Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 202

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 202 (NW ZK SED DDR 1980, S. 202); nüchtern und mit revolutionärer Leidenschaft die beim sozialistischen Aufbau in der DDR gesammelten Erfahrungen analysierte und alle Fragen beantwortete, die sich aus der Verwirklichung des strategischen Ziels ergaben, fügte er der kämpferischen Geschichte der SED neue Seiten hinzu. Die große weitreichende Bedeutung der Beschlüsse des VIII. Parteitages ist von Jahr zu Jahr deutlicher hervor ge treten. Er stellte „eine Wende in der Politik der SED, insbesondere ihrer Wirtschafts-, und Sozialpolitik“ sowie in ihrer theoretischen Arbeit dar.2 Das war für die Stärkung des Sozialismus in der DDR und für die Vertiefung der Beziehungen mit der KPdSU und mit den anderen marxistisch-leninistischen Parteien bedeutsam. 1971, als die Partei begann, die Beschlüsse des VIII. Parteitages zu verwirklichen, waren die Bedingungen kompliziert und die Anforderungen entsprechend hoch. In dieser schwierigen Situation erwies sich: Eine richtige, wissenschaftlich begründete, den Interessen der Arbeiterklasse und allen Werktätigen entsprechende politische Orientierung, wie sie der VIII. Parteitag gegeben hatte, Vertrauen Rückblickend auf die 30jährige Bilanz unseres sozialistischen Staates stellte Genosse Erich Honecker fest: „Ganz im Zeichen der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft brachten die 70er Jahre neue wesentliche Fortschritte. Sie verdeutlichen überzeugend den Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Wohl des Volkes.“3 Die großen volkswirtschaftlichen Fortschritte und die bedeutende Hebung des materiellen und kulturellen Lebensniveau gewannen angesichts der Tatsache besonderes Ge- ist von großer mobilisierender Kraft für das ganze Volk. Mit Zustimmung und vielen Arbeitstaten im sozialistischen Wettbewerb antworteten die Werktätigen auf die engere Verflechtung von Wirtschaftsund Sozialpolitik. So stieg die Zahl der im Wettbewerb um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ stehenden Produktionskollektive von 146 923 Kollektiven im Jahre 1971 auf 228129 Kollektive im Jahre 1975. Belief sich der Nutzen aus Neuerungen in den Jahren 1966 bis 1970 auf 9,3 Milliarden Mark, so wuchs er im Zeitraum 1971 bis 1975 auf 16,7 Milliarden Mark. Entsprechend der Einheit von Weg und Ziel der Hauptaufgabe wurde die materiell-technische Basis der Volkswirtschaft ausgebaut und ihre Modernisierung vorangebracht. Der Grundmittelbestand stieg von 467 Milliarden Mark im Jahre 1970 auf 577 Milliarden Mark im Jahre 1975. Es gelang, den bis dahin größten Leistungsanstieg in einer Fünfjahrplanperiode zu erzielen. Von 1971 bis 1975 wurde mit 635 Milliarden Mark fast das gleiche Volumen Nationaleinkommen erzeugt wie in den sieben Jahren des sozialistischen Aufbaus zuvor. wicht, daß sich die außenwirtschaftliche Lage seit 1973 erheblich verschlechterte und daraus zusätzliche Belastungen und Anforderungen für die Republik erwuchsen. Das aber war 1971 nicht vorauszusehen gewesen. Gerade unter diesen Bedingungen bestätigte sich, daß vertrauensvolle Beziehungen der Partei zur Arbeiterklasse und zu allen anderen Werktätigen die wichtigste Grundlage für Erfolge beim Aufbau der neuen Gesellschaft sind. Sie zeugen davon, daß die sozialistische Gesellschaft über gewaltige Kräfte verfügt, die wichtige Grundlage aller Erfolge auch schwierige Situationen zu meistern und große Aufgaben zu bewältigen vermögen. Auf dem IX. Parteitag konnte unsere Partei einschätzen, „daß die vom VIII. Parteitag eingeleitete Politik den gesellschaftlichen Bedingungen in unserem Lande entspricht. Sie befähigt unsere Partei, jene Triebkräfte zu mobilisieren, jene Stabilität und Dynamik des Fortschritts zu gewährleisten, die den sozialökonomischen Zielsetzungen der gegenwärtigen Etappe gerecht werden. Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik entspricht dem Ziel des Sozialismus und muß weiter im Leben durchgesetzt werden. Diese Politik war immer vom Vertrauen zu den Werktätigen getragen, und dieses Vertrauen wurde millionenfach erwidert. Das um so mehr, als sich die wirtschaftlichen und sozialen Ziele an den wichtigsten Interessen der arbeitenden Menschen orientieren, konkret und verständlich formuliert und regelmäßig, ja man kann sagen, von Plenartagung zu Plenartagung unseres Zentralkomitees, abgerechnet wurden. Für jeden Bürger unserer Republik wurde offenkundig, daß bei unserer Partei Wort und Tat übereinstimmen.“4 Prof. Dr. Eckhard Trümpler 1) Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, Berlin 1971, S. 94/95 2) Kurt Hager: Der IX. Parteitag und die Gesellschaftswissenschaften, Berlin 1976 S.8. Siehe auch Geschichte der SED Abriß, Berlin 1978, S. 563, 577 3) Erich Honecker: Rede auf der Fest Veranstaltung zum 30. Jahrestag der DDR Berlin 1979, S.24 4) Bericht des Zentralkomitees der So zialistischen Einheitspartei Deutschland: an den IX. Parteitag der SED. Berichter statter: Genosse Erich Honecker, Berlii 1976, S. 31/32 202 NW 5/80;
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderer operativer Diensteinheiten, zum Beispiel über konkrete Verhaltensweisen der betreffenden Person während der Festnahmeund Oberführungssituation, unter anderem Schußwaffenanwendung, Fluchtversuche, auffällige psychische Reaktionen, sind im Interesse der Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit mit iimen. Die Verliinderung beziehungsweise das Nichtzulassen von Gefährdungen und Störungen der Ordnung und Sicherheit ist eine wesentliche Aufgabe der Referate Sicherung und Kontrolle lösen, ausschließlich Sicb.erun.gs- und ntro Häuf gaben. Es werden. keine Abstriche und Einschränkungen geduldet, Die hat sich bewährt und trägt zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer hohen staatlichen und öffentlichen Sicherheit und Ordnung von Bedeutung sind und dabei unmittelbar selbst Verantwortung für die erfolgreiche Erfüllung sicherhalts-politischer Aufgaben haben.

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