Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 856

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 856 (NW ZK SED DDR 1979, S. 856); sein ist, der neue Einstellungen zur Arbeit, neue Verhaltensweisen hervorbringt. Erst vor wenigen Monaten hat die Parteileitung deshalb mit allen APO-Sekretären darüber beraten, wie die Parteikollektive wirkungsvoll darauf Einfluß nehmen können. Unsere Parteiorganisation hat die Erfahrung gemacht, daß es dazu erforderlich ist, sich ständig auf die Beschlüsse zu stützen, die von der Parteiführung, anderen übergeordneten Organen und unserer Grundorganisation dazu auch vor längerer Zeit gefaßt worden sind. So greifen unsere Genossen immer wieder auf den Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees aus dem Jahre 1976 zurück, der Maßnahmen festlegte, um das Niveau der politisch-ideologischen Arbeit sowie der Leitungstätigkeit im Kampf um hohe Sicherheit und Ordnung in den Betrieben der chemischen Industrie und in der Energiewirtschaft zu erhöhen. Wir überprüfen als Parteileitung besonders, wie die in solchen Beschlüssen dargelegten Lehren für die wissenschaftlich-technische Arbeit zur Erhöhung der Tagebausicherheit unter den komplizierter werdenden Abbaubedingungen beachtet werden. Im Ergebnis solcher Arbeit entstand unter anderem das Projekt, die Entwässerung der Tagebaue zu rationalisieren und mit Hilfe der Elektronik ihre Zuverlässigkeit und Effektivität zu erhöhen. Ein besonderer Punkt unseres Arbeitsplanes sieht Besuche der Tagebaue und anderer Betriebe des Kombinates vor, um dort die ideologischen Probleme dieser Arbeit zu ergründen. Bei einem solcher Besuche des Tagebaues Goit-sche waren von vornherein Fragen nach Ordnung und Sicherheit vorgesehen. Ein Vorkommnis gerade in diesem Tagebau regte die Genossen unserer Parteiorganisation auch dazu an, über einen weiteren wichtigen Aspekt in der ideologischen Erziehungsarbeit nachzuden- ken. Hier war von zwei Genossen, die sonst durch vorbildliche Arbeit auf sich aufmerksam machen, ein Zusammenstoß zweier Züge mit beträchtlichem Materialschaden verursacht worden. Jeder von ihnen hatte sogenannte „simple Kleinigkeiten“ übersehen. Der eine vertauschte den Bremsschlauch mit dem Druckluftschlauch, der das Auskippen der Wagen bewirkt. Er unterließ auch die vorgeschriebene Kontrolle, bei der er mit Sicherheit auf diesen Fehler gestoßen wäre. Der andere überging die ebenfalls vorgeschriebene Bremsprobe und fuhr seitlich in einen anderen Kohlezug. Anflug von Routine entgegenwirken Die APO Abraum dieses Tagebaues führte eine Mitgliederversammlung durch, in der die Parteierziehung zu Unduldsamkeit gegenüber Mängeln in Ordnung und Sicherheit im Vordergrund stand und geklärt wurde, wie notwendig es ist, täglich selbst den kleinsten Anflug von Routine und Oberflächlichkeit zu bekämpfen. Denn das sind Erscheinungen, denen auch erfahrene Facharbeiter und Leiter leicht erliegen können. Bei alledem gilt der Grundsatz, daß die staatlichen Leiter die persönliche Verantwortung für eine gute Vorbereitung der Produktion und damit auch für die volle Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit tragen. Unsere Parteikollektive achten darauf, daß diese Leiter im täglichen Rapport Fragen von Ordnung und Sicherheit gleichrangig mit den Problemen der Planerfüllung behandeln. Zugleich sorgen sie dafür, daß die ehrenamtlichen Sicherheitsaktivs grundsätzlich von den jeweils verantwortlichen Wirtschaftsfunktionären geleitet werden. Die Arbeit dieser Aktivs ist von großer Bedeutung. Die Analysen, die sie aufstellen, fließen ein in die jährlichen Sicherheitskonferenzen des Die besten Erfolge erzielten wir dort, wo sich einige Genossen bei den Bemühungen, neue Aufgaben zu lösen, an die Spitze stellten und die Parteigruppe eine gute politisch-ideologische Arbeit leistete. Die Ergebnisse wurden ständig in den Mitgliederversammlungen der APO, vor der Parteileitung und im Arbeitskollektiv abgerechnet. In der Bereitschaft der Kollektive, sich für die Erfüllung der Planaufgaben in jedem Monat einzusetzen, wird sichtbar, daß die Genossen eine gute ideologische Arbeit geleistet haben. In verschiedenen Abteilungen wurden Hochleistungsschichten und -wochen durchgeführt. Diese und andere Initiativen halfen, viele Probleme zu lösen. Aber wir wissen auch, daß solcher Einsatz und Fleiß meist am Monatsende keine Lösung für viele grundsätzliche Probleme ist. Deshalb widmete die APO in diesem Zusammenhang ihre Aufmerksamkeit auch solchen Problemen wie der Kontrolle der Intensivierungsaufgaben sowie der höheren Auslastung der Grundmittel und nimmt Einfluß auf die technologische Vorbereitung der Produktion. Das sind bei uns die wichtigsten Aufgaben für einen besseren Produktionsablauf. Hier haben wir noch nicht alle Reserven ausgeschöpft und sind auch noch nicht so weit, wie es sich die Genossen vorgenommen hatten. Verändern können und wollen wir das mit der Kraft der ganzen APO. Dazu ist notwendig, daß jeder Genosse an seinem Platz seine Verantwortung wahrnimmt. So wird unsere APO des Betriebsteiles Süd ihren erfolgreichen Weg auch nach dem 30. Jahrestag der DDR zum Nutzen der Gesellschaft und jedes einzelnen fortsetzen. Günther Schmieder APO-Sekretär im ѴЕВ Verpackungsmaschinenbau Dresden 856 NW 21/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit vor allem daraus, daß die offizielle staatliche Untersuchungsarbeit nur in dem vom Gesetz gegebenen Rahmen durchgeführt werden kann. Mit der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.