Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 378

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 378 (NW ZK SED DDR 1980, S. 378); i Ь ****** z% $ %3&f m %M 1 f f J P ГУ1 S v# W ш p? Іж%#С ?! I? i *L 3b %/Jl -r £ f* \ #СѢ Н *5b lp% ë Ф ÿs IWatÿiiÔi iJtfl %. In der Kreisparteiorganisation Nauen der SED auf den Spuren eines Beschlusses , ■' - . , - . ■ . . ' ■ i, Vor über einem Jahr - am 28. März 1979 - berichtete die Kreisleitung Oranienburg der SED vor dem Sekretariat des Zentralkomitees über die Arbeit der Parteiorganisationen in Vorbereitung der damals bevorstehenden Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen. In seiner Stellungnahme zu diesem Bericht gab das Sekretariat des ZK wichtige Hinweise für die Leitung und Organisation der politischen Massenarbeit, für den vertrauensvollen Dialog mit den Werktätigen, damit jeder Bürger im politischen Gespräch erreicht und für die bewußte persönliche Tat zur Stärkung der DDR gewonnen wird. Eine Oranienburger Erfahrung wurde in dieser Stellungnahme erstmals her vor gehoben und als besonders wirkungsvoll für die politische Massenarbeit bezeichnet - die Familiengespräche. Sie werden auch im Beschluß des Sekretariats des ZK vom 17. Oktober 1979 „Zur weiteren Erhöhung des Niveaus der politischen Massenarbeit in den städtischen Wohngebieten“ als geeignete Form genannt, Grundfragen der Politik der Partei, Beschlüsse der Volksvertretungen und die Aufgaben bei unserem weiteren Voranschreiten zu erläutern sowie über ihre Verwirklichung Rechenschaft abzulegen. Familiengespräche werden von Staatsfunktionären und Abgeordneten sowie von Mitgliedern der Ausschüsse der Nationalen Front geführt. Ihre Partner sind Einwohner mit persönlichen Anliegen, Problemen und Sorgen, Bürger, die sich mit Eingaben an die staatlichen Organe gewandt haben oder die nur wenig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Zuerst wurden Vorbehalte ausgeräumt Die Redaktion „Neuer Weg“ hat sich nun im Kreis Nauen, Bezirk Potsdam, umgesehen, wie diese lebensnahe Form der politischen Massenarbeit von anderen Parteiorganisationen aufgegriffen worden ist. Was haben wir dort festgestellt? Auch im Kreis Nauen finden regelmäßig solche Gespräche statt. In den ersten Monaten dieses Jahres zum Beispiel haben 2052 Mal je zwei Funktionäre eine Familie aufgesucht und sich mit ihr unterhalten. Insbesondere wurde mit Kinderrei- chen, mit betagten Bürgern, mit Jugendlichen und mit solchen Einwohnern gesprochen, die Eingaben eingereicht hatten. Vor allem in den acht Städten und großen Gemeinden des Kreises hat sich diese spezielle Form der politischen Massenarbeit durchgesetzt. So werden regelmäßig monatlich 600 bis 700 Familiengespräche im Kreis Nauen geführt. Bis es allerdings soweit war, mußten einige Vorbehalte von Genossen ausgeräumt werden, wie wir in der Krjeisleitung der SED erfuhren. So gab es zum Beispiel solche Einwände: Muß nicht jeder Genosse das persönliche Gespräch führen, und zwar ständig? Warum bestimmte Familien aussuchen, wir wollen doch alle erreichen? Ist diese neue Methode nicht zu eng? Am Anfang stand also die Aufgabe, erst einmal bei den Genossen Klarheit über Sinn und Zweck der „Oranienburger Familiengespräche“ zu schaffen. Natürlich haben die Genossen recht, die auf die Pflicht verweisen, die das Statut der SED dem Kommunisten auferlegt: Ständig in Wort und Tat ein aktiver Verfechter der Politik der Partei zu sein, als Agitator offensiv ihren Standpunkt zu verbreiten, täglich das politische Gespräch zu führen. Siehe dazu auch Vertrauensvoll mit Familie M. beraten Seite 381 Methodische Ratschläge Auf Familiengespräch gut vorbereitet Seite 394 Natürlich ist es das wichtigste Kriterium der politischen Massenarbeit in den Wohngebieten, unsere Politik in jede Familie zu tragen. Jeder Bürger soll wissen, wie es weiter erfolgreich vorangeht, in der DDR generell und in seinem Wohnort speziell. Er soll informiert sein, was die Leitungen der Partei und die Volksvertretungen dazu beschlossen haben. Er soll wissen, wie er 378 NW 10/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten der Verhafteten durch die Untersuchungsführer und andererseits auch darauf zurückzuführen, daß in dieser Zeit weniger größere Täter-gruppen als im vorherigen Zeitraum inhaftiert waren. Eine strengere Beachtung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der staatlichen Entscheidung zu-Biermann; Angriffe gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit, unter anderem mittels anonymer und pseudonymer Drohanrufe sowie bei Beteiligung von Ausländern.