Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 921

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 921 (NW ZK SED DDR 1979, S. 921); Vielfältige Information erleichtert die Arbeit Manfred Schröck, Stadtverordneter in Neubrandenburg Ich bin fast fünfzehn Jahre Leiter der als Kollektiv der sozialistischen Arbeit ausgezeichneten Brigade „Fidel Castro“ im VEB Reparaturwerk Neubrandenburg. 1974 wurde ich als Abgeordneter der Stadtverordnetenversammlung von Neubrandenburg gewählt Mit der Freude über das mir entgegengebrachte Vertrauen verband sich aber zugleich die bange Frage, inwieweit ich denn schon das nötige Wissen für solch eine verantwortungsvolle Funktion habe, bzw. wie ich es mir zielstrebig erwerben kann. Als Mitglied der Ständigen Kommission Wohnungspolitik und WohnungsWirtschaft war ich mir darüber klar, daß es hier immer wieder um viele persönliche Probleme der Bürger geht, für die eine Lösung gefunden werden muß. Und zwar durch unsere direkte Mitarbeit als Abgeordnete. Ich wußte auch, daß manche Fragen der Bürger nicht leicht zu beantworten sein werden, denn so intensiv hatte ich mich bisher nicht mit der Entwicklung unserer Stadt und allem, was damit in Zusammenhang steht, befaßt. Mit örtlichen Beispielen überzeugen Heute kann ich sagen, daß wir Abgeordnete in Neubrandenburg umfassend und vielseitig informiert werden. Damit sind wir in der Lage, die gestellten Aufgaben immer besser zu erfüllen. Tag für Tag spüre ich, wie wichtig das für unsere Arbeit ist. Oft kommen Arbeitskollegen zu mir, um sich Rat zu holen oder zu erfahren, wie es im Baugeschehen der Stadt weitergeht. Sie wollen auch wissen, wie zeitweilige, unvorherzusehende Schwierigkeiten überwunden werden sollen oder wie sich die Industriebetriebe in den Folgejahren weiter entwickeln werden. Um sachkundig und überzeugend auf diese Fragen antworten zu können, benötigen wir ein fundiertes Wissen über die Lage im Territorium* und die Beschlüsse der Partei- und Staatsorgane bis hin zur eigenen Volksvertretung. Wichtig ist dabei, immer die gesamtgesellschaftliche Verantwortung voranzustellen. Einige meiner Gesprächspartner äußerten beispielsweise die Ansicht, daß unsere Bauarbeiter in Neubrandenburg und nicht in der Hauptstadt der DDR bauen sollten, das wäre doch wohl Sache der Berliner Bauarbeiter. Sie mußten jedoch die Tatsache anerkennen, daß Neubrandenburg, dessen Stadtzentrum 1945 zu 84 Prozent zerstört war, gegenüber vielen anderen Städten der Republik vorrangig auf- und ausgebaut wurde. Es bedarf also stets beweiskräftiger Argumente, um ungerechtfertigten Forderungen zu begegnen. Überhaupt stehen Wohnungsprobleme bei Aussprachen mit Bürgern und unseren Rechenschaftslegungen häufig im Mittelpunkt der Anfragen. In einer sich schnell entwickelnden Stadt mit einem Durchschnittsalter der Einwohner von rund 29 J ahren und j ähr lieh 21N eugeborenen pro 1000 Einwohner ist das durchaus verständlich. Ich muß also die bisherige und künftige Entwicklung der Stadt genau kennen. Nur so ist es mir möglich, überzeugend und optimistisch zu erklären, wie es weiter vorangeht. Wie wurden wir Abgeordnete nun befähigt, unseren Wählern Rede und Antwort zu stehen? Das beginnt mit dem Niveau der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung. Durch die langfristige Vorbereitung dieser Sitzungen in der Ständigen Kommission, durch die Beschlußentwürfe, den Bericht des Rates, das Referat, die Rechenschaftslegungen von Direktoren und durch die Diskussion wurden wir regelmäßig und umfassend über die kommunalpolitische Lage und unsere Aufgaben informiert. Gut finde ich auch die verschiedenen Anfragen von Abgeordneten an den Rat. Sie werden entweder in der Sitzung selbst oder zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich beantwortet. Auch Ausstellungen und Veranstaltungen zum jeweiligen Thema der Volksvertretertagung sind geeignet, uns gut zu informieren. Eine zweite Möglichkeit, sich gründlich über die Kommunalpolitik zu informieren, ist die aktive Mitarbeit in der Ständigen Kommission. Hier werden durch den Vorsitzenden der Kommission die Beratungen mit dem Oberbürgermeister ausgewertet, und das für uns zuständige Mitglied des Stadtrates erläutert Beschlüsse des Rates. Gleichzeitig nutzen wir diese Zusammenkünfte, um besonders den jungen Abgeordneten zu helfen, sich schnell die notwendigen Erfahrungen anzueignen. Weitere Informationsquellen sind für uns die Beratungen des Wahlkreisaktivs und der Abgeordnetengruppe unseres Betriebes. Regelmäßig gibt der Rat der Stadt den Abgeord- NW 23/79 921;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und veranschaulicht in beeindruckender Weise den wahrhaft demokratischen Charakter der Tätigkeit und des Vorgehens der Strafverfolgungsorgane in den sozialistischen Staaten, Die Notwendigkeit dieser Auseinandersetzung resultiert desweiteren aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.