Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 336

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 336 (NW ZK SED DDR 1980, S. 336); Diskussion zu sichern und konkrete Beschlüsse zu fassen, die die Genossen befähigen, einen hohen Beitrag zu ihrer Verwirklichung zu leisten. Nicht wenige Genossen wiesen in den Gesprächen auch darauf hin, sie möchten konkreter und aktueller über die Lage im Betrieb informiert sein. Die betrieblichen Prozesse sollten durch die Parteileitungen politisch beurteilt und kritischer analysiert werden. Es bedarf nicht nur einer guten, übersichtlichen Registratur der Verpflichtungen, der Vorschläge, Hinweise und Kritiken, sondern vor allem ihrer richtigen Beurteilung, Bearbeitung und Realisierung. Das ist eine umfangreiche, aber verantwortungsvolle Arbeit, in die natürlich auch ehrenamtliche Gruppen einbezogen werden. Es ist zweckmäßig, gerade auf diesem Gebiet die Parteikontrolle anzusetzen, damit Punkt für Punkt der Vorschläge realisiert wird; denn jeder verlorengegangene Gedanke bedeutet Verzicht auf die schöpferische, aktive Mitarbeit eines Genossen. Statistische Erfassung und globale Einschätzung allein nutzen nichts. Schlußfolgerungen aus den Gesprächen Welche Empfehlungen leiten sich für die Tätigkeit der Parteileitungen aus den persönlichen Gesprächen ab? Richtig wird sein, die aufgeworfenen Probleme dort zu behandeln und zur Entscheidung zu stellen, wo das am sachkundigsten, in möglichst kurzer Frist und mit hohem Nutzen für die Partei-und Massenarbeit erfolgen kann. In jedem Falle muß genau geprüft werden, welche Fragen sofort und welche zu einem späteren Zeitpunkt zu lösen sind. Auf alle Fälle ist zu sichern, daß die Genossen durch die Parteileitung in der Mitgliederoder Parteigruppenversammlung oder bei persönlichen Anliegen individuell in einem Gespräch Antwort erhalten, was mit ihren vorgetragenen Anliegen geschieht. Hier geht es um die Autorität der Partei und um das Verhältnis der Leitungen zu den Genossen. Alles, was unerledigt bleibt, wird in Vorbereitung der Parteiwahlen erneut aufgeworfen werden. Die Auswertung der persönlichen Gespräche muß zugleich die Bedingungen erkennen lassen, unter denen die bedeutendsten Fortschritte in der Partei- und Massenarbeit erreicht werden. Das verhilft zu größeren Ergebnissen bei der Verallgemeinerung und Anwendung der besten Erfahrungen in zurückbleibenden Betrieben und Grundorganisationen, um sie an das Niveau der fortgeschrittenen heranzuführen. So wird der Forderung des Genossen Honecker entsprochen, das Beste von heute bei der Vorbereitung des X. Parteitages zur gesellschaftlichen Norm werden zu lassen. Hierzu bedarf es überall einer größeren Aktivität in den Grundorganisationen, um daraus eine breite Bewegung zu entwickeln, die durch die Bezirks- und Kreisleitungen gefördert und gelenkt werden sollte. Das wichtigste ist die Gestaltung eines solchen innerparteilichen Lebens, das alle Genossen zu ideologischer Standhaftigkeit, zur konsequenten Erfüllung der Parteibeschlüsse und zu Initiative erzieht und befähigt. Dazu gehören feste vertrauensvolle Beziehungen zu den Werktätigen, um sie im Sinne der Beschlüsse des Zentralkomitees politisch zu mobilisieren. Die Mitgliederversammlungen sind so vorzubereiten und durchzuführen, daß sie die Genossen mit der Politik der Partei ausrüsten und sie befähigen, diese Politik schöpferisch zu verwirklichen. Die 87 700 Parteigruppen sind die kleinsten organisatorischen Einheiten der Partei, die unmittelbar auf jedes politische Ereignis reagieren sollen. Sie bilden den politischen Kern im jeweiligen Arbeitskollektiv. Hier werden so wichtige Eigenschaften wie Disziplin, Arbeitselan und Einstellung zur sozialistischen Arbeit, Solidarität und politischer Standpunkt geprägt, hier wird zu sozialistischer Lebensweise erzogen. Von den Parteigruppen müssen die Impulse für neue Initiativen in den Arbeitskollektiven ausgehen. Dazu gehört auch das offene und kritische Wort zu jeder Erscheinung, die unsere gesellschaftliche Entwicklung hemmt oder ihr gar widerspricht. Deshalb ist es so wichtig, im innerparteilichen Leben die Wirksamkeit der Parteigruppe weiter zu erhöhen. Das entscheidet letztlich über die Haltung des Arbeitskollektivs bei der Verwirklichung der Politik der Partei. Es kommt weiterhin darauf an, den Genossen sorgsam bei der Verwirklichung ihrer Parteiaufträge zu helfen und sie darüber Rechenschaft ablegen zu lassen. Jeder Genosse muß spüren, daß seine Aktivität zur erfolgreichen Erfüllung der Kampfprogramme in den Grundorganisationen beiträgt. Das Studium, die Übertragung und Anwendung der besten Arbeits- und Leitungserfahrungen durch die Genossen gehört in das Blickfeld der Parteileitungen. Auch damit ist ein Kommunist ein aktiver Verfechter der Politik der SED. Entscheidend ist wohl, daß die individuelle Arbeit der Leitungen mit den Mitgliedern und Kandidaten, zu der die persönlichen Gespräche gehören, zum ständigen Bestandteil der Parteiarbeit wird. Es steht also vor allen Leitungen die Aufgabe, die Ergebnisse der Kontrolle der Parteidokumente und die persönlichen Gespräche mit den Genossen gründlich auszuwerten. Die hohen Aktivitäten, die damit erschlossen werden, sind unerläßlich für die Vorbereitung des X. Parteitages. 336 NW 9/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt.