Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 863

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 863 (NW ZK SED DDR 1979, S. 863); Im Neubaugebiet „Auf den Höhen" in Thae überzeugten sich Mitglieder des Rates des Kreises und Abgeordnete der Stadt gemeinsam vom Fortgang des komplexen Wohnungsbaus. Foto: VE Foto-Studio Quedlinburg kurzfristiges Realisierungsprogramm für die Reparatur der wichtigsten Strecken. Den Mitarbeitern des zuständigen Bereiches wurde dieser Beschluß gründlich erläutert, und die APO nahm ihn unter Parteikontrolle. Sie drängte darauf, daß vom Staatsapparat vorbeugende Maßnahmen für den kommenden Winter getroffen wurden. Bereitsim Juni konnten viele Eingaben hierzu als abgeschlossen gemeldet werden. Das war möglich, weil die Genossen ihren Parteiauftrag ernst und Einfluß darauf nahmen, daß die geplanten Kapazitäten sowie die Aktivitäten der Bürger im „Mach mit!“-Wettbewerb vorwiegend auf diesen Schwerpunkt konzentriert wurden. Auch die Versorgung mit Kinderkrippen- und -gartenplätzen ist im Blickfeld der Parteikontrolle. Die für die Vorschuleinrichtungen zuständigen Genossen nutzten die Möglichkeit, mit Betriebskollektiven Interessengemeinschaften zu bilden, um dadurch die Potenzen des Territoriums und der Betriebe gemeinsam auszuschöpfen. Unter Parteikontrolle gestellt hat die BPO beim Rat des Kreises Quedlinburg außerdem, wie die Genossen ihre festen Beziehungen zu den Arbeitskollektiven ausbauen, um dort Beschlüsse des Kreistages zu erläutern und mit in die Tat umzusetzen. Seit vier Jahren haben 131 Mitarbeiter solche ständigen Verbindungen mit den Arbeitern von den zentralgeleiteten Betrieben bis zu den eigenen nachgeordneten Einrichtungen. Sie beraten sich mit ihnen auch in Vorbereitung der zu fassenden Beschlüsse. Dabei lernen sie die Erfahrungen, das Denken und Fühlen der Menschen besser kennen. Diese Erkenntnis fließt ein in die Parteiarbeit und die staatliche Tätigkeit. Axel Dornblut Politischer Mitarbeiter der Bezirksleitung der SED Halle InformatIоn ,,,, Bereich der vorbildlichen Ordnung Für Ordnung, Disziplin und Sicherheit ist jeder einzelne gegenüber der Gesellschaft verantwortlich. In diesem Sinne ringt die Brigade „Auf-bau“-Grube aus dem VEB Kali- und Steinsalzbetrieb Bernburg seit Jahren darum, nicht nur die Leistungen zu steigern, sondern zugleich auch die materiellen Arbeitsbedingungen weiter zu verbessern. Die Brigade arbeitet seit 1975 unfallfrei. Sie stellt sich das Ziel, „Bereich der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit“ zu werden. Die vor einiger Zeit festgelegten Maßnahmen zur weiteren Verbesserung von Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin, wie wirksame Gestaltung der Arbeitsschutzwachen und monatliche Arbeitsschutzbefahrungen wurden vom Kollektiv strikt eingehalten. Die Befahrungen halfen vor allem, die Sauberkeit an den einzelnen Produktionsabschnitten zu verbessern. Diese Maßnahmen sind zugleich Bestandteil der persönlich- und kollektiv-schöpferischen Pläne der Brigademitglieder. In den Arbeitsbesprechungen, Roten Treffs und Brigadeversammlungen werden ständig die Fragen von Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Disziplin behandelt. Die vorgesehenen Belehrungsthemen sind auf die Bedingungen der Brigade zugeschnitten und werden praxisbezogen erläutert. Ebenso wird bei der Auswertung von Sonderbelehrungen, Untersuchungsberichten über Havarien und Unfällen im Maßstab des Kombinats verfahren. (NW) NW 21/79 863;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.