Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 828

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 828 (NW ZK SED DDR 1979, S. 828); auch, die den „Vorteil“ der Neutronenwaffe feiern, die „nur Menschen“ töte und „versafte“. Die Berechnungen des Sozialismus dagegen gehen dahin, daß für die 400 Milliarden Dollar die das Wettrüsten jährlich verschlingt, beispielsweise 20000 Fabriken mit Arbeitsplätzen für 20 Millionen Menschen gebaut werden könnten. Der Politik des Sozialismus sind Pläne für einen „ersten“ und „zweiten“ Atomschlag fremd, der NATO keineswegs. Die Politik des Sozialismus ist auf die Verhinderung jeglicher „Atomschläge“ und auf weitere Schritte der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung gerichtet. Das Inkrafttreten von SALT II wäre ein äußerst bedeutsamer Fortschritt, und doch wäre er nur ein Schritt auf dem Weg zur militärischen Entspannung, dem im Lebensinteresse der Völker weitere folgen müssen. Einen ganzen Katalog haben dafür die sozialistischen Staaten auf den Verhandlungstisch gelegt. Er umgeht kein Waffensystem, kein militärisches Problem. Er enthält Vorschläge zur Reduzierung der Rüstungsbudgets; zum Verbot der Herstellung jeglicher neuer Arten und Systeme von Massenvernichtungsmitteln; für einen Vertrag aller Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, nicht als erste konventionelle oder Kernwaffen gegeneinander anzuwenden; für eine Konferenz dieser Teilnehmerstaaten über Maßnahmen zur militärischen Entspannung in Europa; für eine Weltabrüstungskonferenz. Die Staaten des Warschauer Vertrages haben erklärt, daß es für sie keine Waffenart gibt, zu deren Begrenzung oder Reduzierung sie auf der Grundlage des strikten Prinzips der gleichen Sicherheit aller Länder nicht bereit wären. Mehr noch. In seiner Rede zum 30. Jahrestag der DDR erklärte Genosse Leonid I. Breshnew: „Wir sind bereit, die Anzahl von Kernwaffenträgern mittlerer Reichweite, die in den westlichen Gebieten der Sowjetunion stationiert sind, im Vergleich zum heutigen Stand zu reduzieren selbstverständlich nur unter der Voraussetzung, daß in Westeuropa keine zusätzlichen Kernwaffenträger mittlerer Reichweite stationiert werden Aufrichtig bestrebt, die jahrelangen Bemühungen um die militärische Entspannung in Europa über den toten Punkt hinwegzubringen und ein Beispiel dafür zu geben, wie man von Worten zu konkreten Taten übergeht, haben wir im Einvernehmen mit der Führung der DDR und nach Konsultationen mit den anderen Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages den Beschluß gefaßt, die Stärke der sowjetischen Truppen in Mitteleuropa einseitig zu reduzieren. Innerhalb der nächsten zwölf Monate werden bis zu 20000 sowjetische Militärangehörige, 1000 Panzer sowie eine bestimmte Anzahl anderer Militärtechnik vom Territorium der Deutschen Demokratischen Republik abgezogen.“ In Wien wird seit Jahren über Sozialistische wie auch realistisch denkende bürgerliche Politiker und die Völker der Welt knüpfen an SALT II die große Hoffnung, daß dieser Vertrag laufende und noch zu beginnende Verhandlungen über Maßnahmen der Rüstungsbegrenzung und Abrüstung begünstigen möge. Sein Geist ist eindeutig auf die weitere militärische Entspannung gerichtet. Doch jetzt, da es um die Ratifizierung von SALT II in den USA geht, bemühen sich profitgierige Hasardeure des Militär-Industrie-Komplexes vor die beiderseitige Reduzierung der Streitkräfte und Rüstungen in Mitteleuropa verhandelt. Alle Versuche der sozialistischen Staaten, mit Kompromißvorschlägen die Verhandlungen vom toten Gleis zu bringen, blockierten die NATO-Staaten mit dem Beharren auf den unrealistischen Positionen, mit denen sie das militärische Gleichgewicht in Europa in ein militärisches Übergewicht für sich verwandeln wollen. Im Abrüstungsausschuß der UNO in Genf geht es unter anderem um das Verbot der Entwicklung, Produktion, Hortung und des Einsatzes radiologischer Waffen und um das allgemeine, vollständige und kontrollierbare Verbot chemischer Waffen. In beiden Fragen ist bereits zwischen den USA und der UdSSR eine gewisse Übereinstimmung der Standpunkte erreicht. Damit sind wichtige Impulse für die Ausarbeitung entsprechender völkerrechtlicher Verträge geschaffen worden. Auf der Tagesordnung steht auch ein Vertrag über das vollständige und allgemeine Verbot der Kernwaffenversuche und der Beitritt weiterer Staaten zu dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen. allem der USA und der BRD, diesen Geist zu töten. Sie versuchen mit Lügen und Verdrehungen, mit Unterstellungen und provokatorischen Forderungen ein weiteres Hochschrauben der Rüstungsausgaben, eine neue Runde des Wettrüstens zu erzwingen. Die Rüstungsbudgets der NATO-Länder sollen noch über die Rekordziffern des gerade erst beschlossenen Langzeitpro- gramms hinaus erhöht werden. Deshalb haben sie prompt eine ,,Mittelstrecken-Raketenlücke4 ‘ in Westeuropa erfunden, wie sie in den Jahren zuvor eine Bedrohungslüge soll die Entspannung blockieren 828 NW 20/79;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.