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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 394

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 394 (NW ZK SED DDR 1980, S. 394); j\/1 Qt H f fjj IC; f' 0 jpr pf ’I CJ; f 11 ;P vJ p Auf Familiengespräche gut vorbereitet Familiengespräche sind eine Form der politischen Massenarbeit. Sie tragen den Charakter eines vertrauensvollen Dialogs, den Mitarbeiter der staatlichen Organe, Abgeordnete sowie Beauftragte der Nationalen Front mit Bürgern führen. Persönliche Belange sind Gegenstand dieses Dialogs; sie stehen stets im Zusammenhang mit der Politik der Partei. Was verlangt die Vorbereitung auf diese Gespräche? Es erweist sich als günstig, gründlich die geplanten Vorhaben der Stadt oder der Gemeinde zu kennen; über den Stand der Verwirklichung der Vorhaben informiert zu sein; zu wissen, welche Aufgaben unmittelbar im Wohnbezirk zur weiteren Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen vorgesehen sind bzw. worauf der Schwerpunkt der Arbeit des örtlichen Organs gerichtet ist; welche Probleme die Bürger besonders bewegen und welche kurz- oder längerfristigen Maßnahmen zur Veränderung bestimmter Rückstände vom örtlichen Organ eingeleitet wurden. Woher erhält der Genosse aussagekräftige Informationen? Ihm stehen vielfältige Quellen zur Verfügung, zum Beispiel die eigene BPO, die WPO und das Parteiaktiv seines Wohnbezirks, der WBA der Nationalen Front, der Abgeordnete oder der staatliche Beauftragte für den Wohnbezirk. Die Argumentationskraft wird durch die Mitgliederversammlung, das Parteilehrjahr, durch Anleitungen und weitere Qualifizierungsveranstaltungen ausgeprägt. Von besonderer Bedeutung ist die Teilnahme der für das Familiengespräch Beauftragten an den Beratungen des WBA, in denen direkt die Fragen der Familiengespräche auf der Tagesordnung stehen. In diesen Zusammenkünften werden konkrete Aufträge zum Besuch bestimmter Familien erteilt, werden Beschlüsse der Volksvertretung erläutert, wird über kommunalpolitische Aufgaben, über den Stand der Bearbeitung von Eingaben und die Bilanz der Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen informiert. Gleichzeitig erfährt der Genosse, welche Probleme sich in den bisher geführten Familiengesprächen abzeichneten, welche Vorschläge die Bürger selbst vorbrachten, was an Hinweisen der Bürger an die zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen weitergeleitet wurde und was es noch zu lösen gilt. Diese Beratungen, die den Erfahrungsaustausch einschließen, geben wertvolle Anregungen für die Familiengespräche. Bewährt hat es sich, wenn die für die Familiengespräche Beauftragten engen Kontakt zu „ihren" Familien halten. Das führt zu größerem gegenseitigen Verstehen, zur politischen Aktivierung der Bürger, die gerade auch durch den vertrauensvollen Dialog spüren, daß ihre Probleme Gegenstand der Politik der Partei sind. Als günstig hat sich erwiesen, mit den betreffenden Familien rechtzeitig einen Termin für das Gespräch zu vereinbaren. Wichtig ist, jede Kritik, jeden Vorschlag der Fami- lien schriftlich festzuhalten, verantwortungsbewußt an die zuständigen Institutionen weiterzuleiten und sich hartnäckfg darum zu bemühen, daß eine Veränderung bestimmter noch vorhandener Mängel erfolgt. (NW) Größeres Augenmerk der Wehrerziehung Für Ende April hatte die Kreisleitung Neuhaus der SED zu einer Konferenz eingeladen. Beratungsgegenstand waren die Ergebnisse und die weiteren Aufgaben in der sozialistischen Wehrerziehung. Teilnehmer waren Parteisekretäre und Direktoren der Schulen sowie die Pionierleiter, Partei- und Wirtschaftsfunktionäre aus der Industrie und Landwirtschaft, Genossen Elternvertreter, Funktionäre der staatlichen Organe und der Massenorganisationen sowie Genossen der Deutschen Volkpolizei und der Nationalen Volksarmee. Auf der Konferenz wurde herausgearbeitet, daß die gegenwärtig vom Imperialismus heraufbeschworene Kriegsgefahr mit Konsequenzen für die weitere militärische Stärkung des Sozialismus verbunden ist. Der sozialistischen Wehrerziehung muß daher in der politisch-ideologischen Arbeit der Partei, in der Bildungsund Erziehungsarbeit an den Schulen, im ganzen gesellschaftlichen Leben überhaupt ein noch höherer Stellenwert eingeräumt werden. Mit der Erläuterung der sich aus der gegenwärtigen Situation ergebenden neuen Aufgaben in der sozialistischen Wehrerziehung wurden auf dieser Konferenz viele Erfahrungen darüber vermittelt, wie die Erziehung der heranwachsenden Generation im Geiste des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus und zu einer hohen Wehrbereitschaft wirkungsvoll gestaltet werden kann. Die Konferenz war damit zugleich ein wertvoller Erfahrungsaustausch. (NW) 394 NW 10/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 394 (NW ZK SED DDR 1980, S. 394) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 394 (NW ZK SED DDR 1980, S. 394)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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