Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 261

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 261 (NW ZK SED DDR 1980, S. 261); Die Parteiarbeit ist auf die Steigerung der Milchproduktion im Kreis gerichtet Die Genossenschaftsbauern und Arbeiter in den LPG und VEG Tierproduktion des Kreises Haldensleben tragen eine hohe Verantwortung für die Versorgung der Bevölkerung mit Milch und Milcherzeugnissen. Das Sekretariat der Kreisleitung mißt dieser Planaufgabe größte Bedeutung bei. Seit dem vergangenen Herbst ist es um so notwendiger, da in einer Reihe LPG Planrückstände auftraten und sich Probleme für die Winterversorgung der Tierbestände abzeichneten. Um den Plan in jeder LPG täglich gewissenhaft zu erfüllen und das Milchaufkommen im Jahre 1980 weiter zu steigern, so schlußfolgerte das Sekretariat, ist die politische Arbeit der Parteiorganisationen der LPG entschieden auf die Erschließung noch vorhandener Reserven zu richten. Im Vordergrund steht dabei die Überwindung der ungerechtfertigten Leistungsunterschiede. Bei annähernd gleichem Futterangebot produziert die eine LPG mehr Milch als die andere. Es gibt Stallkollektive, die je Kuh 4000, 5000 und mehr Liter Milch erzeugen, andere aber erreichen keine 3000 kg. Das Sekretariat beauftragte alle Parteiorganisationen, in der politischen Führung des sozialistischen Wettbewerbes stärker darauf Einfluß zu nehmen, die Erfahrungen der besten Melker zu verallgemeinern. Deshalb schlugen wir den Genossen der LPG Ribbenstedt vor, ein Beispiel für die konkrete Führung des sozialistischen Wettbewerbes in der Milchproduktion zu schaffen. Diese Genossen- schaft ist der größte Tier Produzent im Kreis. Sie bringt durchschnittliche Ergebnisse, aber auch in ihren Ställen sind die Leistungen differenziert. Wir vertrauten bei unserem Anliegen vor allem auf das starke Parteikollektiv dieser LPG. Etwa ein Drittel der Genossenschaftsmitglieder sind Genossen. „Täglich einen Liter Milch mehr je Kuh" Unter dieser Losung riefen zwei Melkerkollektive der LPG Ribbenstedt, die von den Kommunisten Willi Wiegert und Henning Naumann geleitet werden, ihre Berufskollegen auf, durch bessere Ausnutzung des vorhandenen Futters und eine gewissenhafte Arbeit im Stall den Plan täglich zu erfüllen und darüber hinaus zwei Tagesleistungen Milch zusätzlich zu produzieren. Dieser Aufruf fand nicht nur in der LPG, sondern im ganzen Bezirk Magdeburg eine große Resonanz. Was bewegte diese beiden Kollektive, sich öffentlich zu Wort zu melden? Genosse Willi Wiegert begründet das so: „Was im Plan steht, ist in die Versorgungsbilanz eingegangen, damit wird fest gerechnet.“ Seine Kollegen heben hervor: das zur Verfügung stehende Futter noch besser für eine hohe Produktion zu nutzen, die Viehbestände gut zu pflegen und die vorhandenen Stallplätze auszulasten das sind unsere konkreten Schlußfolgerungen aus den Beschlüssen der 11. Tagung des ZK der SED. Leserbriefe ■ ideologische Arbeit mit ihnen als gemeinsames Anliegen von Partei-, FDJ-, Gewerkschafts- und staatlicher Leitung betrachtet. Die Parteileitung forderte auch, daß jeder Jugendbrigade mit ihrer Bildung eine konkrete Aufgabe übergeben wird. Sie muß dazu dienen, Schwerpunktaufgaben in der Produktion zu lösen. Das hat sich trotz anfänglicher Bedenken bei einigen Leitern sehr gut bewährt. Beispielgebend sind dafür die vier Jugendbrigaden, die im Rahmen des Zentralen Jugendobjektes „FDJ-Initiative Berlin“ eigenverantwortlich wichtige Produktionsaufgaben lösen. Immer wieder gehen von diesen Brigaden neue Initiativen im sozialistischen Wettbewerb aus. Die gute politisch-ideologische und fachliche Entwicklung dieser Jugendbrigaden führte dazu, daß mit ihnen auch der erste Jugendmeisterbereich im VEB TGA gebildet wurde. Er konnte 1979 mit der Ehrenurkunde des Ministers für Bauwesen und mit der Medaille für ausgezeichnete Leistungen im sozialistischen Wettbewerb geehrt werden. Gute Erfahrungen machte unsere Grundorganisation durch die Mitarbeit im bereits 1975 gebildeten „Rat der Jugendbrigadiere“ der Stadt Stralsund. Darum beschlossen wir, auch einen „Rat, der Jugendbrigadiere“ im Betrieb zu bilden. Diesem Rat gehören alle 16 Jugendbrigadiere an. Monatlich einmal nutzen wir seine Beratung, um die besten Erfahrungen im Kampf um die Planerfüllung, der Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, des geistig-kulturellen Lebens und der gesellschaftlichen Arbeit zu vermitteln. An den Beratungen des „Rates der Jugendbrigadiere“ unter Leitung des FDJ-Sekretärs nehmen ständig Vertreter der Partei-, Gewerkschafts- und staatlichen Leitung teil. Zu be- NW 7/80 261;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert.