Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 247

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1980, S. 247); Die Verantwortung der Genossen für die Zivilverteidigung der DDR Von Generalleutnant Fritz Peter, Leiter der Zivilverteidigung der DDR Seit nunmehr über 22 Jahren hat sich die Zivilverteidigung der DDR unter der Führung der SED zu einem festen und zuverlässigen Bestandteil unserer sozialistischen Landesverteidigung entwickelt und ihren spezifischen Beitrag zur Sicherung des Friedens und zum Schutz des Sozialismus beständig erhöht. Selbstlos leisten Hunderttausende freiwillige Mitarbeiter der Zivilverteidigung aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ihren Beitrag zum Schutz des Lebens, der materiellen Gütler und kulturellen Werte der Gesellschaft. Die in der bisher breitesten Aktion des sozialistischen Wettbewerbs in der Zivilverteidigung „ZV-Initiative 30“ zu Ehren des 30. Jahrestages der DDR erbrachten Leistungen und Ergebnisse sind dafür ein überzeugender Ausdruck. Das Zentralkomitee unserer Partei hat auf seiner 11. Tagung mit der Analyse der internationalen Klassenkampfbedingungen die ganze Tragweite der Verantwortung für die Sicherung des Friedens und den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Errungenschaften deutlich gemacht. Den die Existenz der Menschheit bedrohenden aggressiven Machenschaften des Imperialismus, die gerade in der jüngsten Zeit zu einer gefährlichen Zuspitzung der internationalen Lage geführt haben, dürfen und werden die sozialistischen Länder nicht tatenlos Zusehen. Genosse Erich Honecker hebt im Bericht an die 11. ZK-Tagung hervor: „Erstens werden die Staaten des Warschauer Vertrages alles tun, um die Sicherheit unserer Länder in jeder Beziehung zu gewährleisten. Zugleich sind wir selbstverständlich entschlossen, durch entschiedenes Handeln den Entspannungsprozeß zu fördern und auf konkrete Abrüstungsmaßnahmen hinzuwirken.“ Daraus leitet sich die Notwendigkeit ab, die Verteidigungsbereitschaft der DDR im engen Zusammenwirken mit der UdSSR und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages zu erhöhen, die Wachsamkeit, Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft der bewaffneten Organe sowie die Einsatzbereitschaft der Zivilverteidigung auf der erforderlichen Höhe zu halten. Auf der Grundlage prinzipieller Festlegungen der Partei- und Staatsführung geht es beim weiteren Ausbau der Zivilverteidigung vor allem um die Erhöhung ihres Leistungsvermögens durch allseitige Vorbereitung der verantwortlichen Kader, durch niveauvolle Ausbildung der Einsatzkräfte und durch Vermittlung solider Kenntnisse im Grundwissen der Zivilverteidigung für die Bevölkerung. Aus dem Anliegen der Zivilverteidigung nach zuverlässigem Schutz der Menschen und der Produktion ergibt sich, daß sie eine Sache aller Bürger, eine Sache der ganzen Gesellschaft ist. Von entscheidender Bedeutung ist und bleibt daher das politisch-ideologische Wirken der Kommunisten, der Parteiorganisationen, der Kommandeure und staatlichen Leiter. Entsprechend den Festlegungen des Politbüros des ZK der SED gilt es, das Niveau und die Wirksamkeit der politischen Arbeit weiter zu erhöhen, das Grundanliegen der Zivilverteidigung, eng verbunden mit den Problemen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung der DDR und der internationalen Lage, überzeugend zu erläutern. Schutz im Interesse des Lebens geboten Ziel ist, das Verständnis der Bürger für die Notwendigkeit des Schutzes der Bevölkerung und der Volkswirtschaft zu vertiefen und ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit zu fördern. Was wir als Kommunisten den freiwilligen Mitarbeitern der Zivilverteidigung und den Bürgern unseres Landes immer wieder bewußtmachen müssen, ist vor allem dies: Die Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes ist so lange objektiv erforderlich, wie der Imperialismus existiert und mit seinen gegen die Entspannung, gegen den Frieden und gegen den gesellschaftlichen Fortschritt gerichteten Aktionen die Menschheit bedroht. Alle Maßnahmen der Zivilverteidigung dienen der Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft, der Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft und damit dem Frieden. NW 7/80 247;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.