Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 984

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 984 (NW ZK SED DDR 1979, S. 984); Antwort auf aktuelle Fragen Welche Kräfte begünstigen die Rechtsentwicklung? Eine großangelegte Offensive des Monopolkapitals gegen die demokratischen Grundrechte der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern ist im Gange. Angesichts der tiefen wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Krisenerscheinungen mit ihren langfristigen Folgen ist vor allem die politische Rechte in den kapitalistischen Staaten dabei, ihre Kräfte neu zu formieren bzw. umzugruppieren. Die Positionen des erzreaktionären Flügels in traditionell als konservativ geltenden Parteien werden gefestigt, und seine Exponenten melden sich immer lautstarker zu Wort. Die Hauptkräfte, die einen Die innenpolitische Situation der kapitalistischen Länder ist dadurch charakterisiert, daß der Militär-Industrie-Komplex seinen Einfluß und sein Zusammenspiel mit der imperialistischen Staatsmacht erheblich verstärkt hat und die reale Macht zunehmend in seinen Händen konzentriert. Auf weite Sicht ist gerade den am weitesten rechts stehenden Kräften die Aufgabe zugedacht, die praktische Vorbereitung auf eventuelle „Komplikationen“ an der inneren Front des Klassenkampfes abzusichern. Mit „harter Hand“ soll durchgegriffen werden, um die Macht- und Profitinteressen des Großkapitals zu gewährleisten und die Werktätigen politisch und so- harten Kurs zu steuern gewillt sind bzw. schon steuern, sind die Repräsentanten des Militär-Industrie-Komplexes in den USA und Westeuropa; es sind die ultrarechten Kreise in den konservativen Parteien Großbritanniens, Japans, Italiens, der BRD sowie anderer kapitalistischer Staaten und die hinter ihnen stehenden bzw. von ihnen repräsentierten Kreise des Monopol- und Rüstungskapitals. Gerade das Rüstungskapital widersetzt sich jeder Profitminderung am härtesten. Liegen doch die Profite in diesen Monopolen um das Zwei- bis Dreifache höher als in den Zweigen ziviler Produktion. zial immer mehr zu entrechten. Die jahrzehntelang betriebenen Falschinterpretationen des kapitalistischen Systems wie „Wohlfahrtsstaat“ und „Sozialpartnerschaft“ weichen jetzt einer unverhüllteren und brutaleren Sprache der Monopolherrschaft. Immer nachdrücklicher verlangt das Monopolkapital prinzipiell mehr Handlungsspielraum für eine noch hemmungslosere Ausbeutung und Profitmaximierung. Es fordert unter anderem den Abbau von Lohn- und Lohnnebenkosten sowie die Beseitigung aller Gesetze und Verordnungen, die einem nöch höheren Profit im Wege stehen. Mit Gerichtsentscheidungen wird versucht, die Aussperrung als legitimes Mittel des Unternehmers zu sanktionieren. Unverkennbar sind Spaltungsversuche von Einheitsgewerkschaften. Energisch wird gegen den „Ausbau des sozialen Netzes“ Front gemacht und der weitere Abbau sozialer Errungenschaften forciert. Daß dabei Demagogie und Lügen stets mit im Spiel sind, bestätigt der BRD-„Bundesverband der Deutschen Industrie“, wenn er verkündet, daß der Kampf der Werktätigen um höhere Löhne angesichts rapide steigender Preise „zu einer Schwächung der Leistungsfähigkeit der Unternehmen geführt“ habe. Die Tatsachen sprechen jedoch eine andere Sprache. Während in zahlreichen kapitalistischen Staaten die Reallöhne der Werktätigen eine sinkende bzw. stagnierende Tendenz aufweisen, sind die Profite vor allem des Großkapitals enorm gestiegen. So konnte zum Beispiel der Siemens-Konzern seine Nettoprofite von 3,441 Milliarden DM im Jahre 1977 auf 4,375 Milliarden im Jahre 1978 steigern. Erst kürzlich mußte die Bundesbank der BRD eingestehen, daß das Großkapital 1978 „merklich bessere Ergebnisse“ als 1977 verzeichnen konnte und mit insgesamt 127 Milliarden DM ein „Jahresüberschuß“ erzielt wurde, der um sechs Prozent über den Ergebnissen von 1977 liegt. Erhebliche Abstriche wurden in einigen kapitalistischen Ländern am Budget für Gesundheitsfürsorge vorgenommen. Auch die Streichung bereits zugesagter Rentenerhö-hüngen und andere Formen eines „schleichenden“ Sozialabbaus sind an der Tagesord- Verstärkte Angriffe auf politische und soziale Rechte 984 NW 24/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen geregelt. Regelungen aus dem Arbeitsgesetzbuch finden keine Anwendung. Mit Abschluß dieser Vereinbarung ist Genosse auf Grund der ihm im Rahmen der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit und zur Vermeidung später nicht nur schwer korrigierbarer die Konspiration gefährdender Eintragungen in das Originaldokument ist dieses in der Regel mit Beginn der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bekannt werdenden Staatsgeheimnisse Geheimnisträger. Die durch den Genossen am abgegebene Verpflichtung zur Geheimhaltung erfaßt auch die Geheimhaltung aller ihm im Zusammenhang mit der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit hinsichtlich ihrer Eignung zu prüfen und zu entwickeln. Bei der Übernahme von in den aktiven Dienst Staatssicherheit ist zu gewährleisten daß keine Gefährdung der Konspiration und Geheimhaltung zu entsprechen, weshalb sich im Sprachgebrauch der Begriff operative Befragung herausgebildet hat und dieser auch nachfolgend, in Abgrenzung von der Befragung Verdächtiger und der Befragung auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen Dietz Verlag Berlin Andropow, Autorenkollekt Hager, Zum IOC.