Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 237

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 237 (NW ZK SED DDR 1980, S. 237); Seit Jahren gehört die BRD als eine „zivile Atomgroßmacht“ zu den sogenannten „Schwellenmächten“, bei denen die wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für den Bau von Kernwaffen vorhanden sind. Dabei gibt es seit langem ein entsprechendes geheimes Zusammenwirken mit solchen aggressiven Staaten wie Südafrika und Israel. Das BRD-Atomprogramm (eine größere Anzahl Leichtwasserreaktoren, dazu „schnelle Brüter“ und demgemäße Anreicherungsund Wiederaufbereitungsanla-gen) ermöglicht kurzfristig die Massenproduktion von Kernsprengstoff. Kürzlich erklärte die großbürgerliche „Frank-furtér Allgemeine“, daß die BRD praktisch von der Bombe gegebenenfalls nur zwei bis drei Monate entfernt sei. Hinzu kommt, daß die in der BRD lagernden amerikanischen Atomsprengköpfe teilweise direkt für Flugzeuge, Geschütze und Raketen der Bundeswehr bestimmt sind. Für die entsprechende Nuklear-Ausbildung ist gesorgt. Mit dem Bomber „Tornado“ erhält sie demnächst ein völlig neuartiges atomares Trägersystem. Auch die Eigenentwick-iung von ballistischen und von Flügel-Raketen es sei hier lur an das BRD-Unternehmen DRTRAG in Zaire erinnert vird forciert. Allein dieses Potential ist gefährlich. Doch der BRD-Im-perialismus strebt nach mehr lach noch mehr Macht und loch mehr Profit. Militärische Expansion verheißt Superpro-ite in der Rüstungswirtschaft, ie liegen um das Zweieinhalb-)is Dreifache über denen ziviler Produktion. Als besonders ge-yinnträchtig erweisen sich die Produktion von Flugzeugen, aktischen Raketen, Panzern, lektronischen Ausrüstungen nd Munition. BRD-Konzerne ecken heute den Bedarf der Bundeswehr zu 80 Prozent und mehr. Im Panzerbau (Leopard) hat das BRD-Monopolkapital die führende Position Westeuropas. BRD-Konzerne kooperieren verstärkt mit führenden Rüstungskonzernen Frankreichs und Großbritanniens, vor allem bei der Produktion von tak- Die Bundeswehr stellt in der NATO 30 Prozent der Kampfflugzeuge 100 Prozent der Seeluftstreitkräfte 50 Prozent der Divisionen 40 Prozent der Raketen 47 Prozent der Atomartillerie 45 Prozent der Panzer 60 Prozent der Panzerabwehrmittel 13 Prozent der Offiziere des Oberkommandos Europa (SHAPE) 25 Prozent der Offiziere des Kommandos Europa-Mitte (AF CENT) 50 Prozent der Offiziere der vier Armeegruppen tischen Raketen und Kampfflugzeugen. Profitinteressen diktieren auch die Aktivitäten beim Waffenexport. BRD-Konzerne sind gegenwärtig dabei, den früheren Abstand zu ihren Hauptkonkurrenten auf diesem Gebiet Frankreich und Großbritannien abzubauen. Noch bestehende Verbote für den Waffenexport werden umgangen, die reaktionärsten, ja selbst die blutdürstigsten Regimes skrupellos unterstützt, wenn nur genügend Profit rausspringt. Im Rüstungsgeschäft verflechten sich besonders eng die Staats- und Monopolinteressen mit denen der Militärhierarchie, mit denen der berufsmäßigen Scharfmacher in den großbürgerlichen Massenmedien und diversen militärischen Gruppierungen. Dieser Militär-Industrie-Komplex hat in den rechten Flügeln aller Bundes- tagsparteien und in speziellen Interessenverbänden seine einflußreichen Vertreter. Seine friedensfeindliche und entspannungsgefährdende Politik fußt auf den besonders reaktionär-aggressiven Traditionen des deutschen Imperialismus, auf seinem Hang zum Abenteurertum, seiner Maßlosigkeit. Doch was der Imperialismus will, ist das eine. Was er angesichts ‘ der konsequenten Friedenspolitik der Kräfte des Sozialismus und des Fortschritts zu erreichen vermag, steht auf einem anderen Blatt. Die Rechnung des Imperialismus, das militärische Gleichgewicht zu seinen Gunsten zu verändern, wird niemals aufgehen. Denn die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Bruderstaaten werden alles Notwendige tun, um die Verteidigungsfähigkeit unserer Länder jederzeit auf dem erforderlichen Niveau zu gewährleisten. Es ist offensichtlich, daß die Entscheidung der NATO, nukleare Mittelstreckenraketen gewissermaßen vor der Haustür der Sowjetunion zu stationieren, des Landes, das im zweiten Weltkrieg mit 20 Millionen Toten die größten Opfer für den Sieg über den Hitlerfaschismus gebracht hat, ernste Gefahren für den Frieden heraufbeschwört, die es zu bannen gilt. Der Beschluß der NATO verstößt direkt gegen den Sinn und die Ziele der Entspannung, offenbart das ganze aggressive Wesen der westlichen Allianz.0 Dr. Joachim Hoffmann 1) Vgl. Erich Honecker, 11. Tagung des ZK der SED, Broschüre, Dietz Verlag 1979, S. 15 2) Vgl. Heinz Hoffmann, ebenda, S. 113 3) ebenda, S. 109 4) Siehe auch Neuer Weg Heft 8/79, H. Nölting, BRD-Generale an den Schalthebeln der NATO; Heft 3/80, H. Nölting, Rüstungswahn der NATO bedroht Lebensinteressen, und Heft 4/80, G. Grasnick, Der Imperialismus spitzt die internationale Lage zu. 5) Vgl. Erich Honecker, Die nächsten Aufgaben der Partei bei der weiteren Durchführung der Beschlüsse des IX. Parteitages der SED, Broschüre, Dietz Verlag 1980, S. 7/8 NW 6/80 237;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte im Innern zur beabsichtigten Störung der gesellschaftlichen Höhepunkte des Oahres sowie über massive Versuche zur Organisierung politischer Untergrundtätigkeit mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher und anderer negativer Zusammenschlüsse sowie der Unterstützung der Beweisführung bei der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung operativer fr- Ausgangsmaterialien sowie bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland an -streben und bei denen in diesem Zusammenhang Vordcchtogründe für feindlich-nogative Handlungen, wie Vorbindungsoufnahmen zu staatlichen Einrichtungen in der.