Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 111

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 111 (NW ZK SED DDR 1980, S. 111); dieser Aktion und die sich daraus ergebenden politisch-organisatorischen Aufgaben. Vom richtigen Verständnis des Parteisekretärs und aller Mitglieder der Parteileitungen für die zu lösenden Aufgaben hängt schließlich in hohem Maße der Erfolg dieser Aktion ab. Daher werden zusätzlich zur Unterstützung jedes Parteisekretärs Beauftragte der Kreisleitung eingesetzt. Dabei beziehen wir auch alle ehrenamtlichen Instrukteure in diese Arbeit mit ein. Das Sekretariat beauftragte alle Parteileitungen, in den Mitgliederversammlungen des Monats Februar die Mitglieder und Kandidaten ihrer Grundorganisationen gründlich mit dem politisch-ideologischen und politisch-organisatorischen Ziel dieses Beschlusses der 11. Tagung des Zentralkomitees vertraut zu machen und die notwendigen Maßnahmen für ihren Bereich zu beschließen. Das Anliegen dieses Beschlusses das betonen wir immer wieder in Beratungen und Gesprächen mit den Parteisekretären ist keine Parteiüberprüfung, sondern er ist darauf gerichtet, die Einheit und Geschlossenheit der Partei, die Initiative und Aktivität der Kommunisten noch weiter zu erhöhen, um die Beschlüsse des IX. Parteitages konsequent und ohne Abstriche zu verwirklichen. In kameradschaftlicher Atmosphäre Wir legen großen Wert darauf, daß jeder Genosse in den persönlichen Gesprächen Rechenschaft darüber ablegt, welchen Anteil er selbst an der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages hat und welche persönlichen Konsequenzen er für seine weitere Arbeit und sein politisches Auftreten in der Zeit der Vorbereitung auf den X. Parteitag zieht. Das Sekretariat der Kreisleitung wird sehr dar- Leserbriefe auf achten, daß die Gespräche in einer offenen und kameradschaftlichen Atmosphäre stattfinden, daß sie zwar sehr prinzipiell geführt werden, aber dennoch jegliches Reglementieren vermieden wird. Im Ergebnis der Gespräche so orientieren wir muß die ideologische Standhaftigkeit und Vorbild Wirkung jedes Kommunisten weiter gefestigt werden, müssen sich bei allen Parteimitgliedern solche Eigenschaften, wie kämpferischer Geist, das Orientieren an hohen Maßstäben, Massenverbundenheit und Unversöhnlichkeit gegenüber bürgerlicher Ideologie weiter ausprägen. Die Gespräche sind dann richtig geführt worden, wenn jeder Genosse gestärkt und optimistisch und zugleich mit einem konkreten Parteiauftrag hinausgeht. Das setzt natürlich eine gründliche Vorbereitung der Gespräche durch die Parteileitungen voraus. Allen Parteileitungen wurde darum die Aufgabe gestellt, sich eine konkrete inhaltliche und organisatorische Konzeption zu erarbeiten, mit welchem Ziel die persönlichen Gespräche mit jedem Mitglied und Kandidaten geführt werden sollen. Es ist wenig effektiv, Gespräche zu führen, ohne vorher genau zu wissen, zu welchem Ziel sie führen sollen etwa nach der Devise: Erst einmal abwarten, was der Genosse sagt, dann werden wir schon sehen, was wir künftig von ihm verlangen. Um konkrete Ziele zu formulieren, ist es natürlich notwendig, daß sich die Parteileitung eine exakte Einschätzung des jeweiligen Genossen erarbeitet, die seine Neigungen, Fähigkeiten und auch seine Schwächen berücksichtigt. Uns kommt hierbei zugute, daß die Führung persönlicher Gespräche seit den Parteiwahlen 1978/79 zum festen Bestandteil der Arbeit vieler Parteileitungen, so zum Beispiel in den VEB Kühlautomat, DEFA-Kopierwerke, RAW „Roman Chwalek“ und Territorium erfahrene Genossen aus den Parteiorganisationen in den Stadtausschuß und in die Leitungen der Straßengemeinschaften delegiert wurden. Sie gewährleisten in stärkerem Maße den politischen Einfluß der Arbeiterklasse in den Wohngebieten. Viele Genossen aus der BPO des VEB Elektr'oin-dustrieofenbau Römhild, vom Betriebsteil Robotron Römhild und aus anderen Betrieben leisten seit mehreren Jahren eine vorbildliche Arbeit in den Straßengemeinschaften und in den Massenorganisationen. Sie sind Motor in der politischen Arbeit. Regelmäßig informiert sich die Ortsleitung der Partei über Meinungen unserer Bürger zu politisch aktuellen Fragen sowie zu kommunalpolitischen Problemen. Danach werden von uns Argumentationen für das Wirken der Genossen im Wohngebiet erarbeitet. In den vierzehntägigen Agitatorenschulungen erhalten die Genossen aktuelle Informationen zu innen- und außenpolitischen Ereignissen und zu Aufgaben im Territorium. Die Ortsleitung der SED hat im Monat Dezember 1979 ihre Ziele für das Jahr 1980 im Kollektiv erarbeitet, beraten und nach der 11. Tagung ergänzt und beschlossen. Die Empfehlung der Ortsleitung, in allen Massenorganisationen und den Straßengemeinschaften der Stadt Römhild ebenfalls abrechenbare Vorhaben für das Jahr 1980 zu beschließen, wurde auf gegriffen. Von der Ortsleitung der FDJ, vom DFD, vom Verband der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter und von der Mehrheit der Straßengemeinschaften sind unter aktiver Mitarbeit der Genossen in diesen Massenorganisationen und in den Straßengemeinschaften Programme für 1980 erarbeitet worden. Am Anfang des neuen Jahres geht NW 3/80 111;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß mit diesen konkrete Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der aktiven Zusammenarbeit getroffen werden. Zeitweilige Unterbrechungen sind aktenkundig zu machen. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Genossen Minister oder durch seine Stellvertreter oder durch die in der der Eingabenordnung Staatssicherheit genannten Leiter. Entschädigungsansprüche von Bürgern bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.