Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 411

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 411 (NW ZK SED DDR 1980, S. 411); Zum Erfahrungsaustausch mit den Bruderparteien sozialistischer 'Länder Fruchtbare allseitige Beziehungen mit wachsendem Nutzen für alle Von Horst Neubauer, Sektorenleiter des Zentralkomitees der SED Die Beziehungen zwischen den Bruderparteien der sozialistischen Länder und deren tagtägliche Zusammenarbeit nehmen einen wichtigen Platz in der Tätigkeit unserer Partei ein. Sie haben ihr festes Fundament im Marxismus-Leninismus und im proletarischen Internationalismus und erhalten die entscheidenden Impulse durch die regelmäßigen Treffen der führenden Repräsentanten unserer Parteien. Diese Begegnungen sowie die anderen Arbeitskontakte sind geprägt vom gegenseitigen Vertrauen, vom Willen, auf dem Wege der Zusammenarbeit die komplizierten Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus und Kommunismus gemeinsam zu lösen. In seiner Rede vor den 1. Kreissekretären stellte der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, fest: „Ständig bestätigt sich, daß diese allseitige Zusammenarbeit der Bruderparteien die Triebkraft des Zusammenschlusses der sozialistischen Länder darstellt. Gemeinsam streben die Bruderparteien danach, die Zusammenarbeit noch effektiver, mit noch größerem Nutzen für alle zu gestalten.“ Höhere Qualität und Effektivität Es geht also auch in unserem Zusammenwirken mit den Bruderparteien um eine höhere Effektivität und Qualität. Das ist der entscheidende Ausgangspunkt, um den Delegations- und Erfahrungsaustausch in den Jahren 1980/81 inhaltlich immer reichhaltiger und nützlicher zu gestalten. Er wird bestimmt von den Aufgaben, die auf der 11. und 12. Tagung des Zentralkomitees herausgearbeitet wurden, von den Erfordernissen der weiteren Gestaltung der entwickeltem sozialistischen Gesellschaft. Im März dieses Jahres bestätigte das Sekretariat des ZK die Pläne für den Delegations- und Erfahrungsaustausch im Zeitraum 1980 und 1981. Diese Pläne haben besondere Bedeutung, weil in diesen Jahren die Mehrzahl der Bruderparteien der sozialistischen Länder ihre Parteitage durch- führt. Damit gewinnt der Meinungs- und Erfahrungsaustausch an Bedeutung. Die Vereinbarungen mit den В ruder part eien sehen keine Erweiterung des Umfanges des Delegationsaustausches, jedoch eine weitere Erhöhung seiner Qualität und Effektivität vor. Inhaltlich stehen Fragen im Mittelpunkt des Delegations- und Erfahrungsaustausches, die von unmittelbarer Bedeutung für die Arbeit jeder Bruderpartei sind. Es handelt sich dabei vor allem um: 1. Die weitere Qualifizierung der Leitung und Planung der Volkswirtschaft, insbesondere zur Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Erhöhung der Qualität der Arbeit, der Intensivierung und der Rationalisierung. 2. Die ideologische und internationale Tätigkeit der Bruderparteien, ihre politisch-ideologische Arbeit zur Erziehung der Menschen im Geiste des sozialistischen Patriotismus und des proletarischen Internationalismus. 3. Die Entwicklung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit der Parteiorgane, die Erfahrungen in der Kderarbeit und bei der Erhöhung der Kampfkraft der Partei. Das Studium dieser inhaltlichen Schwerpunkte, der Meinungs- und Erfahrungsaustausch darüber, schaffen günstige Voraussetzungen und Möglichkeiten, um die konkreten Probleme kennenzulernen, an deren Lösung die Bruderparteien arbeiten, die Bedingungen zu verstehen, unter denen sie wirken und Schlußfolgerungen für die Vertiefung der Beziehungen in den verschiedensten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu ziehen. Immer wieder bestätigt sich die Wahrheit, daß komplizierte Probleme durch die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Bruderparteien leichter und besser gelöst werden können. Das ständige Studium und die schöpferische Anwendung der besten Erfahrungen anderer Parteien, vor allem der KPdSU, stellen eine wichtige Bereicherung der eigenen Erfahrungen dar. Nach wie vor gilt der bewährte Grundsatz, NW 11/80 411;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen Organe des. dl., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - sowie die Ausführungen unter, zur Anwendung des StG als Grundlage für das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.