Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 269

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 269 (NW ZK SED DDR 1980, S. 269); 4. Die Leitungen der Partei nehmen darauf Einfluß, daß die Stadt- und Gemeindeordnungen für die Bürger überschaubar, einfach und verständlich sind, klare Aussagen enthalten, wer für welche Aufgabe verantwortlich ist. Es bewährt sich, wenn nur das geregelt wird, was wirklich real und durchsetzbar ist. Als Schwerpunkte schälen sich die Gewährleistung der Sauberkeit öffentlicher Straßen, Wege und Plätze, das Vorgehen gegen ruhestörenden Lärm sowie die Aufgaben des Winterdienstes heraus. 5. Für die Durchsetzung der Stadt- und Gemeindeordnungen ist es bedeutsam, gründlicher den Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken der Bürger nachzugehen. Die Leitungen der Partei wirken erzieherisch darauf ein, daß Abgeordnete, Ratsmitglieder, Leiter und Mitarbeiter staatlicher Organe und Betriebe mehr als bisher an Ort und Stelle den Bürgern Antwort geben und für Veränderungen sorgen. Im direkten Die Mitglieder der Abgeordnetengruppe des VEB Bauelementewerk Erfurt Genosse Helmut Hoppe, ihr Leiter (2. v.r.), der Stadtverordnete Dreher Dietmar Schulz (links) und der Stadt-bezirksverordnete und Anlagenfahrer Dieter Szentik (rechts) sprechen in der Ratio-Abteilung über die Neuerertätigkeit, Ordnung und Sicherheit. Foto: DV/Bohne Kontakt mit den Bürgern kann zugleich wirksamer ihre Bereitschaft gefördert werden, sich stärker für Ordnung und Sauberkeit in den Wohngebieten, Betrieben und Einrichtungen einzusetzen, Ordnungswidrigkeiten unduldsamer entgegenzutreten und auch diejenigen zu erziehen, die das gemeinsam Geschaffene noch nicht genügend achten. So tragen die Anstrengungen um schöne, saubere und ordentliche Städte und Gemeinden dazu bei, die von den Bürgern gewünschten Beziehungen der gegenseitigen Achtung und bewußten Einhaltung der Normen des Zusammenlebens zu vertiefen. Eine solche Haltung der Kommunisten schafft die Grundlage dafür, verantwortungsbewußt die Stadt- und Gemeindeordnungen durchzusetzen und alle Bürger dafür zu gewinnen. Reiner Tietz Politischer Mitarbeiter des ZK der SED Leserbriefe das Geschehen und die Entwicklung unseres ehemaligen Arbeitsbereiches bestens informiert.“ Die Parteiveteranen, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes oder ihrer familiären Verhältnisse eine Einladung in den Betrieb nicht wahrnehmen können, werden in der Wohnung besucht, wie auf unserem Foto der ehemalige Kaderleiter Willi Leichsenring (links). So bleibt auch auf diese Weise der Kontakt zum ehemaligen Betrieb aufrechterhalten. Hans Graube Mitglied der Veteranenkommission im VEB Steinkohlenkokereien „August Bebel“ Zwickau Alle müssen wissen, Die Beschlüsse der Partei sind uns Anleitung zum Handeln und bestimmen unser gesamtes Verhalten. Diese Erkenntnis ist Grundlage meiner Tätigkeit als APO-Sekretär. Das gründliche Studium der Beschlüsse, das kameradschaftliche Gespräch über ihren Inhalt in den Parteigruppen und in der APO sind Voraussetzung für das parteiliche Wirken aller Genossen. Darum werteten die Kommunisten im VEB Flachglaskombinat Torgau auch die 11. Tagung des Zentralko- worauf es ankommt mitees gründlich aus. Wir gingen davon aus, daß bei der Auswertung von Parteibeschlüssen ein bloßes Lippenbekenntnis niemandem etwas nützt. Als Kommunisten die neuen Aufgaben beispielhaft zu lösen, das erachten die Parteimitglieder im Flachglaskombinat als ihre Aufgabe. Wir legen deshalb in Auswertung der Beschlüsse immer fest, welche Aufgaben jeder Genosse übernimmt. In Auswertung der 11. Tagung des Zentralkomitees erhielten alle Ge- NW 7/80 269;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie schwer erkenn- und vorbeugend anwendbar. Die Möglichkeiten einer wirksamen, insbesondere rechtzeitigen Unterbindung eines solchen feindlichen Handelns Verhafteter sind vor allem durch die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.