Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 283

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1980, S. 283); äFfa ш Ш Р Щ f IP 1 1*Г- Ш& Svx ФЧЧ в?*% %гМ Ѣ ѣ. й yjë, &*È S ш & &K?j*s Ѣ Ä tf*4 I Я & &£ ft гі ж Р -W-- г-щ ж т ж т ж яг*Ш\ ?©* *& arm те й ГІІ Q§t,.ilJ01ltÿ Г а Т~1~ІГ ~ГГ-----1-~"“"-"~-~Т~ГГПГ'ТТтГ1 ГІІГГГГГИПГШГПІГШМІіаіГГТГШТШІГі ЩИ II 11 іііііі'ИП1Кі1ІИПГПШ1ііі яг пи " Von bester Erfahrung zur gesellschaftlichen Norm Zu den wertvollsten Schätzen, die unser Land besitzt, gehören die beim sozialistischen Aufbau gesammelten Erfahrungen der Parteiorganisationen und Arbeitskollektive. Vielfältige Initiativen vor dem 30. Jahrestag der DDR und jetzt nach der 11. Tagung des ZK beweisen, wie mit der zunehmenden Reife unserer Gesellschaft der sozialistische Wettbewerb an Breite und Qualität gewinnt. Denken wir an die Schwedter Initiative „Weniger produzieren mehr“, an die persönlichen Planangebote, an die Schichtgarantie usw. In allen Bezirken sind Bestarbeiter mit ihren politischen Motiven zum ökonomischen Leistungsanstieg, ihren klugen Ideen zur sozialistischen Rationalisierung für tausende Werktätige zum Vorbild geworden, immer voran die Kommunisten. Es ist nicht schwer zu begreifen, welch unermeßliche volkswirtschaftliche Reserven hier ge- Ein Beispiel: Kontinuierlich alle Kennziffern des Planes an jedem Tag, in jedem Monat und in jedem Arbeitskollektiv zu erfüllen, das ist eine wichtige Voraussetzung für den ökonomischen Leistungsanstieg. Im VEB Förderanlagen „7. Oktober“ ist es gelungen, seit langem Dekade für Dekade plangetreu zu produzieren. Deshalb beschloß die Stadtbezirksleitung Magdeburg-Nord, die Erfahrungen dieser speichert sind und freigelegt werden können. Darum betonte Genosse Erich Honecker auf der Konferenz mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen: „Die Verallgemeinerung der wertvollsten Erkenntnisse ist jetzt von besonderer Tragweite. Denn das Beste von heute soll bei der Vorbereitung des X. Parteitages zur gesellschaftlichen Norm werden.“ Wenn also in der politischen Führungstätigkeit die Verallgemeinerung der besten Erfahrungen von größter Dringlichkeit ist, dann steht die Frage nach den Möglichkeiten, wie dies am effektivsten geschehen kann. In der Praxis bewähren sich Berichterstattungen von Grundorganisationen vor Kreissekretariaten, der Erfahrungsaustausch am Tag des Parteiarbeiters, Leistungsvergleiche, Kabinette und Konsultationsstützpunkte, Schulen der besten Erfahrungen, Konferenzen der Bestarbeiter usw. BPO zu verallgemeinern und auf weitere Grundorganisationen zu übertragen. Zunächst wurden die von der BPO beschrittenen Wege gründlich studiert, die im Betrieb zu einer hohen Dekadenkontinuität führten. Der entscheidende ideologische Ausgangspunkt war, daß die Genossen im VEB Förderanlagen nicht mehr gewillt waren, sich mit dem Mißstand unrhythmischer Produktion ab- zufinden. Die Parteileitung wandte sich an die Kommunisten und alle Werktätigen des Betriebes, um das Anliegen zur Sache aller zu machen. Viel Kraft war nötig, um die Meinung zu widerlegen, ein Betrieb, der nur 28 Prozent Serien-und 72 Prozent Einzelfertigung hat, könne keine Dekadenkontinuität erreichen. Erfahrene Genossen analysierten die Meinungen in der Belegschaft, die Arbeitsorganisation, den gesamten Produktionsprozeß, deckten Punkt für Punkt auf, welche Faktoren die Dekadenkontinuität begünstigen und welche sie hemmen. Es mußte die Einstellung überwunden werden, die Schuld für Mängel stets nur bei den Kooperationspartnern zu suchen. Als wichtige Leitungsaufgabe wurde erkannt, jedem Werktätigen rechtzeitig und kontroll-fähig seinen persönlichen Anteil an der Planerfüllung vorzugeben, den Plan also exakt aufzuschlüsseln. Um die vielfältigen im VEB „7. Oktober“ gesammelten Erkenntnisse zu verallgemeinern, berichtete die Leitung der BPO vor dem Sekretariat der Stadtbezirksleitung und vor dem Parteiaktiv des Stadtbezirks. Der Grundorganisation wurde geholfen, eine Broschüre zu schreiben, in der die ideologischen, ökonomischen und organisatorischen Voraussetzungen für dekadengetreue Produktion, die praktischen Wege also zu den im Betrieb erreichten Ergebnissen, für andere Arbeitskollektive wiederholbar zusammengefaßt wurden. In Seminaren mit Parteisekretären und Propagandisten fanden dazu Pro-■ blemdiskussionen statt. Exaktes Wissen über Wege zu hohen Arbeitsergebnissen NW 7/80 283;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.