Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 156

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 156 (NW ZK SED DDR 1980, S. 156); dern angelegt. Jeder vierte US-Soldat ist im Ausland eingesetzt, insgesamt nahezu eine halbe Million Soldaten. Großbritannien, Frankreich und die BRD haben beinahe 150000 Soldaten im Einsatz auf imperialistischen Militärstützpunkten. Der USA-Sicherheits-berater Z. Brzezinski begründete die Gewaltpolitik, die mit Hilfe der „Eingreiftruppe“ durchgesetzt werden soll, Anfang August 1979 mit den Worten: „Die amerikanische Militärmacht muß imstande sein, unsere Schlüsselinteressen im Ausland zu schützen, einschließlich der drei lebenswichtigen strategischen Zonen außerhalb unserer Hemisphäre, Westeuropa, der Nahe Osten und Ostasien.“ Die neue Runde des Wettrüstens, der Aufbau der USA-Interventionstruppe und der Ausbau des imperialistischen Stützpunktsystems alle diese Schläge gegen Entspannung und Frieden möchten die NATO-Strategen also der Hilfsaktion der Sowjetunion für Afghanistan anlasten! Das hysterische Geschrei in der berüchtigten Tonart des „kalten Krieges“, das imperialistische Massenmedien seit Wochen anstimmen, zeigte sich im politischen Bereich Mitte der siebziger Jahre in seinen Ansätzen. Rechtskonservative Kreise, die mit den Militär-Industrie-Komplexen der USA und der BRD eng liiert sind, diffamierten damals in massiver Weise die Ergebnisse der gesamteuropäischen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa als Auch auf ideologischem Gebiet zeigen sich in den vergangenen Jahren zunehmende Aktivitäten der aggressivsten Kräfte des USA-Imperialismus und der NATO, die positiven Wirkungen des Entspannungspro- „dekadente“ Erscheinung, „Kapitulation des Westens“ oder „Irrweg“. Sie propagierten eine „Politik der Stärke“ und ein Konzept „Frieden durch Stärke“. Brzezinski betonte 1976 unumwunden, Entspannung sei nur „ein vorübergehendes und grundsätzlich instabiles Verhältnis“.1 Zu solchen Tonlagen des „kalten Krieges“ gehörten auch Forderungen, dem gesellschaftlichen Fortschritt in Afrika und Asien ein Ende zu bereiten. In der BRD wurden von Bundestagsparteien Grundsatzprogramme erörtert und beschlossen, die in dem Anspruch nach „Wiederherstellung des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937“ gipfelten. Eine massive Einmischung in die inneren Angelegenheiten sozialistischer Staaten stellte die von US-Präsident Carter 1976 proklamierte Menschenrechtsdemagogie dar. Ein Springer-Blatt in der BRD schrieb zynisch zu dieser das internationale Klima vergiftenden Praxis, „heutzutage sind ,innere Angelegenheiten4 ein sehr relativer Begriff“.2 Diese entspannungsfeindlichen Kräfte wollen die vom Sozialismus eingeleitete Demokratisierung der internationalen Beziehungen aufhalten. Sie rennen gegen die Prinzipien der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung an. Sie spucken Gift und Galle, weil in Afghanistan der Frieden und die revolutionären Errungenschaften des Volkes erhalten blieben. zesses im Leben der Völker abzublocken, die Entspannung für Zwecke der ideologischen Diversion zu mißbrauchen und ein Klima des Mißtrauens zu schaffen. Afghanistan nehmen sie als Vorwand, um die inter- nationale Lage zuzuspitzen. Bereits seit Helsinki wird von ihnen ein regelrechter ideologischer Krieg gegen den Sozialismus und den Frieden entfesselt. Die ideologische Diversion über elektronische Medien des Imperialismus wurde weiter ausgebaut. USA-Diversionssender strahlten 1977 bereits 1775 Programmstunden pro Woche aus; 1950 mitten im kalten Krieg waren es 497 Stunden gewesen. Das Budget für die Sender Radio Free Europe/ Radio Liberty hat sich in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre mehr als verdoppelt. Der NATO-Gipfel bestätigte 1978 die von den USA in Auftrag gegebene „Ost-West-Studie“, ein strategisches NATO-Dokument, das im engsten Zusammenhang mit dem Langzeit-Rüstungsprogramm und anderen Beschlüssen der NATO zu sehen ist. Sie wurde von der USA-Administration im engen Zusammenwirken mit der BRD und Großbritannien inszeniert, um die Mitgliedsstaaten der NATO auf ein gemeinsames antisozialistisches Programm für die 80er Jahre einzuschwören. Ein wesentlicher Teil der Studie befaßt sich gestützt auf Geheimdienstinformationen, Verdrehungen der Entspannungsziele der Sowjetunion, falsche Einschätzungen und Fehlinterpretationen mit der Ausarbeitung der imperialistischen Bedrohungslegende als zentralem und komplexem Instrument der ideologischen Kriegführung gegen den Sozialismus und die Entspannung. Während sich die Krisenprozesse im Imperialismus vertieften, erlebte der Antikommunismus und Antisowjetismus in den imperialistischen Ländern in der zweiten Hälfte der 70er Jahre besonders in den USA und der BRD eine regelrechte Hochkonjunktur. Wenn die imperialistischen Massenmedien eine unver- Ideologischer Krieg gegen Sozialismus entfesselt 156 NW 4/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.