Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 952

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 952 (NW ZK SED DDR 1979, S. 952); Von Zeit zu Zeit sollten Aussprachen mit Genossen Abgeordneten sowohl mit in der Arbeit erfahrenen als auch mit erstmals gewählten Abgeordneten geführt werden, um ihre Probleme und Fragen kennenzulernen und ihnen in geeigneter Weise die erforderliche Unterstützung zu geben. Durch die Parteiorganisationen in allen Bereichen sollte die Hilfe für die Genossen Abgeordneten sowie die Bildung und die Tätigkeit der Abgeordnetengruppen stets die notwendige Beachtung finden. Viele Kreisleitungen behandeln diese Fragen in den Zusammenkünften mit den Parteisekretären am Tag des Parteiarbeiters. Nicht zuletzt sollten die leitenden Parteiorgane der Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen große Aufmerksamkeit schenken. Hier werden den Genossen Abgeordneten die Beschlüsse der Partei erläutert und ihre konkreten Aufgaben daraus abgeleitet. Sie sind ein geeignetes Forum, um sowohl gute Erfahrungen zu verallgemeinern als auch Mängel zur Sprache zu bringen. Hier ist es möglich, Informationen über Aufgaben und Entwicklungsprobleme im Territorium zu geben und langfristige Konzeptionen zu beraten. Ausführliche Einschätzungen der politisch-ideologischen Situation und der Gedankenaustausch über eigene Erfahrungen gehören ebenfalls zum Inhalt der Arbeit der Parteigruppen der Volksvertretungen. In den Parteigruppen sollte auclTdarüber beraten werden, wie die Genossen Abgeordneten noch stärker zu einem lebendigen, interessanten, unsere sozialistische Demokratie widerspiegelnden Ablauf der Tagungen beitragen können. Wenn die Zusammenkünfte der Parteigruppen der Volksvertretungen mit einem solchen Inhalt zu einer offenen, freimütigen Beratung gestaltet werden, strahlen sie durch das Beispiel der Genossen auf die Arbeit aller Abgeordneten und auf die gesamte Tätigkeit der Volksvertretungen aus. Die Anleitung der erstmals Gewählten Noch eine Bemerkung zur regelmäßigen und gründlichen Information der Abgeordneten, aber auch der Bevölkerung durch den Rat. Dazu haben mehrere Genossen gesprochen. Besonders interessant war, was Genosse Manfred Schröck, Abgeordneter der Stadtverordnetenversammlung Neubrandenburg, hier gesagt hat. Wir halten diese Erfahrungen für sehr wertvoll und sind der Meinung, daß auch sie besondere Beachtung verdienen und überall Anwendung finden sollten. Uns scheint zum Beispiel, daß das schriftliche Material, das in Neubrandenburg mit dem Thema: „Standpunkt des Rates der Stadt zu Anfragen der Bevölkerung“ schon seit Jahren regelmäßig herausgegeben wird, besonders geeignet ist, die Arbeit der Abgeordneten mit den Wählern zu erleichtern und gleichzeitig ihre Autorität und das Vertrauen der Bürger zu ihrem sozialistischen Staat weiter zu erhöhen. Natürlich ist diese schriftliche Information nur die eine Seite der Medaille. Umfassend imformiert ist der Abgeordnete erst dann, wenn die gesamte Tätigkeit gut organisiert wird durch den Rat, den Oberbürgermeister, durch die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ständigen Kommissionen. Wiederholt wurde davon gesprochen, wie man bemüht ist, den erstmals gewählten Abgeordneten zu helfen, ihre neue Aufgabe zu meistern. Das ist sehr wichtig. Haben wir doch diesmal nach den Wahlen, vor allem durch die Erhöhung der Anzahl der Mandate, sehr viel erstmals gewählte Abgeordnete. Wie verantwortungsbewußt diese ihre Aufgabe wahrnehmen, hat Genossin Christine Dübner eindrucksvoll dargelegt. Faßt man die auf dieser Leserkonferenz dargelegten Erfahrungen zusammen, so bewähren sich besonders folgende Methoden: Von Anfang an Einbeziehung der Abgeordneten in die Lösung konkreter Aufgaben, auch im Rahmen der Ständigen Kommissionen; Organisierung der Hilfe für die gewählten Volksvertreter durch die Grundorganisation bzw. die anderen Mandatsträger; Organisierung der Zusammenarbeit zwischen erfahrenen Abgeordneten und erstmals gewählten Abgeordneten; Durchführung von Schulungen. Allerdings sollten Schulungen auf ein Mindestmaß begrenzt werden, weil die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit mehr Erfolge bringt. Diese und andere Erfahrungen sind dann am wirksamsten, wenn alles der Lösung der Aufgaben, der Vorbereitung und Durchführung des Planes, der Gewinnung von immer mehr Bürgern für das Mitarbeiten, Mitplanen und Mitregieren dient. Nichts tun wir um seiner selbst willen. Von der Arbeit der Genossen Abgeordneten in den Volksvertretungen, in ihren Ständigen Kommissionen, in den Betrieben und Wahlkreisen hängt viel davon ab, wie die Beschlüsse der Partei auf dem Gebiet der staatlichen Tätigkeit und bei der Entwicklung der sozialistischen Demokratie verwirklicht werden. Wir richten unseren Blick nach vorn. Was wir erreichen wollen, liegt klar vor uns: Unser Land soll noch schöner und wohnlicher werden. Diesem Ziel dient in nicht unwesentlichem Maße auch die Einflußnahme der Abgeordneten in den Kreisen, Städten und Gemeinden im Interesse unserer Bevölkerung und der weiteren Stärkung unseres sozialistischen Staates. 952 NW 23/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der Disziplinarvor-schrift Staatssicherheit als Referatsleiter aus. Im Rahmen der politisch-operativen Aufgabenerfüllung beim Vollzug der Untersuchungshaft gewährten Rechte genutzt, um die Zielstellung der Untersuchungshaft zu gefährden oder sie für andere Zwecke zu mißbrauchen, sind den betreffenden Verhafteten vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.