Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 318

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 318 (NW ZK SED DDR 1980, S. 318); Ä $ /** . J”1* ГЧ 5* $*i ." ?** t\ L* ö ü О 4 ! C I ЩНІ U I 6 ö и M'im мим ireTOSfeteBtasns :. mmœæsÆ’sm&xm&æ fi 8 з E- ,-f ? Cl if г-'г £i /'"jf 3i ! fu ■**-* v* “ гШ&& Ё *ией 'Црі;' & '*àssfe ife Sb Й *Мезс& S3 й у*тз*як&*;айаявюм;вашав ині г ішадидастаиг * . *ѵ - V- - ■.- :;■ - л- i; ~; jv ’-* ÿ . Die Kommunisten Japans stärken ihre Reihen Von Heinz Lehmann Vom 26. Februar bis zum 1. März dieses Jahres fand in der Zentralen Parteischule der KPJ in Atami bei Tokio der XV. Parteitag der japanischen Bruderpartei statt. An ihm nahmen mehr als 1000 Delegierte der 47 Präfektur Parteiorganisationen des Landes teil. Zum ersten Male in der Geschichte der Partei begrüßte das höchste Forum der japanischen Kommunisten als Gäste zahlreiche Delegationen von Bruderparteien aus Europa, Asien, Afrika, Nord- und Lateinamerika, darunter auch eine Delegation der SED. Die Übergabe der von Erich Honek-ker übermittelten Grußbotschaft des ZK der SED durch das Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED Joachim Herrmann an den Vorsitzenden des Präsidiums des ZK der KP Japans, Kenji Miyamoto, und die in einer offenen und kameradschaftlichen Atmosphäre geführten Gespräche mit den führenden Repräsentanten der KPJ trugen zur Vertiefung der Beziehungen zwischen beiden Bruderparteien und damit zur weiteren Festigung der kommunistischen Bewegung bei. Seit November vergangenen Jahres stand in allen Grundorganisationen der Partei der Entwurf einer Politischen Entschließung zur Diskussion, in der sowohl eine Bilanz des Kampfes der Partei bei der Verteidigung der grundlegenden Interessen der werktätigen Massen des Landes gezogen als auch die weitere Orientierung für die Aktivitäten der japanischen Bruderpartei in den 80er Jahren dargelegt wird. In diesem Dokument, in der Einführungsrede des Vorsit- Fakten über die KP Japans Gegründet: 15. Juli 1922; nach der Niederlage des japanischen Imperialismus 1945 volle legale Bedingungen Mitglieder: 490000 bei 116 Millionen Einwohnern. 36% der Mitglieder sind Frauen Zentralkomitee: 116 Mitglieder und 27 Kandidaten Präsidium des ZK: 42 Mitglieder Vorsitzender des Präsidiums des ZK: Kenji Miyamoto Tageszeitung: Akahata (Rote Fahne), Auflage 3,5 Millionen Theoretisches Organ: Zenei (Vorhut), Auflage über 100000 Abgeordnete: 41 Sitze im Unterhaus (bei den Unterhauswahlen 1979 erreichte die Partei 10,7% der Wählerstimmen); 3598 Sitze in den kommunalen Parlamenten zenden des Präsidiums des ZK der KPJ, Kenji Miyamoto, und im Bericht des ZK an den Parteitag werden das internationale Kräfteverhältnis und der revolutionäre Weltprozeß ausführlich analysiert. Insbeson- dere wird hervorgehoben, daß sich die Krise des Weltkapitalismus bedeutend verschärft und das imperialistische Lager jetzt ein Stadium erreicht hat, in dem es keine Alternativen mehr anzubieten vermag. Hinsichtlich der allgemeinen Entwicklungsrichtung in der Welt wird zum Ausdruck gebracht, daß die drei revolutio-I nären Hauptströme die sozialistischen Staaten, die revolutionären Bewegungen in den kapitalistischen Ländern I sowie die nationalen Befreiungsbewegungen gemeinsam die Triebkraft darstellen, die über den Hauptinhalt, die Richtung und den Charakter der Entwicklung der Weltgeschichte in der gegenwärtigen Epoche entscheiden. Der USA-Imperialismus wird І als die Hauptquelle der gegenwärtigen Kriegs- und Aggressionsgefahr bezeichnet und die chinesische Politik der Unterstützung der aggressiven imperialistischen Militärblöcke ! angeprangert. Im Bericht des ZK an den Parteitag wird unter-! strichen, daß die USA nicht nur eine Erweiterung ihrer traditionellen Politik der Stärke anstreben, sondern vor allem die militärischen, politischen und ökonomischen Potenzen der Verbündeten in Japan und Europa mobilisieren, um den relativen Rückgang des Einflusses des USA-Imperialismus aufzuhalten. 318 NW 8/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 318 (NW ZK SED DDR 1980, S. 318) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 318 (NW ZK SED DDR 1980, S. 318)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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