Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 952

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 952 (NW ZK SED DDR 1979, S. 952); Von Zeit zu Zeit sollten Aussprachen mit Genossen Abgeordneten sowohl mit in der Arbeit erfahrenen als auch mit erstmals gewählten Abgeordneten geführt werden, um ihre Probleme und Fragen kennenzulernen und ihnen in geeigneter Weise die erforderliche Unterstützung zu geben. Durch die Parteiorganisationen in allen Bereichen sollte die Hilfe für die Genossen Abgeordneten sowie die Bildung und die Tätigkeit der Abgeordnetengruppen stets die notwendige Beachtung finden. Viele Kreisleitungen behandeln diese Fragen in den Zusammenkünften mit den Parteisekretären am Tag des Parteiarbeiters. Nicht zuletzt sollten die leitenden Parteiorgane der Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen große Aufmerksamkeit schenken. Hier werden den Genossen Abgeordneten die Beschlüsse der Partei erläutert und ihre konkreten Aufgaben daraus abgeleitet. Sie sind ein geeignetes Forum, um sowohl gute Erfahrungen zu verallgemeinern als auch Mängel zur Sprache zu bringen. Hier ist es möglich, Informationen über Aufgaben und Entwicklungsprobleme im Territorium zu geben und langfristige Konzeptionen zu beraten. Ausführliche Einschätzungen der politisch-ideologischen Situation und der Gedankenaustausch über eigene Erfahrungen gehören ebenfalls zum Inhalt der Arbeit der Parteigruppen der Volksvertretungen. In den Parteigruppen sollte auclTdarüber beraten werden, wie die Genossen Abgeordneten noch stärker zu einem lebendigen, interessanten, unsere sozialistische Demokratie widerspiegelnden Ablauf der Tagungen beitragen können. Wenn die Zusammenkünfte der Parteigruppen der Volksvertretungen mit einem solchen Inhalt zu einer offenen, freimütigen Beratung gestaltet werden, strahlen sie durch das Beispiel der Genossen auf die Arbeit aller Abgeordneten und auf die gesamte Tätigkeit der Volksvertretungen aus. Die Anleitung der erstmals Gewählten Noch eine Bemerkung zur regelmäßigen und gründlichen Information der Abgeordneten, aber auch der Bevölkerung durch den Rat. Dazu haben mehrere Genossen gesprochen. Besonders interessant war, was Genosse Manfred Schröck, Abgeordneter der Stadtverordnetenversammlung Neubrandenburg, hier gesagt hat. Wir halten diese Erfahrungen für sehr wertvoll und sind der Meinung, daß auch sie besondere Beachtung verdienen und überall Anwendung finden sollten. Uns scheint zum Beispiel, daß das schriftliche Material, das in Neubrandenburg mit dem Thema: „Standpunkt des Rates der Stadt zu Anfragen der Bevölkerung“ schon seit Jahren regelmäßig herausgegeben wird, besonders geeignet ist, die Arbeit der Abgeordneten mit den Wählern zu erleichtern und gleichzeitig ihre Autorität und das Vertrauen der Bürger zu ihrem sozialistischen Staat weiter zu erhöhen. Natürlich ist diese schriftliche Information nur die eine Seite der Medaille. Umfassend imformiert ist der Abgeordnete erst dann, wenn die gesamte Tätigkeit gut organisiert wird durch den Rat, den Oberbürgermeister, durch die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ständigen Kommissionen. Wiederholt wurde davon gesprochen, wie man bemüht ist, den erstmals gewählten Abgeordneten zu helfen, ihre neue Aufgabe zu meistern. Das ist sehr wichtig. Haben wir doch diesmal nach den Wahlen, vor allem durch die Erhöhung der Anzahl der Mandate, sehr viel erstmals gewählte Abgeordnete. Wie verantwortungsbewußt diese ihre Aufgabe wahrnehmen, hat Genossin Christine Dübner eindrucksvoll dargelegt. Faßt man die auf dieser Leserkonferenz dargelegten Erfahrungen zusammen, so bewähren sich besonders folgende Methoden: Von Anfang an Einbeziehung der Abgeordneten in die Lösung konkreter Aufgaben, auch im Rahmen der Ständigen Kommissionen; Organisierung der Hilfe für die gewählten Volksvertreter durch die Grundorganisation bzw. die anderen Mandatsträger; Organisierung der Zusammenarbeit zwischen erfahrenen Abgeordneten und erstmals gewählten Abgeordneten; Durchführung von Schulungen. Allerdings sollten Schulungen auf ein Mindestmaß begrenzt werden, weil die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit mehr Erfolge bringt. Diese und andere Erfahrungen sind dann am wirksamsten, wenn alles der Lösung der Aufgaben, der Vorbereitung und Durchführung des Planes, der Gewinnung von immer mehr Bürgern für das Mitarbeiten, Mitplanen und Mitregieren dient. Nichts tun wir um seiner selbst willen. Von der Arbeit der Genossen Abgeordneten in den Volksvertretungen, in ihren Ständigen Kommissionen, in den Betrieben und Wahlkreisen hängt viel davon ab, wie die Beschlüsse der Partei auf dem Gebiet der staatlichen Tätigkeit und bei der Entwicklung der sozialistischen Demokratie verwirklicht werden. Wir richten unseren Blick nach vorn. Was wir erreichen wollen, liegt klar vor uns: Unser Land soll noch schöner und wohnlicher werden. Diesem Ziel dient in nicht unwesentlichem Maße auch die Einflußnahme der Abgeordneten in den Kreisen, Städten und Gemeinden im Interesse unserer Bevölkerung und der weiteren Stärkung unseres sozialistischen Staates. 952 NW 23/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung zur Richtlinie des Stellvertreter des Ministers zur Organisierung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Bränden, Havarien, Unfällen und anderen Störungen in Industrie, Landwirtschaft und Verkehr; Fragen der Gewährleistung der inneren Sicherheit Staatssicherheit und der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.