Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 399

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 399 (NW ZK SED DDR 1980, S. 399); volution über ihren bürgerlichdemokratischen Rahmen hinaus. Im September 1948 setzte die einheimische Reaktion in Ma-diun (Dj ava) eine gerissene Provokation in Szene, die erneut dazu diente, die PKI des versuchten bewaffneten Aufstandes zu beschuldigen, ihre Mitglieder grausamen Repressalien auszusetzen, ihre Organisationen zu zerschlagen und ihre Führer, darunter den Generalsekretär der Partei, Genossen Musso, umzubringen. Aber die Partei als Ganzes zu zerschlagen, als einflußreiche politische Kraft zu vernichten, gelang der Reaktion nicht. Bereits Anfang der 50er Jahre errang die PKI ihre Legalität zurück. In dieser Zeit des Aufschwungs der kommunisti- 1965 zählte die PKI mehr als drei Millionen Mitglieder und wurde von Massenorganisationen unterstützt, in deren Reihen etwa 16 Millionen Indonesier vereinigt waren. Mit der wachsenden Mitgliederzahl der Partei verstärkten sich jedoch in ihr erneut kleinbürgerliche Strömungen, die das Eindringen verhängnisvoller maoisti-scher Dogmen erleichterten. Die Parteiführung neigte zu weitgehenden Kompromissen mit der Regierung Sukarno, wich von den marxistischen Prinzipien der Einheitsfrontpolitik ab und entstellte den Klassencharakter der PKI als marxistisch-leninistische Vorhutpartei. Diese kleinbürgerlich-nationalistischen Überwucherungen führten mit logischer Konsequenz auch zu einer Entfremdung gegenüber den marxistisch-leninistischen Bruderparteien. Die maoistische Führung gewann zunehmend Einfluß auf Führungskräfte der PKI und drängte ihnen ihre gefährlichen, abenteuerlichen Auffassungen auf. Ultralinkes sehen Bwegung fand im März 1954 der V. Parteitag der PKI statt. Er bestätigte das neue Parteiprogramm und legte die Generallinie der Partei für den nächsten Kampfabschnitt fest. Ausgehend von den richtungweisenden Beschlüssen des V. Parteitages und in der Auseinandersetzung mit sektiererischen Auffassungen erhöhte die PKI ihren Masseneinfluß. Sie wurde in den Wahlen zur stärksten politischen Partei, zu einem gewichtigen Faktor des innenpolitischen Kräfteverhältnisses. Davon zeugten mehr als sechs Millionen Stimmen, die für die PKI bei den Parlamentswahlen 1955 abgegeben wurden, und der Gewinn von mehr als acht Millionen Wählerstimmen für die örtlichen Machtorgane. Abenteurertum und rechter Opportunismus, der sich in uneingeschränkter Identifizierung mit der Politik Präsident Sukarnos ausdrückte, untergruben die Kampfkraft dér Partei. Als die Reaktion in jenen tragischen Herbsttagen des Jahres 1965 mit ungezügeltem Haß und äußerster Brutalität über die PKI herfiel, war die Parteiführung nicht in der Lage, die Partei zum Kampf zu sammeln. Hunderttausende Kommunisten und Patrioten wurden Opfer einer wochenlang anhaltenden Welle antikommunistischer Hysterie; die Oganisa-tionen der Partei wurden zerschlagen. Die Überlebenden der Kommunistenverfolgungen sahen sich einem schweren Erbe gegenüber. Sie mußten sich mit den Fehlern der Vergangenheit auseinandersetzen, ein neues, den veränderten Bedingungen angepaßtes Karnpfprogramm ausarbeiten und die Partei in der tiefsten Illegalität wieder aufbauen. Diesem Ziel dienten die 1967 und 1969 veröffentlichten Dokumente der Partei, in denen sich die indonesischen Marxisten-Leninisten klare Ziele stellen: Wiederherstellung der PKI auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus; Schaffung einer nationalen Einheitsfront aller patriotischen Kräfte; unverbrüchliche Einheit mit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbèwe-gung. Die Generallinie der PKI ist in dem 1975 verabschiedeten Dokument „Für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Volkswohlstand“ bekräftigt worden. In Übereinstimmung mit der gegenwärtigen politischen Realität in Indonesien wird auf die Schaffung einer nationalen Einheitsfront auf demokratischer Grundlage orientiert. „Aus ihrer eigenen Erfahrung wissen die indonesischen Kommunisten, daß die Unterstützung des Volkes, vor allem der Arbeiterklasse und der Bauernschaft, die Solidarität der Welt des Sozialismus, in erster Linie der Sowjetunion, der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung und der nationalen Befreiungsbewegung das Unterpfand für den Erfolg ihres Kampfes sind“, schreibt Tornas Sinuraya, Sekretär des Auslandskomitees der PKI in einer Publikation. Ungeachtet aller Verfolgungen und Schwierigkeiten arbeiten sie mutig an der Wiederherstellung des Ansehens und des Einflusses ihrer Partei, kämpfen sie unverzagt für die Interessen der Arbeiterklasse und aller indonesischen Werktätigen. „Die Kommunistische Partei Indonesien war und bleibt eine Kampfabteilung der Befreiungsbewegung des Landes“, heißt es in einer Erklärung des ZK der PKI vom März 1979. „Die kommunistische Bewegung kann nicht vernichtet werden. Sie ist unsterblich wie das indonesische Proletariat “ Bittere Lehren verhängnisvoller maoistischer Dogmen NW 10/80 399;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorqanen. Die Zusammenarbeit von Angehörigen der Linie auf den. vorgesehenen Fahrtrouten das befohlene Ziel des Transportes zu führen und während der Zeitdauer des Transportes umfassend zu sichern. Transporte Inhaftierter verlangen ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.