Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 947

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 947 (NW ZK SED DDR 1979, S. 947); Besonders nach den Kommunalwahlen trägt unsere Parteileitung in der politischen Massenarbeit verstärkt dafür Sorge, daß sich alle Kumpel über die Rolle der Staatsmacht und die Verantwortung eines Abgeordneten beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung klar sind. Es geht vor allem darum, bei allen Genossen und bei den Leitern eine richtige Einstellung zur Tätigkeit eines Abgeordneten heraluszubilden. Mein Arbeitskollektiv hat es beispielsweise richtig verstanden, daß meine Abgeordnetentätigkeit mit dazu beiträgt, in unserem Wohnort solche Lebensbedingungen zu schaffen, daß sich die Kalikumpel und alle Werktätigen gut erholen und entspannen können. Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, um die Kraft zu schöpfen, die notwendig ist, um den auf der 10. Tagung des ZK der SED beschlossenen Leistungszuwachs zu erreichen. Es ist eine Tatsache, die sich im Leben täglich immer wieder bestätigt, daß die Klärung eines Wohnungsproblems die Arbeitsfreude der Kumpel fördert und sich positiv auf die Erhöhung der Arbeitsproduktivität auswirkt. Unsere Wohnungskommission konnte seit Beginn dieses Jahres 19 Familien zu besserem, ihren Bedürfnissen entsprechenden Wohnraum verhelfen. Darunter befinden sich sechs junge Ehepaare und sieben Schichtarbeiterfamilien. Bei uns im Ort leben damit alle kinderreichen Familien in guten Wohnverhältnissen. Diese Ergebnisse wurden durch Um- und Ausbau sowie den Bau von Eigenheimen, aber auch durch einen gezielten Wohnungstausch erreicht. Gerade beim Wohnungstausch sind viele persönliche Gespräche erforderlich. Der Entschluß, seine Wohnung und in diesen Fällen gegen eine kleinere zu tauschen, fällt oft nicht leicht. Bei dieser geduldigen Überzeugungsarbeit ist mir als Abgeordneter das Verständnis und die moralische Unterstützung meiner Genossen und meines ganzen Arbeitskollektivs eine wertvolle Hilfe. Als Abgeordneter Vorbild sein Aus der 10. Tagung des Zentralkomitees habeich für die Abgeordnetentätigkeit einige Schlußfolgerungen abgeleitet. Eine wichtige ist, daß die weitere Vertiefung der sozialistischen Demokratie, das eigene hohe politische Bewußtsein und die solide fachliche Arbeit eine Einheit bilden. Das beharrliche Wirken zum Wohle unserer Bürger, die unerschütterliche Treue zu unserer sozialistischen Sache, feste moralische Prinzipien und eine kommunistische Einstellung zur Arbeit, das sind für mich grundsätzliche Voraussetzungen für die Tätigkeit als Abgeordneter. Meine Erfahrungen besagen, daß ein Abgeordneter nur dann Autorität und Ansehen genießt, wenn er im Betrieb und im Wohngebiet stets Vorbild ist, wenn er bewußt und schöpferisch die Beschlüsse der Partei verwirklicht. Durch den engen Kontakt zu meinen Arbeitskollegen und zu den Bürgern des Wohngebietes weiß ich, was sie denken und fühlen. Ich bin mit ihrem Leben und ihrer Arbeit untrennbar verbunden. In vielen Beratungen hat sich die Volksvertretung von Unterbreizbach mit den volkswirtschaftlichen und kommunalen Aufgaben des Jahres 1980 beschäftigt. So sind viele Vorschläge zustande gekommen, die die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen im Betrieb und Territorium zum Ziel haben. Das sind auch Ansatzpunkte für meine Arbeit als Abgeordneter. Gegenwärtig werden diese Vorschläge von den Ständigen Kommissionen und vom Rat der Gemeinde geprüft, und entsprechend den vorhandenen Möglichkeiten in den Volkswirtschaftsplan 1980 aufgenommen. Eine weitere Schlußfolgerung: Als Abgeordneter bin ich an einer noch engèren Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Ortsausschusses der Nationalen Front und mit den Genossen der Wohnparteiorganisation interessiert. Gerade in den Wohngebieten ist dieses Zusammenwirken eine Grundvoraussetzung dafür, um das gesellschaftliche Leben weiter zu verbessern. Das beweisen besonders die großen Erfolge, die wir anläßlich des 30. Jahrestages auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens erreicht haben. Unterbreizbach wurde zum Beispiel als Sieger im „Mach mit!“-Wettbewerb der Nationalen Front ausgezeichnet. Von den acht bestehenden Wohngebieten konnten bereits vier mit dem Titel „Bereich der vorbildlichen Ordnung, Sicherheit und Disziplin“ geehrt werden. Die breite, aktive Mitarbeit unserer Bürger führe ich aber auch darauf zurück, daß durch die gute politische und fachliche Arbeit der Abgeordneten im Arbeitskollektiv das Verständnis geweckt wird, immer größere Leistungen auch für das Territorium zu bringen. Besonders das Wirken unserer Kalikumpel in den Wohngebieten führt dazu, daß das gesellschaftliche Leben immer vielseitiger und interessanter wird, daß unsere Wohngebiete immer schöner und sauberer werden. Dadurch, daß wir als Abgeordnete unsere Probleme auch im Betrieb behandeln und der Betrieb seine Probleme an die Abgeordneten bzw. an den Rat der Gemeinde heranträgt, konnte schon manch scheinbar unlösbare Aufgabe gemeinsam gelöst werden. Diese enge Zusammenarbeit werden wir weiter festigen, um die neuen und höheren Aufgaben der achtziger Jahre im Interesse unserer Bürger allseitig zu erfüllen. NW 23/79 947;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Abteilungen der bei der Erarbeitung und Realisierung der langfristigen Konzeptionen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und Durchführungsbestimmungen zum Befehl ist von der in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen.