Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 395

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1980, S. 395); NATO-Manöver aggressiv und friedensfeindlich Die NATO heizt auch in diesem Jahr mit einer großangelegten provokatorischen Manöverserie die Lage weiter an. Natürlich führen alle Armeen Manöver durch. Die Frage ist jedoch immer: Was verbirgt sich hinter diesen Manövern? Was ist ihr Zweck? Wohin zielen ihre Stoßrichtungen? Die NATO eröffnete ihre diesjährige Manöver serie im Februar/März zugleich mit einer gefährlichen Provokation. Sie übte unmittelbar vor der sowjetischen Küste in Norwegen den Winterkrieg. Zu den 20 000 Soldaten aus sieben NATO-Ländern, die an der Kriegsübung „Anorak Expreß“ Die Manöverstoßrichtung zielte nach Osten, also gegen jenes Land, das vor 35 Jahren auch Norwegen unter großen Opfern von der Hitlerbarbarei befreien half. Sie richtete sich gegen den Sozialismus, gegen Frieden und Entspannung. Obwohl auch die Staats- und Regierungschefs der NATO-Länder mit ihrer Unterschrift unter die Schlußakte von Helsinki die Unantastbarkeit der bestehenden Grenzen in Europa, wie sie im Ergebnis des zweiten Weltkrieges und der Nachkriegsentwicklung entstanden sind, als ein entscheidendes Element der europäischen Sicherheit und des Friedens bestätigten, verging seither kein größeres Manöver des imperialistischen teilnahmen, gehörte auch ein starkes Bundeswehrkontingent, das gemeinsam mit berüchtigten US-„Ledernacken“ den Hauptteil der Truppen stellte. Manöverbeobachter aus den sozialistischen Ländern wurden von der norwegischen Regierung nicht zugelassen. „Aus praktischen Gründen“, wie es hieß. Die „praktischen Gründe“ wurden sehr schnell klar, als der „Ledernacken“-Major Hayden die offiziellen Manöverkarten, auf denen die europäischen Staatsgrenzen mit dem Stand von 1937 verzeichnet waren, an seine Killertruppe verteilte. Militärpaktes, in dem nicht die aggressiven Kräfte der NATO die Überwindung des Status quo geprobt hätten. Das aber bedeutet nichts anderes als Übung direkter Angriffe auf die sozialistischen Länder, als vorsätzliche, gewaltsame Verletzung ihrer Souveränität und ihrer Grenzen. Der NATO-Pakt spielt mit dem Feuer. Die in der Geschichte beispiellose Manöver serie „Autumn Forge“ (Herbstschmiede), die im September 1975, wenige Wochen nach der Konferenz von Helsinki, eröffnet wurde und Jahr für Jahr an Ausmaß und Intensität zugenommen hat, beweist die Aggressivität der NATO besonders deutlich. Allein in diesem Jahr will der Oberbefehlshaber der NATO, US-General Rogers, 20 000 Soldaten mehr in die „Manöverschlacht“ schicken als 1979. Damals fanden Übungen in allen NATO-Kommandobe-reichen statt. Von Norwegen bis zur Türkei, in den Gewässern der Nord- und Ostsee, des Ostatlantiks und des Mittelmeeres probten die NATO-Generale mit etwa 300 000 Soldaten, rund 10 000 Panzern, Schützenpanzern und Schützenpanzerwagen, 1900 Kampfflugzeugen, 550 Hubschraubern und 400 Kriegsschiffen, die auf kriegerischen Handlungen ausgerichtete NATO-,, Vorwärtsstrategie“. Im Verlauf des Septembers 1979 wurden im Rahmen von „Autumn Forge“ bei vier Manövern allein auf dem Gebiet der BRD 120000 Soldaten sowie 6500 Panzer und Schützenpanzerwagen der NATO-Land-streitkräfte konzentriert. „Damit waren zur gleichen Zeit zwei starke Stoßgruppierungen der NATO-Streitkräfte unmittelbar gegenüber der Deutschen Demokratischen Republik entfaltet, deren Grad der Gefechtsbereitschaft es ihnen ermöglichte, überraschende Aggressionshandlungen gegen die DDR zu eröffnen.“1 Gleichzeitig hielten auch die Besatzungstruppen der USA und Großbritanniens in Westberlin mit über 7000 Soldaten Übungen ab, die weitgehend mit der aggressiven und entspannungsfeindlichen Zielstellung „Herbstschmiede 79“ übereinstimmten. Es sei von „unschätzbarem Vorteil“, so erklärte US-General Moore, „nicht nur im Wald, sondern auch in Gebäuden üben zu können, die für den Abriß vorgesehen sind“. Das ermögliche NATO auf Provokations- und Konfrontationskurs NW 10/80 395;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1980, S. 395) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 395 (NW ZK SED DDR 1980, S. 395)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Beweis-Richtlinie des Obersten Gerichts. ergeben Vertrauliche Verschlußsache - Lehrmaterialien. Die Befragung von verdächtigen Personen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Bedeutung des Ermittlungsver-fahrens im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bei jenem Personenkreis, dem Arbeit als isolierter Broterwerb gilt, Elemente freier Selbstbetätigung zu schaffen, und somit persönlichkeitsfördernde Aktivität zu stimulieren.

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