Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 319

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 319 (NW ZK SED DDR 1980, S. 319); Mit großem Nachdruck forderte der Parteitag die Auflösung der japanisch-amerikanischen Militärallianz. Diese Forderung ist als eine der Hauptaufgaben im 1961 beschlossenen Parteiprogramm enthalten. Im Zusammenhang mit dem eindringlichen Appell zur Beendigung der imperialistischen Rüstungshysterie verurteilte der XV. Parteitag den Brüsseler Raketenbeschluß der NATO. Auf dem Parteitag wurde eingeschätzt, daß die sozialistischen Staaten eine Vielzahl sozialer und anderer Erfolge erreicht haben. Dafür wurden als Beispiele vor allem das Bildungswesen, die medizinische Betreuung, die Renten- und Wohnungsfrage sowie die Gleichheit der Geschlechter Einen herausragenden Platz nahm auf dem Parteitag die Herbeiführung einer fortschrittlichen Wende in der Innenpolitik des Landes ein. Es wurde eingeschätzt, daß die Strategie des vom USA-Impe-rialismus bevormundeten japanischen Monopolkapitals und seiner politischen Hauptkräfte darin besteht, nach reaktionären Auswegen aus der sich vertiefenden Krise zu suchen. Entgegen dem hohen Entwicklungsstand von Wissenschaft, Technik und Produktivität rangiert Japan hinsichtlich der Kaufkraft und der Sozialleistungen unter den sieben imperialistischen Hauptländern an letzter Stelle. Angesichts der weiteren Verschärfung der kapitalistischen Krise stellt sich die KPJ in den 80er Jahren die Aufgabe, eine nationale demokratische Einheitsfront zu schaffen und eine demokratische Koalitionsregierung zu bilden. Zur Verteidigung der Lebensinteressen der Arbeiter, Bauern und der anderen werktätigen Massen ruft genannt. „Wir sind stolz auf die Erfolge, die in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht erwartet werden können“, sagte Kenji Miyamoto. Auf dem Parteitag wurde erneut die positive Bedeutung der Gespräche zwischen der KPdSU und der KPJ und ihrer Gemeinsamen Erklärung vom Dezember 1979 unterstrichen. Beide Parteien hatten in dieser Erklärung hervorgehoben, daß im Kampf für die Verteidigung des Friedens in der ganzen Welt und der Souveränität der verschiedenen Völker angesichts der Politik der Aggression und der Einmischung seitens der Imperialisten die Entwicklung der Solidarität der internationalen kommunistischen Bewegung auf prinzipieller Basis von großer Bedeutung ist. die KPJ die demokratischen und fortschrittlichen Kräfte insbesondere zu nachstehenden gemeinsamen Sofortaktionen auf: Kampf gegen Steuer- und Preiserhöhungen* und die Kürzungen der Sozialausgaben; Untersuchung der Beste-chungs- und Korruptionsskandale in den herrschenden politischen Kreisen; Durchsetzung demokratischer Veränderungen im Staatsapparat; Verhinderung der Einführung eines antidemokratischen Wahlkreissystems und Kampf gegen die gemeinsamen amerikanisch-japanischen Militärmanöver. Auf dem Parteitag wurde auf die Kompliziertheit dieser unmittelbaren Aufgaben und des längerfristigen Zieles der Schaffung einer nationalen demokratischen Einheitsfront hingewiesen. Die japanischen Kommunisten schätzen ein, daß die Führung der Sozialistischen Partei Japans in den letzten zwei Jahren von der bewährten Linie der Zusammenarbeit und der Aktionseinheit mit der KPJ abgegangen ist. Der Parteitag appellierte an alle ehrlichen, progressiven Kräfte sowohl innere als auch außerhalb der SPJ, Wege zur Einheit aller fortschrittlichen Kräfte zu finden. Es wurde auch betont, daß solche einflußreichen Gewerkschaftsverbände wie zum Beispiel die Sohyo, die mehr als vier Millionen Mitglieder zählt, eine Politik der Diskriminierung gegenüber den Kommunisten betreiben. Die KPJ fordert daher die Bildung eines klassenbewußten und demokratischen Nationalen Gewerkschaftszentrums, das unabhängig vom Kapital und jeder politischen Partei ist. In den Dokumenten des Parteitages und in der mehrtägigen Diskussion wurde den Fragen der weiteren organisatorischen und politischen Stärkung der KPJ sehr große Aufmerksamkeit gewidmet. Die Partei konzentriert sich auf die Beschleunigung des Parteiaufbaus in den Großstädten, unmittelbar am Arbeitsplatz in den großen Unternehmen und auf dem Lande. Einen festen Platz im Parteileben nehmen Weiterbildung und Studium ein. Das Parteilehrjahr ist obligatorisch. Umfangreich wird mit Parteiaufträgen gearbeitet. Die Mitglieder wurden auf vier Hauptrichtungen der Parteiarbeit orientiert: die Arbeit mit den Massen, den Wahlkampf, die organisatorische Stärkung und die Verteidigung der Politik der Partei. So sind zum Beispiel in der Arbeit mit den Massen in den letzten Jahren 14 000 Könsultationsstütz-punkte der Partei entstanden, in denen die Bevölkerung die Möglichkeit nutzt, den Rat und die Tat dei; Kommunisten in der Auseinandersetzung mit der kapitalistischen Profitgesellschaft in Anspruch zu nehmen. Kampf für die fortschrittliche Wende in der Innenpolitik NW 8/80 319;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit im Netz und die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung, einzubeziehen. Dem Tätigwerden des Untersuchungsorgans geht entweder eine operative Bearbeitung gemäß Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Rahmenkollektivvertrag für Zivilbeschäftigte Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Operative Führungsdokumente der Hauptabteilungen und Bezirks-verwaltungen Verwaltungen Planorientierung für das Planjahr der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache Studienmaterial, Erfordernisse und Wege der Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter unter-suchungsführender Referate der Linie Seite Vertrauliche Verschlußsache Lehrbuch, Vorkommnisuntersuchung - Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der insgesamt sowie der einzelnen gerichtet sind. Einzuschätzen ist allem der konkrete, abrechenbare Beitrag der zur Entwicklung von Ausgangsmaterial für Operative Vorgänge, zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.