Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 199

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 199 (NW ZK SED DDR 1980, S. 199); Tatsachen zum imperials Gezielte Fälschungen und Verleumdungen Mit der Produktion neuer nuklearer Mittelstreckenraketen der USA und ihrer Stationierung in Westeuropa hat die NATO eine weitere Runde des Wettrüstens eingeleitet. Gezielt wurde mit Lügen und Verleumdungen die Notwendigkeit des „Nach-rüstens“ der NATO vorgegaukelt. So behauptete zum Beispiel das regierungsoffizielle BRD-Militärweiß-buch 1979, der Warschauer Vertrag verfüge über 1370 Raketen und Flugzeuge im Mittelstreckenbereich, die NATO jedoch nur über 386. Diese offensichtliche Fälschung war sogar der ansonsten durchaus nicht zimperlichen bürgerlichen BRD-Wochenzeitung „Die Zeit“ zuviel und veranlaßte sie zu dem aufschlußreichen Kommentar, daß selbst bloße Zahlenzusammenstellungen „oft genug politisch gewichtet“ sind „etwa die Angaben über das eurostrategische Kräfteverhältnis in Apels jüngstem Weißbuch: Sie übertreiben die Bedrohung durch das Weglassen einer ganzen Handvoll westlicher Waffensysteme“. Was wird beispielsweise unterschlagen? Unterschlagen wird, daß die NATO schon heute über ein umfangreiches Arsenal an strategischen und Mittelstreckenwaffen in ihren europäischen Kommandobereichen verfügt. Dazu gehören atomgetriebene U-Boote, in deren Startsilos „Poseidon“-Raketen mit 400 atomaren Sprengköpfen ruhen. Sie sind in der Lage, aus Unterwasserpositionen Ziele in der Sowjetunion und in anderen Staaten des Warschauer Vertrages anzugreifen. 156 überschallschnelle US-Schwenkflügelbomber F-111 sind in Großbritannien stationiert. Sie haben eine Reichweite von 5000 Kilometern. Die Sprengkraft ihrer Atombomben liegt bei 20 Kilotonnen. Hinzu kommen mehr als 1200 Kampfbomber verschiedener anderer Typen mit Reichweiten bis zu 7000 Kilometern, die Kernwaffen bis zu 300 Kilotonnen Sprengkraft befördern können. Weggelassen werden die zahlreichen amerikanischen Atomwaffen, die von den vordersten Militärbasen der USA aus gegen die Sowjetunion und andere Länder des Warschauer Vertrages gerichtet sind. Das sind unter anderem 386 USA-Militärstützpunkte rund um die Sowjetunion. Im Mittelmeer kreuzt die 6. US-Flotte mit zwei Flugzeugträgern (über 160 Flugzeuge), einem Hubschrauberträger, zwei bis drei Raketenkreuzern, zwei Kreuzern, etwa 25 Zerstörern und rund 40 U-Booten (ohne Atom-U-Boöte). Die 6. US-Flotte hat, dem Springer-Blatt „Die Welt“ zufolge, als „Angriffsplattform“ im Rahmen der NATO-Planung Schläge mit „taktischen Atomwaffen auf den südlichen und südöstlichen Teil des sowjetischen Staatsgebietes durchzuführen“. Verschwiegen wird in den Apel-Berechnungen, daß heute schon über 8000 Atomsprengköpfe der USA in Westeuropa und dort vor allem in der BRD lagern. Jedem ist bekannt, gegen wen sie gerichtet sind. Dazu sollen nun die rund 600 amerikanischen Mittelstrek-kenwaffen Pershing 2 und Cruise Missiles kommen, mit denen das Territorium der Sowjetunion vom westeuropäischen Festland aus angegriffen werden kann. Damit würde die Stärke des USA-Kernwaffen-potentials in Westeuropa vervielfacht und die Gefahr eines Atomkrieges erheblich vergrößert. Allein diese wenigen Beispiele entlarven die NATO-Demagogie der „Nachrüstung“ als eine neue Variante der alten, abgedroschenen und doch immer wieder strapazierten imperialistischen Jahrhundertlüge von der „Bedrohung aus dem Osten“. Sie soll das Streben der NATO nach militärischer Überlegenheit verschleiern. (NW) Leserbriefe , das Wissen über den revolutionären Weltprozeß vertieft. Es ist ganz natürlich, daß mit gesellschaftlichen Höhepunkten und wichtigen Ereignissen im Parteileben der Literaturvertrieb ansteigt. In diesem Zusammenhang ist es von Wert, daß unsere Betriebsparteiorganisation über einen langfristigen Vertrag mit dem Volksbuchhandel verfügt. So gelangt im allgemeinen die Literatur auf dem kürzesten Weg zu unseren Genossen und Kollegen. Doch wünschte ich mir manchmal, bei speziellen aktuellen Materialien, eine noch kürzere Belieferung durch den Volksbuchhandel. Da ich sehr aufmerksam das Mitteilungsblatt für den Literaturobmann, die Informationen des Dietz Verlages sowie das aktuelle Literaturangebot für die marxistisch-léninistische Weiterbildung der Genossen in der Presse verfolge, gebe ich auch kurzfristige Bestellungen über die Betriebsparteiorganisation an den Volksbuchhandel auf. Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit ist die Pressewerbung. In unserer APO wurden fünf neue Abonnenten für das „ND“ gewonnen. Auch der „Neue Weg“ wurde vielen Genossen zum Helfer. Viele Anregungen für meine Arbeit erhalte ich aus den Diskussionen in der Mitgliederversammlung. Vor der Mitgliederversammlung habe ich auch die Gelegenheit, die Ergebnisse des Literaturvertriebes differenziert einzuschätzen. Meine APO-Leitung unterstützt und berät mich. In meiner Funktion werde ich geschult von der Leitung der Betriebsparteiorganisation. Auch die Erfahrungsaustausche in der Kreisleitung helfen mir. Peter Facius Literaturobmann im Bandstahlkombinat „Hermann Matern“ Eisenhüttenstadt NW 5/80 199;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der DDR; übers iedl ungsv illiin der Ständigen - Verweigerung der Aufnahme einer geregelten der Qualifikation entsprechenden Tätigkeit, wobei teilweise arbeitsrechtliche Verstöße provoziert und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.