Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 246

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 246 (NW ZK SED DDR 1980, S. 246); Entschlossener Kampf für die Stärkung der DDR Ein treuer Kampfgefährte der KPdSU Parteiprogramm ist, drückt das Kampfprogramm der Grundorganisation ihre parteimäßige Position zu den entscheidenden wirtschaftlichen Zielstellungen aus.“6 Wie nie zuvor erweist es sich, daß unsere Partei tief in der Klasse verwurzelt und auf das engste mit den Massen verbunden ist. Es gehört zum Leninschen Arbeitsstil, die Ergebnisse der Arbeit nüchtern und sachlich zu analysieren, die praktischen Erfahrungen zu verallgemeinern, neue Erkenntnisse zu gewinnen und die politische Führungstätigkeit ständig zu vervollkommnen. Der bisherige Verlauf der Kontrolle der Parteidokumente zeigt, daß die leitenden Parteiorgane und die Grundorganisationen diese bedeutsame politisch-organisatorische Maßnahme und die damit verbundenen persönlichen Gespräche gut nutzen, um die Parteikollektive zu festigen. Die ideologische Standhaftigkeit und politische Verantwortung jedes Parteimitgliedes zur Verwirklichung der Parteibeschlüsse prägen sich weiter aus. Von den Parteimitgliedern wurden während der persönlichen Gespräche viele Vorschläge und Hinweise zur Verbesserung der Arbeitsorganisation, zur Einsparung von Material und Energie, zur vollen Ausnutzung der Arbeitszeit, für eine exakte Leitung der ökonomischen Prozesse und eine höhere Qualität des Wettbewerbs gegeben. Darin zeigt sich die feste Entschlossenheit der Mitglieder unserer Partei, an der Spitze der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes die DDR allseitig weiter zu stärken, die Verteidigungskraft und die internationale Position der DDR im Kampf um die Sicherung des Friedens auszubauen. Unsere Partei erwies und erweist sich als treuer und zuverlässiger Kampfgefährte der KPdSU, der Partei Lenins. Der entscheidende Prüfstein für die Treue zum Marxismus-Leninismus, zur revolutionären Sache der internationalen Arbeiterklasse ist und bleibt die Stellung zur KPdSU und zur Sowjetunion. So haben es Ernst Thälmann und Wilhelm Pieck, so hat es unsere Partei immer gehalten. Das feste Fundament des Bündnisses zwischen der DDR und der UdSSR ist die unverbrüchliche Kampfgemeinschaft zwischen der SED und der KPdSU. Angesichts der Verschärfung der internationalen Situation durch aggressive imperialistische Kreise, besonders in den USA, kommt dem Kampfbündnis aller Länder der sozialistischen Gemeinschaft mit der Sowjetunion als Hauptkraft überragende Bedeutung zu. „Der bevorstehende 110. Geburtstag W. I. Lenins sollte jeder Parteiorganisation Anlaß sein, den Siegeszug unserer wissenschaftlichen Lehre auf dem Erdball, ihre unerschütterliche Wahrheit, ihre Lebenskraft und Aktualität darzustellen. Dabei ist der Beschluß des Zentralkomitees der KPdSU aus Anlaß dieses Jubiläums eine bedeutende Hilfe. Von Lenin lernen wir, jede Tagesaufgabe immer mit dem Blick auf die Hauptziele und die Ideale der revolutionären Arbeiterbewegung zu lösen.“7 1) IX. Parteitag der SED, Berlin, 18. 22. Mai 1976. Statut der SED, Berlin 1977, S.5 2) Erich Honecker: Der Siegeszug des Sozialismus auf deutschem Boden, Einheit 9/10 1979, S.903 3) W. I. Lenin, Werke, Bd. 19, S.400 4) Erich Honecker: Die nächsten Aufgaben bei der weiteren Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, Berlin 1980, S.29 5) W. I. Lenin, Werke, Bd. 8, S. 92 6) Erich Honecker: Die nächsten Aufgaben bei der weiteren Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, Berlin 1980, S.92 7) Ebenda, S.87 246 NW 7/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Straftaten, vor allem provokativ-demonstrative Handlungen, zu verhindern und zurückzudrängen; die ideologische Erziehungsarbeit der Werktätigen zu verstärken, der politisch-ideologischen Diversion entgegenzuwirken sowie die Wirksamkeit von Aktivitäten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen, wenn es sich bei den Verhafteten um Staatsbürger der handelt und der Personalausweis nicht der zuständigen Diensteinheit der Linie übergeben wurde - nach Vorliegen des Haftbefehls und Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.