Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 930

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 930 (NW ZK SED DDR 1979, S. 930); daß nicht jeder Betrieb ein eigenes neues Heizwerk bauen kann, denn für mindestens drei unserer großen Betriebe wäre das notwendig gewesen. Beratungen in den Betrieben schufen bei Leitern und Werktätigen darüber Klarheit. Heute spricht niemand mehr vom Heizwerk des VEB Weinbrand. Heute bauen wir das „Zentrale Heizwerk Wilthen“, an dem eine Kooperationsgemeinschaft von elf Vertragspartnern mit 17 Betrieben und Einrichtungen beteiligt ist. Durch diese Investkoordinierung werden zugleich auch die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen und die Umweltbedingungen für die Bürger verbessert. In Zukunft werden nicht mehr 15 Fabrikschornsteine rauchen wie jetzt, sondern nur noch einer. Für die Perspektive besteht die Möglichkeit der Wärmeversorgung eines ganzen Wohnkomplexes, der gebaut werden soll. Daß durch diese Koordinierung beträchtliche Investmittel eingespart wurden, versteht sich von selbst. Ein weiteres Problem: Bekanntlich ist die Arbeit mit der Jugend eine Aufgabe von hohem gesellschaftlichem Rang und deshalb stets Teil der Gesamtpolitik der Partei. Nun besteht in unserer Stadt seit sechs Jahren ein Jugendklub. Er hat sich im ehemaligen „Schützenhaus“ etabliert, das auf Grund seines Alters in einem entsprechenden baulichen Zustand war. Von einem hohen Niveau des Jugendlebens in diesen Mauern konnte kaum die Rede sein. Unsere Parteigruppe warf dieses Problem auf, nahm dazu Stellung und die Lösung dieser Angelegenheit unter Parteikontrolle. Durch Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte konnte erreicht werden, daß sich die Jugendlichen selbst an die Spitze der Rekonstruktionsarbeiten stellten, darunter auch fünf junge Abgeordnete. In 6500 Stunden wurde das Gebäude innen und außen rekonstruiert trotz mancher Zweifel, ob die Jugendlichen dazu fähig seien. Jetzt entwickelt sich ein reges geistig-kulturelles Leben. Im Durchschnitt nehmen jährlich rund 14000 Bürger an den dort stattfindenden Veranstaltungen teil. Der Jugendklub entwickelt sich zum Anziehungspunkt und Anleitungszentrum für den gesamten Gemeindeverband Oberland. Dazu trug auch die kontinuierliche Hilfe durch die Ortsleitung der SED bei. Unsere Bemühungen richten wir darauf, den konkreten Einfluß der Genossen vor allem auf die Entwicklung der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft zu verstärken. Das Kernproblem ist dabei die Klärung inhaltlicher Fragen zur Entfaltung neuer Initiativen aller Abgeordneten und der Bürger zur Erfüllung der Beschlüsse von Partei und Regierung, also die noch umfassendere Entwicklung der sozialistischen Demokratie. Gemeinsames Wirken ist Schlüssel zum Erfolg Herbert Georgi, Vorsitzender des WBA 4 in Apolda Die Ausschüsse der Nationalen Front tragen für das Wirken der Abgeordneten in den Wohngebieten eine große Verantwortung. Im Wohnbezirk 4 in Apolda, Bezirk Erfurt, gibt es eine gute Zusammenarbeit des WBA mit den Abgeordneten. Unser Ausschuß ist bemüht, den Abgeordneten solche Bedingungen und Voraussetzungen zu schaffen, die eine effektive Arbeit im Interesse der Bürger und mit ihnen ermöglichen. Dabei tragen wir der qualitativen Veränderung in der Zusammensetzung unserer Abgeordnetengruppe nach den Wahlen vom 20. Mai 1979 Rechnung. Vor den letzten Wahlen zu den örtlichen Volksvertretungen gehörten zwei Kreistagsabgeordnete und fünf Stadtverordnete zu unserem Wohnbezirk. Es waren vorwiegend langjährige und erfahrene Abgeordnete. Jetzt haben wir fünf Abgeordnete aus dem Kreistag und sechs aus der Stadtverordnetenversammlung, vier sind also hinzugekommen. Von diesen elf Abgeordneten leben acht in unserem Wohnbezirk. Sie sind ihren Wählern bekannt, wohnen ständig mit ihnen im gleichen Territorium zusammen, kennen ihre Anliegen. Viele Bürger wenden sich mit persönlichen Problemen an sie. Sie geben also nicht nur eine „Gastrolle“ in einer Sprechstunde, sondern sind mitten unter den Einwohnern. Es ist uns natürlich klar, daß sie dennoch der besonderen Unterstützung und Hilfe durch den WBA bedürfen. Dabei sind wir in Apolda einen neuen Weg gegangen, um vor allem die überwiegend jungen und erstmals gewählten Abgeordneten für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit zu befähigen. Ausgehend von den Schlußfolgerungen, die die Kreisleitung unserer Partei aus den Kommunalwahlen gezogen hat, haben der Kreisausschuß der Nationalen Front und die Räte des Kreises und unserer Stadt die Bildung von Abgeord- 930 NW 23/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten, die und Operativvorgänge bearbeiten, haben bei der Planung von Maßnahmen zur Verhinderung des ungesetzlichen Verlassene und des staatsfeindlichen Menschenhandels grundsätzlich davon auszugehen, daß diese vorrangig für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.