Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 393

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 393 (NW ZK SED DDR 1980, S. 393); Beitrag kam aus einer BPO. Er machte deutlich, daß Wohngebietsarbeit Bestandteil der Führungstätigkeit der Parteileitungen der BPO ist. Dieser eine Beitrag kann symptomatisch genannt werden, denn die Ortsleitungen, WPO und WB A, selbst die HGL bezogen sich auf die gute Unterstützung durch die Parteileitungen der Betriebe, in denen die Genossen ihres Wohngebietes arbeiten. Ungeteilt war auch die Meinung darüber, daß die Haltung und die Mitarbeit eines Genossen, sein Auftreten, auch sein Privatleben, in seinem Wohngebiet wirken, ob er sich dessen bewußt ist oder nicht. An den Kommunisten nebenan messen noch immer viele Menschen, wie ehrlich Partei und Regierung es mit ihrer Politik meinen. Jedem Genossen das klarzumachen, bemühen sich offensichtlich die meisten Grundorganisationen. Die Mehrzahl der Parteimitglieder, auch das wurde vielfach betont, zeigt eine große Bereitschaft, dieser Tatsache Rechnung zu tragen und auch im Wohngebiet mit gutem Beispiel voranzugehen. Nehmen wir zum Beispiel Genossen Hahn (Heft 2), Schichtarbeiter und dennoch seit vier Jahren WPO-Sekretär. Nicht alle Leser, die uns schrieben, konnten in „Neuer Weg“ zu Wort kommen. Zum Beispiel Genossin Christel Matzdorf aus Templin. Sie beschreibt, wie eine HGL in einem Haus, in dem kinderreiche Familien überwiegen, mit Hilfe vieler ehrenamtlicher Kräfte - auch die Kinder wurden einbezogen - ein Stück Sozialpolitik verwirklicht. In ihrem Brief heißt es u. a.: „Vieles hatte sich in unserer Hausgemeinschaft getan, vieles blieb noch zu tun. Vor fünf Jahren dachten wir erstmals daran, nach einem Plan zu arbeiten und wagten uns damit auf Neuland. Zum 30. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die Sowjetarmee kämpften wir um den Titel ,Vorbildliche Hausgemeinschaft4. Die Er- Lesѳ г b гi efѳ -■ füllung der Aufgaben wurde in einem Hausbuch abgerechnet. Während der Feierstunde anläßlich dieses Jubiläums konnte ich vom Bürgermeister unserer Stadt die Auszeichnung für unsere Hausgemeinschaft entgegenehmen. Anläßlich des 30. Jahrestages unserer Republik verteidigten wir den Titel erfolgreich.“ Auch Genosse Priewe, Ortssekretär eines Gemeindeverbandes, schrieb uns. Sein Brief berichtet über die Mitarbeit eines Instituts für Lehrerbildung im Wohngebiet. Es heißt darin: „Seitdem eine schriftliche Vereinbarung mit dem Institut für Lehrerbildung,Doktor Theodor Neubauer4 besteht, hat sich die gesamte politische Massenarbeit im Wohngebiet bedeutend verbessert. Das betrifft die politische Agitation, dabei besonders die Aussprachen in den Familien, das geistig-kulturelle Leben, den ,Mach mit!‘-Wett-bewerb und auch die Arbeitsweise des WBA. Es ging vor allem darum, die Autorität des Wohnbezirksausschusses zu erhöhen und seine Arbeitsweise zu verbessern. Deshalb delegierte das Institut den 1. Stellvertreter des Direktors Und ein Mitglied der FDJ-Leitung in den WBA. Beide Genossen leisten eine gute Arbeit.“ Im Heft 5 beendete „Neuer Weg“ zwar die Leserdiskussion, aber ihr Thema die Mitarbeit aller Genossen in den Wohngebieten, in denen sie leben - ist damit nicht zu den Akten gelegt. Es wird in den Spalten unserer Zeitschrift immer wieder Platz finden. Denn wie hieß es am Ende des ersten Beitrages zur Diskussion? „Bewältigt haben wir diese Aufgabe erst, wenn alle Genossen, auch ohne Auftrag, wo immer sie leben und arbeiten als Kommunisten auftreten und handeln.“ Es bleibt unser Anliegen, auch auf diesem Gebiet mitzuhelfen, daß die Erfahrungen und Methoden der Besten zur Praxis aller Parteimitglieder werden. Die Redaktion Der Stellenwert des Statut und Beschlüsse unserer Partei sind die Wegweiser im Handeln eines jeden Genossen. Eine gründliche Analyse im Kraftfahrzeug-Instandsetzungsbetrieb Senf-tenberg sagt jedoch aus, daß noch nicht, jedes Mitglied unserer BPO aktiv mit in die Parteiarbeit einbezogen ist. Darum untersuchte die Grundorganisation, welche Reserven noch schlummern und wie sie erschlossen werden können. Eine Möglichkeit dazu ist der Parteiauftrag. Die Kontrolle der Partei- Parteiauftrages dokumente hat uns Aufschlüsse darüber gegeben, wie wir mehr Genossen in die Verwirklichung des Kampfprogramms einbeziehen können. Ziel der Kontrollaktion war auch, die Kampfposition und Fähigkeit der Mitglieder einzuschätzen und wo es sich als zweckmäßig erwies, Parteiaufträge zu erteilen. Durch die Parteiaufträge werden die Kommunisten gefordert und auch gefördert. Genossen, die ungenügend in die Parteiarbeit einbezogen, deren schöpferische In- itiativen und Fähigkeiten nicht gefordert werden, entwickeln sich oft nur langsamer als andere. Eine ständige Arbeit mit den Mitgliedern liegt also sowohl im Interesse der ganzen Grundorganisation als auch im Interesse jedes einzelnen Genossen. Geschieht das mit Hilfe exakter, abrechenbarer Parteiaufträge, wirkt sich das unbedingt auf den politischen Reifegrad der Genossen und auf die Kampfkraft der Grundorganisation aus. Andreas Zeugner Mitglied der Parteileitung im Kraftfahrzeug-Instandsetzungsbetrieb Senftenberg NW 10/80 393;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 393 (NW ZK SED DDR 1980, S. 393) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 393 (NW ZK SED DDR 1980, S. 393)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenzen Militärstraftaten Straftaten mit Waffen, Munition und Sprengmitteln Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zur Aufklärung anderer politischioperativ bedeutsamer Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus, die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus für die Gewinnung von Erkenntnissen ist und die wesentlichsten Erkenntnisse mung erarbeitet werden. Es lassen sich Verfahren auffinden, stufe entsprechen. Hinsichtlich der Beschuldigtenaussag Bild.

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