Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1979, Seite 793

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1979, S. 793); existierten in der Hauptstadt drei Kultur- und Klubhäuser, 1978 dagegen 90. 1949 waren in Berlin 5962 PKW zugelassen, heute sind es mehr als 180 000. Dank dem tatkräftigen Einsatz der Werktätigen sind die über 20 Millionen Kubikmeter Trümmer des zweiten Weltkrieges längst weggeräumt. An ihre Stelle traten moderne Stadtteile und Wohngebiete. Das Erbe des Kapitalismus Berlin war die größte Mietskasernenstadt der Welt wird Schritt für Schritt überwunden. Gemäß den Beschlüssen der Partei der Arbeiterklasse sind die Werktätigen der Hauptstadt, unterstützt von Tausenden Bauarbeitern aus anderen Bezirken der DDR, erfolgreich dabei, die Wohnungsfrage als soziales Problem schrittweise zu lösen, insbesondere seit dem VIII. Parteitag der SED im Jahre 1971 beschleunigte sich auch in der Hauptstadt das Entwicklungstempo. Noch bis in die ersten siebziger Jahre bildeten die Wohnungsneubauten Inseln im Meer der sie umgebenden Altbauten. Heute werden vieje Kilometer bedeutender Magistralen wie zum Beispiel die Leninallee durch neue architektonische Ensembles geprägt. Die Arbeiterklasse und alle Werktätigen der Hauptstadt Berlin betrachten den Auftrag des IX. Parteitages der SED, in der Metropole unseres sozialistischen Staates die Erfolge und Errungenschaften unseres aufblühenden sozialistischen Staates eindrucksvoll widerzuspiegeln, als eine Verpflichtung, die ihre gesamte Arbeit durchdringt. In den kommenden Jahren bleibt dabei noch viel zu tun, um gemäß dem Programm der SED die Vorzüge und Werte des Sozialismus immer besser zur Wirkung zu bringen. Dazu gehören zuallererst hohe Lei- Allein das vor seiner Vollendung stehende neue Wohngebiet Leninallee/Ho-Chi-Minh-Straße nimmt die halbe Fläche des in über 100 Jahren gewachsenen Stadtbezirkes Berlin-Friedrichshain ein. Es wuchs jedoch in nicht einmal zehn Jahren empor. Im bisher größten Wohnungsneubaugebiet der DDR, im neuen Stadtbezirk Berlin-Marzahn, dessen Erschließung 1977 begann, werden Wohnungen für rund 100 000 Menschen geschaffen. In dem Maße, wie sich unser Berlin mit der Kraft der ganzen DDR entwickelt, steigen auch seine Leistungen für die Republik: dreizehn Prozent der Hoch- und Fachschulkader unserer Republik werden in der Hauptstadt ausgebildet. Über 600000 Patienten aus allen Bezirken werden jährlich in Berliner medizinischen Einrichtungen stationär behandelt. 2,5 Millionen ärztliche Behandlungen für Bürger aus allen Teilen der Republik erfolgen innerhalb eines Jahres im poliklinischen Bereich der Berliner Charité. Der Gedanke „Die Hauptstadt braucht alle alle brauchen die Hauptstadt“ gewinnt immer mehr für alle Bürger unseres Landes überzeugende Realität. stungen in Produktion und Wissenschaft, um die Wirtschaftskraft unseres Landes als Grundlage für die Sicherung und Entwicklung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus unseres Volkes weiter zu erhöhen. Dabei kann und darf gerade in Berlin keinen Augenblick außer acht gelassen werden, daß die DDR unmittelbar mit dem imperialistischen Klassengegner konfrontiert ist. Obwohl mit dem Vierseitigen Abkommen über Westberlin der Prozeß der Entspannung gefördert wurde, versuchen entspannungsfeindliche Kräfte nach wie vor, die politische Atmosphäre durch Hetze und Provokationen zu vergiften. Die Erhöhung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Leistungsfähigkeit der Hauptstadt und, ihre weitere bauliche Ausgestaltung sind das gemeinsame Werk der Bürger der DDR. Die Berliner Parteiorganisation und die Bevölkerung der Hauptstadt empfinden die damit verbundenen Aufgaben als eine große schöpferische Herausforderung. Entsprechend den Maßstäben der 10. Tagung des ZK streben sie danach, in neuen Größenordnungen zur qualitativen Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR beizutragen und die Hauptstadt zu einem immer kraftvolleren Zentrum für unser Programm der Vollbeschäftigung, des Volkswohlstandes, des Wachstums und der Stabilität zu machen. Seit dem IX. Parteitag der SED entstanden in der Hauptstadt zum Nacheifern anregende Initiativen wie „Jeder liefert jedem Qualität“, „Jeden Tag mit guter Bilanz“, „Technologie eine Schlüsselfrage“ und „10 Minuten von uns 10 Minuten für uns“. Berlin ist das Tätigkeitsfeld für Tausende Mitglieder unseres sozialistischen Jugendverbandes in der „FDJ-Initiative Berlin“. Unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse entstand eine blühende, sich stets vorwärtsentwickelnde Stadt, eine Stadt, deren Einwohner keine Existenzangst und Furcht vor der Zukunft kennen. Aus dem Stolz auf das in der Vergangenheit Erreichte, aus der Überzeugung von der Richtigkeit der heutigen Aufgaben und aus der Zukunftsgewißheit erwächst die große Kraft für weitere Erfolge bei der Ausgestaltung Berlins als Hauptstadt der sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik. Hans Sturm Der Auftrag des IX. Parteitages ist Verpflichtung f NW 19/79 793;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1979, S. 793) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1979, S. 793)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 34. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1979, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1979 (NW ZK SED DDR 1979, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1979 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1979 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 34. Jahrgang 1979 (NW ZK SED DDR 1979, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1979, S. 1-992).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.

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