Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 244

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1980, S. 244); kurzer Frist, jenen einheitlichen revolutionären Prozeß einzuleiten, in dem in erbitterten Klassenschlachten mit der imperialistischen Reaktion die antifaschistisch-demokratische Umwälzung gemeistert, die Grundlagen des Sozialismus geschaffen und die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Angriff genommen werden konnte. Das zeugt in großartiger Weise von der Lebenskraft und Dynamik des Marxismus-Leninismus. Partei, Klasse und Die Politik unserer Partei, ihre Massenverbundenheit und ihr Ver-Volk eng trauen in die Kraft des Volkes haben ihre Wurzel in der strikten und verbunden ständigen Berücksichtigung des Leninschen Vermächtnisses, „ auf Schritt und Tritt, sorgfältig und objektiv (zu) prüfen, ob die Verbindung mit den Massen gewahrt wird, ob sie lebendig ist“3. Die vom VIII. Parteitag der SED beschlossene und vom IX. Parteitag bestätigte Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik ist das folgerichtige Ergebnis einer Gesellschaftspolitik, die durch diesen Leninschen Arbeitsstil geprägt wird. Diese Politik spiegelt zutiefst die Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes wider und hat das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk enger und fester werden lassen. Auf kommunistische Art W. I. Lenin ehren heißt für uns, den Sozialismus auf deutschem Boden dadurch zu stärken, daß durch einen hohen ökonomischen Leistungsanstieg die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik konsequent weitergeführt wird, indem die Beschlüsse der 11. Tagung des ZK der SED konsequent verwirklicht werden. Unsere Partei ist mit diesen Beschlüssen und dem Referat des Genossen Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen unserer Partei gut gerüstet, sich den Herausforderungen unserer Zeit zu stellen, die höheren Aufgaben der 80er Jahre zu meistern und den X. Parteitag würdig vorzubereiten. Um unser Programm der Vollbeschäftigung, des Volkswohlstandes, des Wachstums und der Stabilität weiter erfolgreich zu verwirklichen, gilt es mehr denn je, „ die Vorzüge unserer sozialistischen Gesellschaft wirksamer mit der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Das ist die Hauptsache“4. Die Aktivität der Grundorganisationen unserer Partei nach der 11. Tagung des ZK der SED beweist, daß die mit dieser Zielstellung verbundenen neuen höheren Anforderungen an die Kampfkraft unserer Partei, an ihre Führungstätigkeit und die Arbeit eines jeden Genossen immer besser verstanden werden. Die Aufgabe, durch die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts einen Effektivitätszuwachs in neuen gesellschaftlichen Dimensionen zu erreichen, bedingt auch eine höhere Effektivität unserer Parteiarbeit. Mit geringstem Die wirksame Verbindung der wissenschaftlich-technischen Revolu-Kraftaufwand tion mit den Vorzügen unserer sozialistischen Gesellschaftsordnung größte Resultate erfordert, „ bewußt die Mittel, Wege und Kampfmethoden auszuwählen, die geeignet sind, mit geringstem Kraftaufwand die größten und dauerhaftesten Resultate zu erzielen“5. Aus dieser Sicht konzentrieren sich gegenwärtig die Grundorganisationen bei der Durchführung der Parteibeschlüsse und in Vorbereitung des X. Parteitages darauf, die Erfahrungen der Besten rasch und gründlich zu verallgemeinern, sie zu allgemeinen gesellschaftlichen Normen unseres politischen Handelns zu machen. 244 NW 7/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1980, S. 244) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1980, S. 244)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit Anlässen zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens auch optisch im Gesetz entsprochen. Tod unter verdächtigen Umständen. Der im genannte Tod unter verdächtigen Umständen als Anlaß zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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