden Beratungen an der Schule, vor allem im Pädagogischen Rat, auftreten. (NW) übergeben werden. Vielen Genossen wurde der Dank für ihre unermüdliche ehrenamtliche Arbeit und ihr hohes Verantwortungsbewußtsein bei der Lösung der Aufgaben ausgesprochen. Die Vorschläge, Hinweise und Kritiken in den Gesprächen bezogen sich hauptsächlich auf die Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-ideologischen Arbeit, auf das innerparteiliche Leben und auf die Verbesserung der Organisation des Produktionsprozesses. Klaus Förste Parteisekretär im Betrieb für Anlagen- und Rationalisierungsmittelbau im VEB Carl Zeiss Jena „Generalreparatur von Werkzeugmaschinen“. Sie wollen über die Realisierung von fünf Neuerervor-schlägen 300 Stunden Arbeitszeit und 1250 Mark Material zusätzlich einsparen. Es wurde nach den Gesprächen notwendig, die Kampfprogramme der APO zu überarbeiten. In den Aussprachen wurde auch häufig die Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, politische Verantwortung im Jugendverband, in der Gewerkschaft, in der GST und in anderen Massenorganisationen zu übernehmen. 110 Parteiaufträge konnten im Ergebnis der Gespräche 470 NW 12/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie mit der Staatsanwaltschaft, den Gerichten und dem Mdl Verwaltung Strafvollzug zur Gewährleistung eines abgestimmten und Vorgehens zur Realisierung gemeinsamer Aufgaben unter besonderer Beachtung der Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung. Das politisch-operative Zusammenwirken mit dem Mdl Verwaltung Strafvollzug hat in Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu erfolgen. Der Rahmen des politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem Staatsanwalt und den Gerichten wird durch die in der sozialistischen Rechtsordnung arbeitsteilig festgelegten spezifischen Aufgaben, Pflichten und Rechte in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens sowie der politisch-operativen Aufgabenstellungen der Linie. Die Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung des Beschul-digten am gesamten Strafverfahrfen als Beitrag zur allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit beiträgt, um alle Einzelheiten, Zusammenhänge und Beziehungen des möglicherweise strafrechtlich relevanten Geschehens zu erkennen und bewerten zu können.