Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 365

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 365 (NW ZK SED DDR 1980, S. 365); $ Konsultation Führende Rolle der Partei eine Gesetzmäßigkeit*) Die Verwirklichung der vom IX. Parteitag beschlossenen Aufgaben sind unlöslich mit einem weiteren Wachstum der Rolle unserer marxistisch-leninistischen Partei, der SED, verbunden. Wie die Erfahrungen aller sozialistischen Länder beweisen und die gesamte Geschichte der SED bestätigt, bildet diese Führungsrolle eine Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution. Die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse ist der bewußte und organisierte Vortrupp, sie ist die höchste Klassenorganisation des Proletariats. Sie befähigt die Arbeiterklasse, ihre historische Mission zu erfüllen. Ausgerüstet mit dem Marxismus-Leninismus verkörpert die Partei die Einheit von Arbeiterbewegung und wissenschaftlichem Sozialismus. Nur auf der Grundlage dieser allgemeingültigen wissenschaftlichen Lehre ist es möglich, den revolutionären Kampf für die Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen siegreich zu führen. Die Partei gibt der bewußten und planmäßigen Tätigkeit der Werktätigen Richtung und Ziel; sie festigt und stärkt das sozialistische Klassenbewußtsein, weckt und fördert schöpferische Initiativen. Ihre Stärke besteht nicht nur in der Gemeinsamkeit ihrer ideologischen Anschauungen, sondern auch in ihrer organisatorischen Einheit, in ihrer Fähigkeit, sich fest mit der Arbeiterklasse und allen Werktätigen zu verbinden. Die Reife der Partei erweist sich daran, so stellte der Generalsekretär des ZK der SED Erich Honecker fest, „wie sie es versteht, die jeweiligen Kampfund Entwicklungsbedingungen wissenschaftlich exakt zu analysieren, die objektiven Erfordernisse des gesellschaftli- Das Parteiprogramm weist Richtung und Ziel Mit dem Parteiprogramm besitzt unsere Partei eine den neuesten Erkenntnissen des Marxismus-Leninismus entsprechende langfristige Konzeption für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und für den Übergang zum Kommunismus in der DDR. Von großer Aktualität sind die Feststellungen über den inneren Zusammenhang und die Wechselwirkung aller gesellschaftlichen Prozesse bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Es handelt sich dabei um einen historischen Prozeß tiefgreifender politischer, ökonomischer, sozialer und geistig-kultureller Wandlungen in unserer sozialistischen Gesellschaft. Damit vollziehen sich bedeutsame qualitative Veränderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Die weitere gesellschaftliche Vorwärtsbewegung des Sozialismus in der DDR bildet *) Für den Zirkel zum Studium der Geschichte der SED (2. Studienjahr), Thema 9 chen Fortschritts möglichst genau zu erfassen, eine dementsprechende Strategie und Taktik auszuarbeiten, die Massen zu mobilisieren und zu führen.“1 Und im Parteiprogramm der SED heißt es: „Je weitreichender und komplizierter die Aufgaben der Leitung und Planung aller Seiten und Formen der gesellschaftlichen Prozesse werden, desto mehr erhöht sich die Rolle der politischen Führung der Gesellschaft durch die marxistisch-leninistische Partei“.2 einen untrennbaren Bestandteil des revolutionären Weltprozesses. Sie vollzieht sich unmittelbar an der Grenzlinie zwischen Sozialismus und Imperialismus im Herzen Europas, unter den Bedingungen eines zugespitzten Kampfes gegen die entspannungsfeindlichen, aggressiven Bestrebungen des Imperialismus, der das Wettrüsten anheizt und die Kriegsgefahr vergrößert. Alle diese inneren und internationalen Bedingungen unseres Kampfes faßte Genosse Erich Honecker in der prinzipiellen Schlußfolgerung über das Wesen der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR zusammen: „Das ist ohne Zweifel ein umfassender revolutionärer Prozeß. Wie die Erfahrung zeigt, haben wir in diesem Abschnitt unserer Geschichte Aufgaben zu lösen, die keineswegs weniger kompliziert sind und keineswegs weniger revolutionären Elan erfordern als jene, die wir bis zum Sieg der sozialistischen Produktions- NW 9/80 365;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung. Die gewachsene Rolle der imperialistischen Geheimdienste bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, bei denen weitere Störungen der Ordnung und Sicherheit, die bis zu Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten eskalieren können, nicht auszuschließen sind, konzentriert sind; der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.