Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 907

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 907 (NW ZK SED DDR 1979, S. 907); Antwort auf aktuelle Fragen "WHffWffimiiiiiiiiriiwi ■ fi цііпммітмі ичциі 'тші i i.i Wer den Frieden verteidigt und wer ihn bedroht „Keine neuen Atomraketen in Westeuropa dafür Schritte zur Abrüstung! Kein Wettrüsten dafür Fortsetzung der Entspannung!“1 Millionenfach antworteten in den vergangenen Wochen und antworten noch in diesen Tagen die Bürger unseres Staates auf die Berliner Friedens- und Abrüstungsinitiative, die Genosse L. I. Breshnew auf der Festveranstaltung zum 30. Jahrestag der DDR verkündete. Mit den neuen Vorschlägen sind vom Sozialismus erneut entscheidende Lebensfragen der Völker unseres Kontinents, ja der In dieser Situation, da die imperialistische Kriegspartei in der internationalen Arena alles daransetzt, den Entspannungsprozeß und die friedliche Zusammenarbeit zu torpedieren, wendet sich die Hauptmacht des Friedens, die Sowjetunion, an die Regierungen und an die Völker des Westens, an die Weltöffentlichkeit: Europa und die Welt brauchen nicht noch mehr und immer neue Massenvernichtungswaffen, sondern die dauerhafte Gewährleistung von Frieden und Sicherheit. Europa braucht nicht zusätzliche amerikanische Atomwaffenträger, sondern das friedliche Zusammenleben und -wirken seiner Staaten. Der Sozialismus bestätigt sich in dieser angespannten Situation erneut als Verteidiger der Menschheitsinteressen. ganzen Welt aufgeworfen und beantwortet worden. Dem steht die Aktivität führender Kreise des Imperialismus entgegen, das Wettrüsten, die materielle und die psychologische Kriegs Vorbereitung weiter anzupeitschen und das derzeit bestehende annähernde militât rische Gleichgewicht zu zerstören. Im wahrsten Sinne des Wortes sollen gegen unseren Kontinent, gegen seinen und seiner Völker Frieden zusätzliche amerikanische Mittelstreckenraketen neuen Typs in Stellung gebracht werden. Das ist ein gefährliches Treiben. Die Sowjetunion ergreift die Initiative und erklärt ihre Bereitschaft, die Anzahl der in den Westgebieten des Landes stationierten Kernwaffenträger mittlerer Reichweite zu verringern, falls die NATO auf ihren Plan der Stationierung neuer nuklearer Mittelstreckenraketen in Westeuropa verzichtet. Die Sowjetunion reduziert als Geste guten Willens des Sozialismus einseitig die Stärke ihrer Truppen in Mitteleuropa. Die Sowjetunion unterbreitet Vorschläge über weitere Maßnahmen zur Erhöhung des gegenseitigen Vertrauens, um die militärische Entspannung in Europa zu fördern. Die Berliner Abrüstungs- und Friedensinitiative beweist erneut: Für den Sozialismus sind Wort und Tat eine Einheit. Vom Osten, vom Sozialismus geht kontinuierlich der Frieden aus seit nunmehr 62 Jahren. Das erste Dekret der jungen Sowjetmacht war das des Friedens2 mit der Verkündung des Ziels, eine lichte Zukunft dauerhaften Friedens zu schaffen. Seit dem Friedensdekret unternahm die Sowjetunion eine Reihe von Schritten, um dieses Ziel zu verwirklichen. Allein nach dem zweiten Weltkrieg unterbreitete sie über 100 Vorschläge. In der Moskauer Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages vom November 1978 und durch die Komiteetagung der Außenminister des Vertrages (Mai 1979) wurden weitere Vorschläge gemacht: für einen Vertrag zwischen den KSZE-Teilnehmerstaaten über Nichtersteinsatz nuklearer und konventioneller Waffen, für die Durchführung einer gesamteuropäischen Konferenz auf politischer Ebene, unter Teilnahme der USA und Kanadas, zu Fragen der militärischen Entspannung, für den Abschluß eines Weltvertrages über Gewaltverzicht und andere. Der Sozialismus hat also allen friedliebenden Menschen mit der Moskauer Deklaration, der Komiteetagung der Außenminister und der Berliner Friedensinitiative ein umfassendes, komplexes Programm für alle Bereiche der Abrüstung und militärischen Entspannung in die Hand gegeben. Das Programm des Sozialismus ist darauf gerichtet, eine neue Runde des wahnwitzigen Wettrüstens abzuwenden, Kurs auf reale Abrüstung zu nehmen und die Entspannung sowie die friedliche Zusammenarbeit Europa und die Weit brauchen dauerhafte Sicherheit NW 22/79 907;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der durch die Mitarbeiter richten muß. Es ist weiterhin notwendig, die wichtigsten Aufgaben zu charakterisieren, die zu lösen sind, um diese Ziele in der täglichen Arbeit stets gewachsen zu sein. Durch die politisch-ideologische und tschekistische Erziehungsarbeit muß den ein reales und konkretes Feindbild vermittelt werden. Das bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.