Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 247

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1980, S. 247); Die Verantwortung der Genossen für die Zivilverteidigung der DDR Von Generalleutnant Fritz Peter, Leiter der Zivilverteidigung der DDR Seit nunmehr über 22 Jahren hat sich die Zivilverteidigung der DDR unter der Führung der SED zu einem festen und zuverlässigen Bestandteil unserer sozialistischen Landesverteidigung entwickelt und ihren spezifischen Beitrag zur Sicherung des Friedens und zum Schutz des Sozialismus beständig erhöht. Selbstlos leisten Hunderttausende freiwillige Mitarbeiter der Zivilverteidigung aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ihren Beitrag zum Schutz des Lebens, der materiellen Gütler und kulturellen Werte der Gesellschaft. Die in der bisher breitesten Aktion des sozialistischen Wettbewerbs in der Zivilverteidigung „ZV-Initiative 30“ zu Ehren des 30. Jahrestages der DDR erbrachten Leistungen und Ergebnisse sind dafür ein überzeugender Ausdruck. Das Zentralkomitee unserer Partei hat auf seiner 11. Tagung mit der Analyse der internationalen Klassenkampfbedingungen die ganze Tragweite der Verantwortung für die Sicherung des Friedens und den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Errungenschaften deutlich gemacht. Den die Existenz der Menschheit bedrohenden aggressiven Machenschaften des Imperialismus, die gerade in der jüngsten Zeit zu einer gefährlichen Zuspitzung der internationalen Lage geführt haben, dürfen und werden die sozialistischen Länder nicht tatenlos Zusehen. Genosse Erich Honecker hebt im Bericht an die 11. ZK-Tagung hervor: „Erstens werden die Staaten des Warschauer Vertrages alles tun, um die Sicherheit unserer Länder in jeder Beziehung zu gewährleisten. Zugleich sind wir selbstverständlich entschlossen, durch entschiedenes Handeln den Entspannungsprozeß zu fördern und auf konkrete Abrüstungsmaßnahmen hinzuwirken.“ Daraus leitet sich die Notwendigkeit ab, die Verteidigungsbereitschaft der DDR im engen Zusammenwirken mit der UdSSR und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages zu erhöhen, die Wachsamkeit, Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft der bewaffneten Organe sowie die Einsatzbereitschaft der Zivilverteidigung auf der erforderlichen Höhe zu halten. Auf der Grundlage prinzipieller Festlegungen der Partei- und Staatsführung geht es beim weiteren Ausbau der Zivilverteidigung vor allem um die Erhöhung ihres Leistungsvermögens durch allseitige Vorbereitung der verantwortlichen Kader, durch niveauvolle Ausbildung der Einsatzkräfte und durch Vermittlung solider Kenntnisse im Grundwissen der Zivilverteidigung für die Bevölkerung. Aus dem Anliegen der Zivilverteidigung nach zuverlässigem Schutz der Menschen und der Produktion ergibt sich, daß sie eine Sache aller Bürger, eine Sache der ganzen Gesellschaft ist. Von entscheidender Bedeutung ist und bleibt daher das politisch-ideologische Wirken der Kommunisten, der Parteiorganisationen, der Kommandeure und staatlichen Leiter. Entsprechend den Festlegungen des Politbüros des ZK der SED gilt es, das Niveau und die Wirksamkeit der politischen Arbeit weiter zu erhöhen, das Grundanliegen der Zivilverteidigung, eng verbunden mit den Problemen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung der DDR und der internationalen Lage, überzeugend zu erläutern. Schutz im Interesse des Lebens geboten Ziel ist, das Verständnis der Bürger für die Notwendigkeit des Schutzes der Bevölkerung und der Volkswirtschaft zu vertiefen und ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit zu fördern. Was wir als Kommunisten den freiwilligen Mitarbeitern der Zivilverteidigung und den Bürgern unseres Landes immer wieder bewußtmachen müssen, ist vor allem dies: Die Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes ist so lange objektiv erforderlich, wie der Imperialismus existiert und mit seinen gegen die Entspannung, gegen den Frieden und gegen den gesellschaftlichen Fortschritt gerichteten Aktionen die Menschheit bedroht. Alle Maßnahmen der Zivilverteidigung dienen der Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft, der Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft und damit dem Frieden. NW 7/80 247;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze Militärstraftaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit Entwicklung und Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit und ihrer Leitung. Zur Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit, zentrale und territoriale Schwerpunktaufgaben zu lösen sowie operative Grundnrozesse zu unterstützen Eingeordnet in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.