Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 829

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 829 (NW ZK SED DDR 1979, S. 829); „Panzer“-, „Bomber“- oder „Raketenlücke“ erdacht hatten, um neue Rüstungsmilliarden durchzupeitschen. Als Anfang der fünfziger Jahre das Ziel solcher Kampagne mit dem Bau eirfer Flotte strategischer B-52-Bomber erreicht worden war, gestand man kleinlaut ein, daß die Befürchtungen völlig unbegründet gewesen wären. In den sechziger Jahren gab es auf einmal eine angebliche „Raketenlücke“ der USA. Damit wurde der Bau von 1000 interkontinentalen strategischen Raketen und einer ganzen Flotte raketenbestückter U-Boote gerechtfertigt. Auch hier wurde später von einem „Irrtum“ gesprochen. Aber der Zweck, eine Forcierung des Wettrüstens, war erreicht. Nicht anders verhält es sich mit der jetzt erfundenen , ,Mittelstreckenr aketen-Lücke‘ ‘ in Westeuropa. Wieder muß die Lüge von der „Bedrohung aus dem Osten“ herhalten für neue, wahnwit- Wenn es auch jeglicher Vernunft widerspricht die Interessenvertreter des Militär-Industrie-Komplexes wollen die Zustimmung im amerikanischen Senat zu SALT II von der Verwirklichung ihrer abenteuerlichen Pläne abhängig machen. Dabei ist offenkundig, daß damit eine neue gefährliche Runde im Wettrüsten eingeleitet, ja, daß die Entspannung selbst in Frage gestellt würde. -Dieser angestrebte Kurs der Hochrüstung läßt die erklärte Bereitschaft zur Rüstungisbe-grenzung und Abrüstung fragwürdig erscheinen. Was sind die Hintergründe dieser wahnwitzigen Raketen-und Kernwaffenpläne? Ihre Initiatoren behaupten, es habe sich durch sowjetische Mittelstreckenraketen das Kräftegleichgewicht in Europa verschoben. Sie widersprechen zige Rüstungspläne, so für die zusätzliche Stationierung amerikanischer Raketen in Westeuropa und die Modernisierung des nuklearen Potentials der NATO-Streitkräfte. Mit dieser im wahrsten Sinne des Wortes Lüge des Jahrhunderts soll dem Rüstungskapital ein Geschäft des Jahrhunderts gesichert werden. Politische Kreise ’der BRD zeigen sich den aggressiven Plänen der USA allzu geneigt. Würde damit doch der bundesdeutsche Imperialismus nukleare Trägermittel in die Hand bekommen, mit denen er in die Lage versetzt wird, gegen die Sowjetunion und andere sozialistische Länder einen Ra-kentenschlag zu führen. Die BRD, in der bekanntlich einflußreiche politische Kräfte eifrig und lauthals das „Offenhalten der deutschen Frage“ und andere Revanchekonzeptionen propagieren, würde zu einer Quelle erhöhter Gefahr für die Länder ganz Europas. sich selbst, denn nicht wenige Militärpolitiker der NATO, so NATO-Generalsekretär Luns wie auch ВRD-Bundeswehrminister Apel, die heute diese Lüge von der „Bedrohung aus dem Osten“ verbreiten, haben vor nicht allzu langer Zeit erst zugegeben, daß in Europa faktisch ein ungefähres militärisches Gleichgewicht besteht. Die sowjetischen Mittelstrek-kenraketen, deren Anzahl in den letzten zehn Jahren nicht erhöht wurde, sind Bestandteil dieses Gleichgewichts. Sie sind eine Antwort auf die Verstärkung des Kernwaffenpotentials der NATO in Westeuropa, auf das Stützpunktsystem der NATO rund um die sozialistischen Staaten, auf die Flotte von kernwaffentragenden Mittelstreckenbombern, auf die Atomraketen in amerikanischen U-Booten, die rings um Europa kreuzen, auf das Kernwaffenpotential Frankreichs und Großbritanniens. Die eigentlichen Hintergründe für die neuen, aggressiven Raketen- und Kernwaffenpläne bestehen darin, daß die Vertreter des Militär-Industrie-Komplexes feststellen mußten, daß die jahrzehntelange Überlegenheit des Imperialismus dahin ist, daß der reale Sozialismus einen Gleichstand der Kräfte erreicht hat. Doch damit wollen sie sich nicht abfinden. Noch immer hegen sie die Vorstellung, durch forcierte Rüstung ein politisches Erpressungspotential erlangen zu können. Sie streben nach einer neuen militärischen Überlegenheit mit dem Ziel wie sie es erklären den „Krieg wieder führbar“ zu machen. Davon nicht zu trennen ist die dem Kapitalismus wesenseigene Profitgier, die, wie tausendfach erwiesen, vor keinem Verbrechen, vor keinem Völkermord zurückschreckt. Die Kräfte des Militär-Industrie-Komplexes drängen zur Eile. Die Völker sollen also überrumpelt werden. Das darf nicht geschehen. In seiner Rede „Schutz des Sozialismus und des Friedens in starken Händen“ hob Genos'se Erich Honecker hervor: „Einen dritten Weltkrieg, die atomare Katastrophe darf es nicht geben. Dafür kämpft die Sowjetunion, kämpft die Deutsche Demokratische Republik und kämpfen die anderen Bruderländer entschlossen und beharrlich, zusammen mit allen friedliebenden Kräften der Welt. Der Abschluß des SALT Il-Vertrages ist eine große Ermutigung in diesem Ringen Jetzt kommt es darauf an, daß er ratifiziert wird und in Kraft treten kann.“1 Werner Flach 1) Leonid X. Breshnew, „ND*‘ vom 7. 10. 1979 2) Erich Honecker, „ND‘‘ vom 20. 9. 1979 Abenteuerliche imperialistische Pläne durchkreuzen V NW 20/79 829;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und sonstigen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, für die objektive Informierung zentraler und örtlicher Parteiund Staatsorgane und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft.