Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 460

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 460 (NW ZK SED DDR 1980, S. 460); So haben zum Beispiel die Genossen des Braunkohlenwerkes Welzow entsprechend ihrem Kampfprogramm mittels Parteiaktiv, gezielter Wettbewerbsführung, konkreter technologischer Vorbereitung usw. unmittelbar auf die Generalreparatur ihrer 60-Meter-Abraumförderbrücke eingewirkt. In der Parteileitung, den Mitgliederversammlungen, in den Parteigruppen wurden die günstigsten Lösungen ausgestritten, Kampf-positionen erarbeitet, das Parteiaktiv formiert, erfahrene Kader als Parteibeauftragte ausgewählt und auf eine straffe Leitung gedrängt. Dazu wurden Parteiaufträge erteilt, in den persönlichen Gesprächen anläßlich der Kontrolle der Parteidokumente die Aufgaben für den einzelnen Genossen abgesteckt und abgerechnet. Immerhin ging es ja darum, über 800 Werktätige des eigenen Werkes und aus verschiedenen Kooperationsbetrieben mit höchster Effektivität in den Kampf zu führen. Dank der gründlichen politisch-ideologischen und organisatorischen.Vorbereitung, der straffen Führungstätigkeit der Parteiorganisation sowie der hervorragenden Einsatzbereitschaft der an der Generalreparatur der 60-Meter-Abraumförderbrücke beteiligten Kollektive konnte der leistungsfähige Förderkomplex 18 Stunden früher als geplant wieder angefahren werden. In diesen 18 Stunden wurden etwa 300000 Kubikmeter Abraum zusätzlich bewegt, also günstige Bedingungen für die Überbietung der Kampfziele dieses Jahres geschaffen. Immer auf dem neuesten Stand Viele solche Beispiele beweisen: Das Kampfprogramm einer Grundorganisation wird dann mit Leben erfüllt, wenn der Kampf um seine Realisierung auch im innerparteilichen Leben den gebührenden Platz erhält, wenn die Genossen spüren, daß ihr Rat, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten gefragt sind und beachtet werden. Deshalb ist es wichtig, möglichst alle Genossen konkret in die Erfüllung des Programms einzubeziehen, es regelmäßig in den Parteikollektiven abzurechnen, richtig mit Lob und Tadel zu arbeiten, erzieherisch auf jene Genossen einzuwirken, die sich noch nicht voll einsetzen. Wie die Erfahrungen bestätigen, entstehen Leistungswille und Kampfposition nicht im Selbstlauf, sondern stets im Ergebnis einer beharrlichen politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit der Partei. Das ist auch die entscheidende Bedingung, das Vertrauensverhältnis der Partei zu allen Werktätigen weiter zu vertiefen. Jede Grundorganisation wird stets mit neuen Erfordernissen und Erkenntnissen konfrontiert. So haben die persönlichen Gespräche anläßlich der Kontrolle der Parteidokumente eine Vielzahl von konstruktiven Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken gebracht, sie zielen auf ein höheres Niveau der Parteiarbeit, auf bessere Produktionsorganisation. Zahlreiche neue Initiativen und Aktivitäten führten zu weiter gehenden Verpflichtungen. Wichtige Staatsplanthemen wurden erst nach Beschlußfassung der Kampfprogramme bestätigt usw. Diesen neuen Fragen muß auch in der Arbeit mit den Kampfprogrammen Rechnung getragen werden. Das Programm ist keine statische Sache. Immer soll es auf dem erforderlichen Niveau der zu lösenden Aufgaben stehen. Andererseits darf das aber nicht dazu führen, daß es, statt an Qualität zu gewinnen, an Umfang zunimmt und an Wirksamkeit verliert. Die richtig konzipierte Grundlinie und die herausgearbeiteten Schwerpunkte des Kampfprogramms der Grundorganisation dürfen nicht durch zu viele Präzisierungen, Ergänzungen, Zusätze usw. verwischt werden. Jede Mitgliederversammlung sollte beispielsweise mit einem Beschluß enden. Er muß aber nicht immer in das Programm aufgenommen werden. Auf jeden Fall gehört aber eine neue Zielstellung - wie zum Beispiel die Verpflichtung des Kollektivs, den Plan 1980 statt mit einer jetzt mit zwei zusätzlichen Tagesproduktionen zu überbieten in das Programm. Denn das ist eine qualitative Größe, aus der neue Anforderungen für die Parteiarbeit abzuleiten sind. Ein Rezept, wie im einzelnen verfahren werden sollte, kann es natürlich nicht geben. Das Kampfprogramm ist das entscheidende Führungsdokument einer Grundorganisation. Es muß daher mit dem Beschluß der Berichtswahlversammlung, dem Kaderprogramm und anderen Beschlüssen der Grundorganisation korrespondieren, in Übereinstimmung stehen. Die von der 12. Tagung des ZK beschlossene Direktive für die Parteiwahlen 1980/81 gibt für die weitere Arbeit mit den Kampfprogrammen der Grundorganisationen eine eindeutige Orientierung. Es wird hier erneut unterstrichen, daß das Kampfprogramm der Grundorganisation die politische Konzeption für den Kampf um die Erfüllung des jährlichen Volkswirtschaftsplanes, für die Initiativen und Verpflichtungen der Werktätigen sowie für die Sicherung eines hohen Leistungszuwachses ist. Die Genossen in den Grundorganisationen sind zugleich auf gef ordert, in Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen, bei der Festlegung ihrer Ziele zum X. Parteitag, gestützt auf die Ergebnisse der Plandiskussion, die Positionen für anspruchsvolle Kampfprogramme des Jahres 1981 zu erarbeiten. In den Mitgliederversammlungen im Januar 1981 ist darüber zu beschließen. 460 NW 12/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der neuen Lage und Aufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Schwerpunkte bereits zu berücksichtigen. Unter diesem Gesichtspunkt haben die Leiter durch zielgerichtete Planaufgaben höhere Anforderungen an die Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.