Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 342

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 342 (NW ZK SED DDR 1980, S. 342); exportieren zunehmend mehr Kapital in sogenannte Billiglohnländer, deren Einwohner politisch entrechtet sich zu einem Hungerlohn verdingen müssen. Genauso skrupellos wie die USA-Imperialisten also beuten der Volkswagenoder der Siemenskonzern andere Völker aus. Schon in böswilliger Absicht wird dem Bundesbürger nicht gesagt, daß sein gepriesener Wohlstand wesentlich aus der Ausplünderung anderer Völker resultiert. Gezielt aber suggerieren ihm die Monopolmedien, daß sein Auto, sein Kühlschrank und sonstiger Komfort von den „Ostblockländern bedroht“ werde, daß es deshalb notwendig sei, gegen den Kommunismus zu rüsten. Mag der einzelne das glauben oder nicht, mag er tatsächlich seinen bescheidenen Wohlstand in Frieden hüten wollen nach seiner Meinung wurde noch nie gefragt, wenn es um Macht- und Profitinteressen der herrschenden Klasse ging; er hatte zu opfern, er mußte marschieren, und er wird heute durch imperialistische Massenmedien wieder darauf eingestimmt. Aggressive Machenschaften entlarven Stets zeichnet es Kommunisten aus, solche Zusammenhänge, solche historischen Wahrheiten in der Auseinandersetzung mit dem Kapitalismus deutlich zu machen. Dazu angeregt werden sie in Golßen auch im Parteilehrjahr. Dabei werden Lenins Hinweise gegenwärtig, der den Imperialismus als Reaktion auf der ganzen Linie bezeichnete und brandmarkte, daß das Finanzkapital und die Monopole überallhin den Drang nach Herrschaft und nicht nach Freiheit tragen. Aus aktueller Sicht ergeben sich als Fragen für die Diskussion: Was anderes, als Drang nach Herrschaft verbirgt sich hinter den USA-Sank- tionen gegen Iran? Dienen etwa der Abbruch der diplomatischen Beziehungen, die Verhängung einer Wirtschaftsblockade, die Androhung militärischer Aktionen und die Mobilisierung der Verbündeten zu gleichem Tun dem friedlichen Miteinander der Völker? Die Anwort darauf: nein. Und mehr noch ist zu sagen. Auch die Erpressung, zum Beispiel über ein Getreideembargo oder über eine Wirtschaftsblockade, ist eine bösartige, aggressive Waffe, die sich eindeutig gegen das friedliche Miteinander der Völker und die Entspannung richtet. Und wie verhält sich der BRD-Imperialismus? Wie der Hehler zum Stehler, kommentiert Otto Heidt, der Parteisekretär der LPG, der überall, wo er auftaucht, auch kräftig mitdiskutiert. Hast du, außer von der DKP, etwa schon ein klares Nein aus der BRD zu Carters Abenteuerkurs gehört, so fragt er, um dann zu argumentieren: Siehst du, ich auch nicht. Aber die BRD-Medien jubeln im Nazi-Jargon über Carters „Vergeltungsschläge“. Also, so schlußfolgert Otto Heidt, ob in Afghanistan oder Iran überall in der Welt, wo der Fortschritt gewaltsam aufgehalten, wo Komplotte mit der Reaktion geschmiedet oder die Konterrevolution organisiert wird, hat auch der BRD-Imperialismus seine Hände im Spiel. Denkt mal an unsere eigene Geschichte! Genossenschaftsbauern in Kampfgruppenuniform das ist nicht nur in Golßen eine Schlußfolgerung aus unserer eigenen Geschichte. Denn überall dort wo Traktoren auf Feldern sozialistischer Genossenschaften oder Staatsgüter ihre friedliche Bahn ziehen, hat der Imperialismus endgültig ausgespielt. Dort präsentieren die einstmals Ausgebeuteten die Einheit von friedlicher Arbeit und ihrem Schutz, die Einheit von Frieden und Sozialismus. Therese Heyer Lese гb гi ef e APO weiter festigen und für jeden Genossen in Vorbereitung auf den X. Parteitag Maßstäbe setzen. In unserer APO gab es in den Gesprächen kritische Auseinandersetzungen. Gemeinsam mit jedem Genossen wurden Schlußfolgerungen gezogen. Deutlich wurde dabei, daß nicht nur die höheren Anforderungen durch die Genossen akzeptiert wurden, sondern daß sie auch höhere Anforderungen an die Parteileitungen stellten. Das betrifft sowohl die inhaltsreichere Gestaltung der Mitgliederversammlungen als auch eine bessere Organisation der Gruppenarbeit. Bereits in der ersten Analyse der Gespräche zeichneten sich Schwerpunkte ab. Zum Beispiel: Das Statut ist mehr noch als Grundlage des Parteilebens in den Mittelpunkt zu stellen; die Genossen eines Kollektivs, das um den Staatstitel kämpft, müssen auch in der Gewerkschaftsarbeit an der Spitze stehen; in den monatlichen Mitgliederversammlungen und im Parteilehrjahr muß jeder Genosse befähigt werden, in jeder Situation ein guter Agitator zu sein; Fragen der Weiterbildung, sei es auf politischem oder fachlichem Gebiet, sind keine Ermessensfragen, sondern erfordern die Einsicht, ständig nach einem höheren Niveau zu streben. Die APO und die Gesprächsführer können somit als erstes Fazit fest-haiten, daß ein reicher Erfahrungsschatz der Genossen dargelegt wurde. Die Erkenntnisse aus den Gesprächen, die noch sorgfältig ausgewertet werden, gaben viele Anregungen. Viele von ihnen werden sich auch mit Hilfe von Parteiaufträgen in kontrollfähigen Aktivitäten niederschlagen. Kurt Mierendorff APO-Sekretär im ѴЕВ Energiekombinat Rostock 342 NW 9/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.