Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 854

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 854 (NW ZK SED DDR 1979, S. 854); Ыік leisten auch die Werktätigen unseres staatlichen Forstwirtschaftsbetriebes. Durch die Einwirkungen des letzten Winters waren bei ihnen erhebliche Planrückstände eingetreten, und es galt, die von der Parteiführung und dem Ministerrat gestellte Anforderung zu bewältigen, zusätzlich zum Plan Fichtenfaserholz zu liefern. Rückstände nicht nur aufgeholt Diese Aufgabe haben wir nicht einfach an die staatliche Leitung übertragen. Auch hier gingen leitende Genossen des Kreises in die Brigaden der Forstarbeiter und haben den politischen Inhalt dieser höheren Leistungsforderung diskutiert. Es wurde bewußtgemacht, warum wir unter den sich verschlechternden Bedingungen der Rohstoffgewinnung, der ständig steigenden Weltmarktpreise die eigenen Quellen klug und effektiv zu nutzen haben. In diesen Gesprächen, die von den Genossen des Betriebes 'ganz aktiv unterstützt wurden, kam es zu vielen Vorschlägen und Anregungen der Arbeiter. Zusammengefaßt in diesem Kampfprogramm trugen bzw. tragen sie dazu bei, daß bisher ein Planvorsprung von zwei Tagen erreicht wurde und bis zum Dezember 4000 Festmeter Fichtenfaserholz über das Planziel hinaus eingeschlagen und an die Verarbeitungsindustrie geliefert werden. Es ist nicht nur eine Methode der Kontrolle, wenn das Sekretariat mit den beauftragten Genossen monatlich einmal zusammenkommt, um den Verlauf und den Inhalt der politischen Gespräche zu werten. Diese Beratungen ergänzen unsere Kenntnisse über die Kampfkraft der jeweiligen Grundorganisation, über Fragen und Probleme, die in den Brigaden und Arbeitskollektiven diskutiert werden. Gleichzeitig nutzen wir sie, um neue Aufgaben für die politische Massenarbeit festzulegen. Zusammen mit der gründlichen Auswertung der Gespräche werden sie den Parteileitungen in den monatlichen Anleitungsveranstaltungen erläutert. Hiermit erreichen wir, daß Fragen der politischen Massenarbeit immer stärker in den Mitgliederversammlungen und Parteigruppenberatungen behandelt werden. In nicht wenigen Grundorganisationen gibt es eine strenge Kontrolle darüber, ob die leitenden Genossen der eigenen LPG, des VEG bzw. des Betriebes in den Arbeitskollektiven auf treten. Das geschieht vor allem in den Parteiorganisationen, die hierfür konkrete Parteiaufträge erteilt haben. In manchen Fällen erforderte das auch Auseinandersetzung. Einige der Genossen faßten den Auftrag formal auf. Sie engten ihr politisches Wirken im Arbeitskollektiv auf die Darlegung bzw. Erörterung von ökonomischen Kennziffern ein. Die Erziehungsarbeit der Grundorganisationen hat dazu beigetragen, daß die Leiter das ständige politische Gespräch nicht schlechthin als eine übertragene Pflicht ansehen. Für die meisten Genossen ist es zum Bedürfnis geworden. Denn, so schätzen sie ein, lernen sie in den Gesprächen selbst sehr viel. Der Austausch von Gedanken und Meinungen mit den Genossenschaftsbauern und Arbeitern hilft ihnen bei vielen Leitungsentscheidungen. Gegenwärtig konzentrieren wir die politischen Gespräche darauf, wie nach dem 30. Jahrestag unserer Republik der sozialistische Wettbewerb weitergeführt werden kann und die anspruchsvollen Planziele des kommenden Jahres zu meistern sind. In 457 im September von den Parteiorganisationen und leitenden Genossen in landwirtschaftlichen Betrieben durchgeführten Brigadegesprächen wurden hierfür viele Vorschläge und Anregungen unterbreitet. Rudi Kniebel Sekretär der Kreisleitung der SED Dresden-Land heit schuf, das das menschliche Glück für alle ermöglichte. Zweite Ursache für die Erfolge von heute sahen unsere Leser darin, daß die Partei die Ideen von Marx und Engels in unser Volk getragen hat, daß sié heute fest in unserem Volk verwurzelt sind. Der Marxismus-Leninismus wurde zur Richtschnur des Lebens von Millionen Bürgern. Dabei messen die Kollegen dem Wirken der Genossen besondere Bedeutung zu. „Stets hatte ich neben mir erfahrene Genossen, die mir mit Rat und Tat in der täglichen pädagogischen Arbeit zur Seite standen“, betonte Peter Kleinhardt, tätig in der Betriebsschule der Deutschen Post. Klaus-Peter Frister vom Postamt Glauchau hob hervor, daß die parteiliche Haltung der Genossen allen half, Schritt für Schritt zu der Überzeugung zu gelangen, daß es sich lohnt, für unseren Staat aktiv tätig zu sein. Er selbst hat so den Weg zur Partei gefunden. Eine entscheidende Voraussetzung für den erfolgreichen Weg unseres Staates sehen die Genossen und Kollegen im Bruderbund mit der Sowjetunion. Die Zustellerin Erna Besser aus Schneeberg zum Beispiel schrieb uns: „Die unverbrüchliche Freundschaft mit dem Lande Le- nins war, ist und bleibt das Fundament aller unserer Erfolge.“ So vielfältig wie die Gründe, die für den erreichten Entwicklungsstand unserer Republik genannt wurden, so vielfältig waren auch die Erklärungen für den Stolz unserer Bürger auf ihren Staat. Vom Lehrling bis zum Veteranen meldeten sich unsere Kollegen zu Wort. Sie betonen ihre Genugtuung darüber, daß es einen deutschen Staat gibt, der mit der unseligen Vergangenheit gründlich gebrochen hat. Sie stellen mit Freude fest, daß die konsequente Friedenspolitik der Partei und der Regierung, das friedliche Neben- 854 NW 21/79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 854 (NW ZK SED DDR 1979, S. 854) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 854 (NW ZK SED DDR 1979, S. 854)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.

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